Einzelne Vertragsklauseln Schriftformklauseln
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<strong>Einzelne</strong> <strong>Vertragsklauseln</strong><br />
Überraschende Klauseln<br />
Beispiele:<br />
Überrumplungseffekt z.B. gegeben, wenn belastende Klausel<br />
versteckt und drucktechnisch nicht hervorgehoben unter falscher<br />
oder missverständlicher Überschrift wiedergegeben (BAG, NZA<br />
2004, 96, 98)<br />
Aus diesem Grund z.B. für unwirksam erachtet:<br />
- Ausschlussfrist (Sie war nur in der Betriebsordnung enthalten, auf<br />
die der Arbeitsvertrag Bezug nahm und nicht im Arbeitsvertrag<br />
selbst [BAG, NZA 1996, 702])<br />
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