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Einzelne Vertragsklauseln Schriftformklauseln

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<strong>Einzelne</strong> <strong>Vertragsklauseln</strong><br />

Vertragsstrafen<br />

Fälle des BAG:<br />

- Vertragsstrafeversprechen für Vertragsbruch i. H. eines<br />

Monatslohns, mindestens aber i. H. v. € 920,33 für Taxifahrerin;<br />

im März und April belief sich Bruttomonatsverdienst auf<br />

zwischen € 187,00 und € 307,00; nach Kündigung zum<br />

31.07.2002 erschien Taxifahrerin ab 24.05.2005<br />

nicht mehr zur Arbeit (BAG v. 04.03.2004 – 8 AZR 344/03,<br />

EWiR § 309 BGB 1/04, 1017f.)<br />

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