Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger ...

ANLAGE 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Werneuchen 1“
Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen im Rahmen der Behörden- und Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Behörden und sonstige
Träger öffentlicher Belange
schutz, Regionalabt. Ost
Schreiben vom 04.06.2012
Anregungen (Bedenken und Hinweise)
vermutlich als Wohnhaus genutzte ehemalige Bahnwärterhäuschen,
südöstlich der PVA gelegen, sind die Auswirkungen
einer potentiellen Blendung durch reflektiertes Sonnenlicht
darzustellen. Als Obergrenze sind Blendungen von 30 min. am
Tag und 30 h im Jahr einzuhalten.
Hinweise Naturschutz:
Die Stadt muss sich im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes
bereits nachvollziehbar damit auseinandersetzen
und klären, ob artenschutzrechtliche Verbote Teilen der Planung
entgegenstehen können. Zur Entscheidungsfindung sind
Aussagen darüber erforderlich, welche Bedeutung das Plangebiet
und dessen Umfeld für die Existenz besonders bzw.
streng geschützter Arten besitzt und mit welchen Auswirkungen
bei der Umsetzung der Planung auf diese Arten zu rechnen
ist.
Im Rahmen der Abwägung gem. § 1 Abs. 7 BauGB sind die
Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der
Landschaftspflege laut § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB zu berücksichtigen
(vgl. auch § 1a BauGB). Die umweltbezogenen Auswirkungen
des Planvorhabens sind nach Ermittlung des Umfanges
und Detaillierungsgrades nach § 4 Abs. 1 BauGB im Umweltbericht
gemäß § 2a BauGB zu dokumentieren.
Im Vorentwurf liegen aufgrund des saisonalen Zeitpunktes
noch keine konkreten Erfassungsergebnisse vor (ASB, S. 7).
Nach Vorlage der Untersuchungsergebnisse wird das LUGV,
RO 7, abschließend Stellung nehmen.
Im Gesetz und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg,
Teil II – Verordnungen vom 18.06.2009, Nr. 17 wurde die Verordnung
zur Übertragung von Zuständigkeiten für besonders
geschützte Tierarten (Artenschutz-Zuständigkeitsverordnung –
ArtSchZV) vom 26.05.2009 veröffentlicht.
Für Arten gemäß dieser Verordnung wurde die Zuständigkeit
gemäß § 1 ArtSchZV auf die unteren Naturschutzbehörden
übertragen.
Vorschlag zur Abwägung
Blendwirkungen der Module sind aufgrund ihrer Ausrichtung
und Positionierung nach Süden nicht zu erwarten, da sich
keines der angesprochenen Wohnhäuser südlich der PV-
Anlage befindet.
Die Planung wird nicht geändert.
Der Hinweis wird berücksichtigt.
Die Belange des besonderen Artenschutzes gemäß
§ 44 BNatSchG werden zur förmlichen Beteiligung im Artenschutzbeitrag
ausführlich behandelt und in Kap. 3.5 des Umweltberichts
zusammenfassend dargestellt.
Die Planung wird nicht geändert.
Der Hinweis wird berücksichtigt.
Die Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der
Landschaftspflege werden im Umweltbericht dargestellt. Der
Umweltbericht wird entsprechend den Hinweisen aus der frühzeitigen
Beteiligung inhaltlich ergänzt und weiterentwickelt.
Die Planung wird nicht geändert.
Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.
Die Planung wird nicht geändert.
Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen.
Die Planung wird nicht geändert.
Stand: 08.06.2012 6