Ausgezeichnete Abschlussarbeiten 2009/2010 - Johannes ...

Inhalt der Dissertation
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein entscheidender Faktor unseres kulturellen
Lebens. Seine Angebote werden medienrechtlich und medienpolitisch mit dem Kulturauftrag
des Rundfunks in Verbindung gebracht. Auch das Bundesverfassungsgericht hat
mehrfach die „kulturelle Verantwortung“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betont.
„Dieser Kulturauftrag hat sich zwischenzeitlich, neben seiner Aufgabe, individuelle und
öffentliche Meinungsbildung zu ermöglichen, zu einer der Legitimationsgrundlagen des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks entwickelt“, sagt Christopher Wolf. „Bei den unterschiedlichsten
medien-, wirtschafts- oder kulturpolitischen Fragen wird auf die kulturelle
Verantwortung des Rundfunks zurückgegriffen.“
Mit seiner Dissertation wollte Wolf herausarbeiten, welche inhaltlich-funktionalen Folgen
das Bundesverfassungsgericht an die „kulturelle Verantwortung“ des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks knüpft. Inhaltlicher Schwerpunkt ist die Darstellung und Analyse der kulturrechtlichen
und rundfunkrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts.
Aufbauend auf dieser Analyse kommt er zu dem Ergebnis, dass der Kulturauftrag des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks dahingehend zu verstehen ist, dass dieser nicht nur
dem Gebot der Ermöglichung freier und chancengleicher Meinungsbildung verpflichtet
ist, sondern dass ihm darüber hinaus auch die Funktion anvertraut ist, aktiv zur Kultur
des freiheitlichen Verfassungsstaates beizutragen. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk
hat somit die Aufgabe – funktional vergleichbar mit dem Bildungsauftrag der Schulen,
dem Wissenschaftsauftrag der Universitäten oder dem allgemeinen Kulturauftrag von
Theatern, Museen, Bibliotheken und Archiven –, für die ,freiheitliche Angebotsverfassung’
des Grundgesetzes, die Werte und die Kultur der Bundesrepublik zu werben, um als
staatsferne Einrichtung einen aktiven Beitrag für die Voraussetzungen des freiheitlichen,
säkularisierten Staates zu schaffen, die dieser selbst nicht leisten kann.“
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