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Einzelne Vertragsklauseln Schriftformklauseln

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<strong>Einzelne</strong> <strong>Vertragsklauseln</strong><br />

<strong>Schriftformklauseln</strong><br />

1) einfache <strong>Schriftformklauseln</strong>:<br />

werden durch Vereinbarung einer Vertragsergänzung/<br />

-änderung konkludent aufgehoben (auch mündlich möglich)<br />

dies auch dann, wenn Parteien an den Formzwang hierbei<br />

nicht gedacht haben<br />

auch durch betriebliche Übung wird Schriftformklausel i.d.R.<br />

aufgehoben (BAG, 07.09.1982, 3 AZR 5/80; Literaturmeinung)<br />

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