PSC 6-08 - FSP

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DOSSIER: Berufseinstieg und Psyche
PSYCHOSCOPE 6/2008
Integration vor
Langzeittherapie
Fallbeispiele aus der IV
Auch nach der 5. Revision des Invalidenversicherungsgesetzes
IVG stehen
gemäss Arnulf Möller und Sibylle German
weiterhin wirksame medizinische
und berufliche Eingliederungshilfen zur
Verfügung. Zwei Fallbeispiele illustrieren
die aktuellen Voraussetzungen dafür.
Die Bundesverfassung weist dem Wohl von Kindern
und Jugendlichen einen hohen Stellenwert zu. Der Verfassungsgeber
nimmt sowohl in der Grundrechts- als
auch in der Kompetenzordnung mehrfach Bezug auf
diesen Bereich und konkretisiert, was er unter Kinderund
Jugendschutz versteht. Dabei wird der Schutz vor
negativen Einflüssen, die Bildung auf Grundschulniveau
und die Integration ausländischer Kinder betont.
Allerdings ergibt sich mit Ausnahme des Anspruchs
auf unentgeltlichen Grundschulunterricht nach diesen
verfassungsmässigen Schutzbestimmungen kein konkreter
Leistungsanspruch. Nach der neueren Rechtssprechung
kann die sozialversicherungsrechtliche
Leistungsausgestaltung zu einer faktischen Grundrechtsverletzung
führen. Dies ist dann der Fall, wenn
die Ablehnung von Versicherungsleistungen im Rahmen
der Anwendung von Leistungs- oder Sanktionsnormen
die Ausübung von grundrechtlich geschützten
Tätigkeiten erschwert oder verunmöglicht (Landolt, H.
2004). Bestimmte Leistungsbereiche der gesetzlichen
Sozialversicherung sind deshalb auf das Lebensalter
und die Problematik einer ersten beruflichen Ausbildung
explizit bezogen.
Grenze beim 20. Lebensjahr
Nach der am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen 5. Revision
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(IVG) werden medizinische Massnahmen nur
mehr bis zum vollendeten 20. Lebensjahr zugesprochen.
Voraussetzungen für diese Leistungen nach Artikel
12 IVG ist der im Vordergrund stehende Eingliederungsaspekt.
Im Sinne dieser sicher nicht immer
einfachen und mitunter nur normativ zu treffenden
Entscheidung werden solche medizinischen und psychotherapeutischen
Massnahmen übernommen, die
nicht auf die «Behandlung des Leidens an sich, sondern
unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben
oder den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet
sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im
Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich
zu verbessern und vor wesentlicher Beeinträchtigung
zu bewahren». Die Ermöglichung der Beschulung
oder der beruflichen Ausbildung sind dabei zweifellos
Bereiche, denen diese Eingliederungswirksamkeit zuzusprechen
ist.
Begriffstraditionen
Inhaltlich sehr weit gefasst, muss für die Zusprechung
von IV-Leistungen ein körperlicher, geistiger oder psychischer
Gesundheitsschaden vorhanden sein, der eine
länger dauernde Erwerbsunfähigkeit bewirkt oder diese
voraussichtlich – in einem nicht näher benannten Zeitraum
– wahrscheinlich macht.
Die Unterscheidung zwischen geistigem und psychischem
Gesundheitsschaden nimmt dabei auf bestimmte
Begriffstraditionen Bezug; der geistige Gesundheitsschaden
soll ein intellektuelles Defizit im
Sinne einer Intelligenzminderung bezeichnen und der
psychische Gesundheitsschaden eine nicht primär den
intellektuell-kognitiven Bereich betreffende Störung
der psychischen Gesundheit. Wesentlich ist also der
faktisch vorhandene oder mit Wahrscheinlichkeit künftig
eintretende negative Effekt im Hinblick auf die Arbeitsfähigkeit
oder Fähigkeiten in anderen Aufgabenbereichen
wie zum Beispiel im Haushalt.
Im Hinblick auf die medizinische Massnahme selbst ist
zu verlangen, dass diese nicht von unbestimmt langer
Dauer ist und die dadurch eintretende Verbesserung
der Erwerbsfähigkeit wesentlich und dauerhaft sein
muss. Es muss also eine gute Prognose angenommen
werden können. Die medizinische Massnahme muss
notwendig, wissenschaftlich anerkannt sowie einfach
und zweckmässig sein.
Konkret im Hinblick auf Psychotherapie kommt eine
Kostenübernahme durch die IV erst ab zweitem Behandlungsjahr
in Frage, wenn nach intensiver, fach-