Stadtanzeiger Januar 2013 - in der Stadt Oberlungwitz

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STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 01/2013 • AMTLICHER TEIL ✁ 10
STADTANZEIGER OBERLUNGWITZ • 01/2013 • AMTLICHER TEIL Rückblick Stadtratssitzung In der 33. Sitzung des Stadtrates am 18. Dezember 2012 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Zum TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung sowie Protokollkontrolle – Zu Beginn der Sitzung waren einschließlich Bürgermeister 14 Mitglieder des Stadtrates anwesend und 5 Stadträte entschuldigt. – Der Bürgermeister stellte die Beschlussfähigkeit des Stadtrates fest. – Die ordnungs- und fristgemäße Ladung zur Sitzung wurde ebenfalls festgestellt. – Zur Niederschrift der 32. Sitzung vom 20.11.2012 gab es keine Änderungen. Damit ist sie bestätigt. – Zum nicht öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 20.11.2012 wurde vom Bürgermeister informiert. – Als Unterschriftsleistende für die Niederschriften der 33. Sitzung wurden die Stadträte Ronny Vogel und Beate Groß bestimmt. – In die Tagesordnung wurde noch eine Tischvorlage unter TOP 7 aufgenommen und der ausgewiesene TOP 7 wird TOP 8. Damit wurde die Tagesordnung bestätigt. Zum TOP 2: Entwurf Flächennutzungsplan - Feststellungsbeschluss Beschlüsse: 1. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz stellt den Entwurf des gemeinsamen Flächennutzungsplans des Städteverbundes „Sachsenring“ – in der Fassung vom November 2012 – für das Gebiet der Stadt Oberlungwitz gemäß Anlage 1 der Vorlage Nr. 01/33/2012 fest. 2. Der Feststellungsbeschluss schließt die Zusammenfassung des Abwägungsergebnisses aus der 30. Stadtratssitzung vom 25. September 2012 und die Planzeichnung mit den eingearbeiteten redaktionellen Hinweisen in der Fassung vom November 2012 ein. 3. Die Begründung, der Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung gemäß Anlage 2 der Vorlage Nr. 01/33/2012 werden gebilligt. 4. Der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Hohenstein-Ernstthal wird gemäß § 8 Abs. 2 des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Bildung des Städteverbundes „Sachsenring“ vom 31.03./ 05.04.2004 beauftragt, für den gemeinsamen Flächennutzungsplan beim Landkreis Zwickau, Landratsamt Zwikkau, nach § 6 Abs. 1 BauGB die Genehmigung zu beantragen. Zum TOP 3: Öffentliche Auslegung des Entwurfes eines Hochwasserrisiko-Managementplanes für den Lungwitzbach Gewässer II. Ordnung auf dem Gebiet der Stadt Oberlungwitz Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz beschließt, den Entwurf zum Hochwasserrisiko-Managementplan in der Zeit von 21. Januar 2013 bis einschließlich 22. Februar 2013 in der Stadt Oberlungwitz und im Landratsamt Zwickau, Untere Wasserbehörde, öffentlich auszulegen. Zum TOP 4: Beteiligungsbericht der Stadt Oberlungwitz für das Wirtschaftsjahr 2011 Protokollnotiz: Der Stadtrat nimmt den Beteiligungsbericht der Stadt Oberlungwitz für das Wirtschaftsjahr 2011 zustimmend zur Kenntnis. Zum TOP 5: Beschluss zur Erhöhung des Stammkapitals der SRM GmbH Beschlüsse: 1. Der Stadtrat der Stadt Oberlungwitz befürwortet eine Stammkapitalerhöhung der SRM GmbH um 269.500,00 EUR auf 294.500,00 EUR und beauftragt den Bürgermeister, in der Gesellschafterversammlung dieser Erhöhung zuzustimmen. 2. Die Stadt Oberlungwitz beteiligt sich mit 29.000,00 EUR an der Kapitalerhöhung und übernimmt damit einen Anteil von 10,53 % (31.000,00 EUR) des Stammkapitals. 3. Die Finanzierung erfolgt durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage und insoweit durch Erhöhung des Haushaltsansatzes für 2012 auf der Haushaltstelle 9100.3100 um 29.000,00 EUR. Die Ausgabe erfolgt auf der Haushaltstelle 8710.9300 durch eine entsprechende Erhöhung um 29.000,00 EUR. Die Zahlung soll noch im Jahr 2012 erfolgen. Zum TOP 6: Verpflichtungsermächtigungen Baumaßnahmen für: 1. die Sanierung der Straßenbeleuchtung Hofer Straße von Abzweig Ursprunger Straße bis Waldenburger Straße/Abzweig Goldbachstraße für die Jahre 2013/2014 2. die Planung und den Bau des Regenrückhaltebeckens im Wohngebiet „Pestalozzistraße“ 3. die Planung des Kinderspielplatzes im Wohngebiet „Pestalozzistraße“ 4. die fachliche Begleitung der öffentlichen Auslegung des Hochwasserschutzkonzeptes Lungwitzbach und 5. Abbruch und Revitalisierung der Brache „Alte Färberei Töpfer“, Waldenburger Straße 25 Beschlüsse: Der Stadtrat erteilt für den Haushalt 2013 folgende Verpflichtungsermächtigungen: 1. 70.600,00 EUR für das Haushaltsjahr 2013 und 35.206,00 EUR für das Haushaltsjahr 2014 – Vorhaben: Sanierung Straßenbeleuchtung Hofer Straße/Waldenburger Straße. 2. 200.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2013 – Bau Regenrückhaltebecken im Wohngebiet „Pestalozzistraße“. 3. 10.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2013 – Planung eines Kinderspielplatzes im Wohngebiet „Pestalozzistraße“. 4. 6.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2013 – Abschluss des Hochwasserkonzeptes für den Lungwitzbach. 5. 199.350,00 EUR für das Haushaltsjahr 2013 – Abbruch und Revitalisierung der Brache „Alte Färberei Töpfer“, Waldenburger Straße 25. Zum TOP 7: Überplanmäßige Ausgabe 2012 für die Straßensanierung Hohensteiner Straße im Gewerbegebiet „Am Sachsenring“ Beschluss: Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 6301.5100 in Höhe von 17 TEUR für das Haushaltsjahr 2012 und bestätigt die Entnahme aus der Haushaltsstelle 6300.5100, in der damit eine Minderausgabe für den städtischen Straßenbau in gleicher Höhe erfolgt. Zum TOP 8: Bericht des Bürgermeisters sowie Fragen der Stadträte und Gäste Herr BM Schubert informierte u. a. zu folgenden Themen: – Übergabe der fußläufigen Verbindung zwischen Robert-Koch-Straße und Netto-Markt an der Hofer Straße gegenüber der Humboldt-Grundschule erfolgte Anfang Dezember 2012; – Nochmalige Terminverschiebung des Motorrad-Grand-Prix vom 07.07.2013 auf den 14.07.2013. Die Fragen der Stadträte und Gäste bezogen sich u. a. auf: – den Zeitpunkt des Baues der Limbacher Straße, – den Sachstand der Genehmigung der Holzrecyclinganlage an der Limbacher Straße, – den schlechten Zustand des Weges zwischen der Härtig-Tischlerei und dem Blumengeschäft Eulitz. Patzig, Fachbereichsleiterin Haupt- und Ordnungsamt ❐ 11
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