Rückblick auf das Jahr 2013 - Ausblick auf das Jahr 2014
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Fallzahlen Straßenreinigungssatzung 2012 Stand<br />
15.11.<strong>2013</strong><br />
Meldungen 162 303<br />
Einleitung Verwaltungsverfahren 123 166<br />
Ordnungsverfügungen 0 4<br />
Ersatzvornahmen 4 2<br />
Ordnungswidrigkeitsverfahren 33 10<br />
4. Parkscheinautomaten<br />
Parkscheinautomaten 2012 Stand<br />
15.11.<strong>2013</strong><br />
Anzahl PSA 38 38<br />
Einnahmen Parkgebühren PSA – Haushaltsansatz 490.100 € 696.000 €<br />
Einnahmen Parkgebühren PSA – IST 429.241 € 447.045 €<br />
<strong>Ausblick</strong> <strong>2014</strong><br />
Die Begleitung der Vorbereitung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu<br />
einem im Zusammenhang mit dem Verkehrsentwicklungsplan evaluierten Parkraumkonzept<br />
wird eine wesentliche Rolle der konzeptionellen Arbeit einnehmen. In Anlehnung an diese<br />
Konzeptionen wird die Erarbeitung einer neuen Parkgebührenordnung erfolgen.<br />
Des Weiteren ist für die Verkehrsüberwachung die Einführung innovativer Lasermesstechnik<br />
mit erweiterten Einsatzmöglichkeiten in Kurven und an unübersichtlichen Stellen geplant. Die<br />
modulare Aufstellung dieser Technologie ermöglicht einen stationären als auch mobilen<br />
Einsatz und führt zu deutlich optimierten Anwendungsmöglichkeiten. Zunächst wird diese<br />
Technologie im Rahmen eines stationären Messplatzes zur Anwendung kommen.<br />
Sicherheitszentrum:<br />
<strong>Rückblick</strong> <strong>2013</strong><br />
Kontrollen zur Einhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Außendienst<br />
Zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit wurden im Stadtgebiet<br />
umfangreiche Kontrollen zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben durchgeführt.<br />
Kontrollen im ruhenden Verkehr waren ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit im<br />
Außendienst. Hier wurden bisweilen 33.915 ordnungswidrig geparkte Fahrzeuge festgestellt,<br />
deren Halter im Nachgang zur Zahlung eines Verwarngeldes <strong>auf</strong>gefordert wurden. Allerdings<br />
wurden auch ca. 5600 mündliche Verwarnungen ohne ein Verwarngeld ausgesprochen.<br />
Neben dem ruhenden Verkehr erfolgten eine Vielzahl von weiteren Kontrollen zur Einhaltung<br />
der öffentlichen Ordnung und Sicherheit:<br />
- Feststellung und Ahndung abgel<strong>auf</strong>ener TÜV oder Abgasuntersuchung<br />
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