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Die mit einer Schutzzone im Bauland Ff1 überlagerte Wohngebietsfläche im Bereich des Gst. Nr. 699/5, KG 45515 Lining, Jägertal, laut Korrekturplan Forst als Waldfläche ersichtlich gemacht. Bei den Landesstraße B, Landesstraße L, Bahnflächen und bei Gewässern wurde die entsprechende Widmung in der Legende schriftlich festgelegt. Die in der Planlegende fälschlich angeführte Widmungskategorie „WFM“ wurde gelöscht. Die Widmung „Grünfläche mit besonderer Widmung – Grünzug“ wurde gem. Oö. Planzeichenverordnung eingetragen und die Funktion (Schutzzweck) in der Legende umschrieben. Teil B: örtliches Entwicklungskonzept Nr. 2 Siedlungsgrenzen wurden in der entsprechenden Strichstärke gem. Oö. Planzeichenverordnung dargestellt. Waldflächen wurden in der Legende wie im Planteil mit Kreissignatur eingetragen. Durch diese Einarbeitung und den Beschluss der genannten Korrekturen kann mit einer Genehmigung gerechnet werden. Der neue Flächenwidmungsplan Nr. 5 wird nach Genehmigung als Verordnung der Gemeinde kundgemacht. Bestandteil dieser künftigen Verordnung werden nur die Pläne sein, (Flächenwidmungsteile Nord u. Süd, ÖEK Bauland-Grünland-Verkehrskonzept) aber nicht die sonstigen Beilagen, das heißt das Ortsbebauungskonzept 02 ist künftig nicht mehr Teil der Verordnung, sondern eine vom GR beschlossene einheitliche Richtlinie für die Erstellung von Bebauungsplänen. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Korrekturen im Flächenwidmungsplan 05 und Entwicklungskonzept 02 zu genehmigen. Beschluss: Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen; 28 Stimmen dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ 3 Stimmen dagegen: Grüne b) Änderung Flächenwidmungsplan 05.01 Kerl-Pichlwangerstraße/Hochweg: Grünland in Wohngebiet ca. 13.500 m², Grundsatzbeschluss Ansuchen 16.7.2010: Christian Kerl, Neuhofen, Grundeigentümer. Grundlagen: Erhebungsblatt zur Verständigung des Amtes der OÖ. Landesregierung 8.2.2001. Änderungsplan mit fachlicher Beurteilung (Stellungnahme) des Planers team m 8.2.2011. Bei der letzten Überarbeitung des ÖEK Baulandkonzeptes wurde diese Fläche als Abrundung der bestehenden Siedlung am Gschwendtberg für eine Wohnfunktion WF vorgesehen, auch wegen der vorhandenen Infrastruktur und Nähe zum Bahnhof. Aufgrund der Lage u. Südwestausrichtung ist eine optimale Solarnutzung möglich. Planungsziel: Ausreichende Flächen mit Baulandvertrag (Bauverpflichtung 3-6 Jahre, Infrastrukturentgelt…) für ein moderates Bevölkerungswachstum zur Verfügung zu stellen und einer Baulandverknappung bzw. Überhöhung der Grundpreise entgegenzuwirken. Etwa die Hälfte der geplanten Parzellen ist schon für konkrete Interessenten reserviert. Baulandbilanz: Wegen der vielen nicht verfügbaren Parzellen (Baulücken) in den bestehenden Siedlungen sind derartige Erweiterungsflächen erforderlich. 18
Die erforderliche Schutzzone Ff2 zum nördlich gelegenen Wald wurde mit mindestens 15 m, einvernehmlich mit der Bezirksforstinspektion festgelegt. Die bestehende 30 KV Hochspannungs-Freileitung der Energie AG OÖ. soll als Erdkabel verlegt werden. Ein Bebauungsplan ist beabsichtigt für vorwiegend offene bzw. gekuppelte Bauweise, mit max. 7 m Gebäudehöhe wegen der Hangkuppenlage. Vom Ortsplaner sowie vom Bau- u. Raumplanungsausschuss gibt es aufgrund der Übereinstimmung mit den Planungszielen eine positive Empfehlung zur Einleitung des Raumordnungsverfahrens (Umwidmung in Wohngebiet) mit Baulandvertrag. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die gegenständliche Flächenwidmungsplanänderung zu genehmigen. Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen. c) Änderungen Flächenwidmungsplan 05.02 und Entwicklungskonzept 02.01 Kreinrath-Weidenweg (Billa), gemischtes Baugebiet MB in Geschäftsgebiet G, betriebliche Funktion in Handelsfunktion, 4.162 m², Grundsatzbeschluss TOP wurde abgesetzt. d) Änderung Bebauungsplan 44.01 Keinrath-Drucker (Weidenweg/Billa), Handelsgebäude statt 4 Einzelhäuser, Grundsatzbeschluss TOP wurde abgesetzt. e) Bebauungsplan Aufstellung Z01 Kremstalstr.-Kirchengasse, Grundsatzbeschluss ; Verordnung Neuplanungsgebiet Liegenschaften Kremstalstr. 7, 9, 9a, Kirchengasse 7 Die Arbeitsgruppe Lokale Agenda LA21 regt einen sog. „Masterplan“ für die künftige Ortskernentwicklung an. Als erster wichtigerer Schritt soll der Bereich Kirchengasse 7, Kremstalstr. 7, 9, 9a, Areal Brandstätter-Waldl-Wimmer, zum Neuplanungsgebiet erklärt werden zur Umsetzung eines Bebauungsplanes, erstellt vom team m. Dieser bildet die Grundlage für die Entwicklung des Gebietes durch private Investoren. Der Bau- und Raumplanungsausschuss mit dem Ortsplaner empfehlen daher, den Grundsatzbeschluss für den Bebauungsplanentwurf und die folgende Verordnung zu fassen: Kundmachung betreffend der Erklärung eines Neuplanungsgebietes im Interesse der Sicherung einer zweckmäßigen und geordneten Bebauung. Der Gemeinderat der Marktgemeinde 19
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