frohe weihnachten und ein glückliches neues jahr 2014! - Österreich ...
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ÖSTERREICH JOURNAL NR. 126 / 23. 12. 2013<br />
<strong>Österreich</strong>, Europa <strong>und</strong> die Welt<br />
19<br />
Das für <strong>Österreich</strong> sehr erfreuliche Ergebnis:<br />
Die EU investiert um 54 Prozent mehr in den<br />
Ausbau von umweltfre<strong>und</strong>licher Verkehrsinfrastruktur.<br />
Und mit dem Beschluß der<br />
TEN-Verkehr-Leitlinien ist jetzt neben dem<br />
Brenner- <strong>und</strong> dem Donaukorridor auch die<br />
österreichische Südstrecke Teil des europäischen<br />
Kernnetzes. Verkehrsministerin Bures<br />
sieht darin auch <strong>ein</strong>en „wichtigen Schritt für<br />
mehr Wachstum <strong>und</strong> Beschäftigung in<br />
Europa“.<br />
„Für <strong>Österreich</strong> sind beide Beschlüsse <strong>ein</strong><br />
echter Erfolg“, so Bures. Sie betont zugleich<br />
den großen europäischen Mehrwert vom<br />
systematischen, grenzüberschreitenden Ausbau<br />
umweltfre<strong>und</strong>licher Verkehrsträger:<br />
„Hier geht es um leistungsfähigen <strong>und</strong> effizienten<br />
Verkehr, um nachhaltige Investitionen,<br />
die für Wachstum <strong>und</strong> Beschäftigung<br />
unverzichtbar sind <strong>und</strong> zugleich die Umwelt<br />
entlasten.“<br />
Grafik: BBT SE<br />
TEN-1 Achse Berlin-Palermo mit dem Brenner Basistunnel<br />
schließlich auch gelingt. Wir haben beim<br />
R<strong>und</strong>en Tisch zur Unterinntaltrasse gesehen,<br />
daß durch gute Zusammenarbeit große<br />
Würfe möglich sind. In diesem Sinne ist die<br />
enge Abstimmung der Eisenbahnbetreiber<br />
<strong>und</strong> der Infrastrukturerrichter, wie sie hier in<br />
der Aktionsgem<strong>ein</strong>schaft Brenner passiert,<br />
wichtig für gute Mobilitätspolitik“, setzt<br />
LHStvin Ingrid Felipe auf Kooperation.<br />
Schienengüterkongreß in Innsbruck<br />
Damit das Projekt Brennerkorridor weiter<br />
an Fahrt aufnimmt, setzt die Präsidentenkonferenz<br />
der Aktionsgem<strong>ein</strong>schaft Brennerbahn<br />
auf Vernetzung. Im Juni nächsten Jahres<br />
soll <strong>ein</strong> Schienengüterkongreß in Innsbruck<br />
stattfinden, bei dem alle Organisationen<br />
<strong>und</strong> Institutionen am Tisch sitzen werden.<br />
Ziel ist es, den Brennerkorridor <strong>und</strong> all<br />
s<strong>ein</strong>e Begleitmaßnahmen voranzutreiben.<br />
„Tirol hat nicht nur den Vorsitz in der<br />
Aktionsgem<strong>ein</strong>schaft Brennerbahn, sondern<br />
auch den Euregio-Vorsitz. Dies wollen wir<br />
nutzen, um alle Kräfte zur Verlagerung des<br />
Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene<br />
zu nutzen <strong>und</strong> mit unseren Anliegen auch<br />
in Brüssel präsent zu bleiben“, so Platter.<br />
Bures: TEN-Budget <strong>und</strong><br />
EU-Kernnetz endgültig fixiert<br />
Wenige Tage später, am 5. Dezember, hat<br />
der Verkehrsministerrat der Europäischen<br />
Union in Brüssel richtungsweisende Entscheidungen<br />
für den Schienenausbau in<br />
<strong>Österreich</strong> <strong>und</strong> Europa getroffen. Verkehrsministerin<br />
Doris Bures hat gem<strong>ein</strong>sam mit<br />
ihren AmtskollegInnen das Budget für die<br />
Transeuropäischen Netze (TEN) <strong>und</strong> das<br />
EU-Kernnetz, also die Neuordnung der prioritären<br />
Verkehrskorridore, endgültig fixiert.<br />
Die Beschlüsse im Überblick:<br />
Von der EU gibt es in den Jahren <strong>2014</strong> bis<br />
2020 14,946 Milliarden Euro für den Infrastrukturausbau,<br />
im wesentlichen für die umweltfre<strong>und</strong>liche<br />
Schiene. Im Vergleich zur<br />
laufenden Finanzperiode sind das um 54<br />
Prozent mehr.<br />
Das EU-Kernnetz ist das Ergebnis <strong>ein</strong>er<br />
gr<strong>und</strong>legenden Revision der bisherigen prioritären<br />
Korridore im Transeuropäischen Netz<br />
(TEN-Verkehr). Von den nunmehr neun<br />
Verkehrskorridoren mit der größten europäischen<br />
Bedeutung verlaufen drei durch <strong>Österreich</strong>.<br />
Neben dem Brenner- <strong>und</strong> dem Donau-<br />
Korridor, die bisher schon prioritär waren,<br />
gehört jetzt auch der Baltisch-Adriatische<br />
Korridor mit der österreichischen Südstrecke<br />
dazu.<br />
Die Kofinanzierungssätze für grenzüberschreitende<br />
Infrastrukturprojekte wurden erhöht.<br />
Bisher hat die EU maximal 30 Prozent<br />
dazugezahlt, ab <strong>2014</strong> sind bis zu 40 Prozent<br />
möglich. Nicht grenzüberschreitende Kofinanzierung<br />
können nunmehr mit bis zu 30<br />
Prozent (bisher 20 Prozent) kofinanziert<br />
werden.<br />
„Für <strong>Österreich</strong> sind beide Beschlüsse<br />
mehr als erfreulich“, so die Verkehrsministerin:<br />
„Wir haben uns sehr für die Erhöhung<br />
der Mittel für den Schienenausbau in Europa<br />
<strong>ein</strong>gesetzt. Und wir haben auch dafür gekämpft,<br />
daß der Baltisch-Adriatische Korridor<br />
mit unserer Südstrecke Teil des Kernnetzes<br />
wird. Heute wurde unser <strong>jahr</strong>elanger<br />
Einsatz belohnt. Alle großen österreichischen<br />
Infrastrukturprojekte sind jetzt im EU-<br />
Kernnetz verankert.“<br />
»<strong>Österreich</strong> Journal« – http://www.oesterreichjournal.at