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Vorsitzender: Ich eröffne die heutige 9. Gemeinderatssitzung dieser Funktionsperiode um 19.00 Uhr, begrüße Sie alle herzlich und stelle fest, dass die Sitzung von mir ordnungsgemäß einberufen wurde, Ihnen die Einladung und Tagesordnung rechtzeitig zugegangen sind und die Beschlussfähigkeit gegeben ist, da 30 Gemeinderats- bzw. Ersatzmitglieder anwesend sind. Die Tagesordnung erfährt folgende Ergänzung bzw. Änderung: Die Punkte 8 c und d werden abgesetzt, da es keine einstimmige Empfehlung des Ausschusses gibt. Beschluss: Der Gemeinderat ist einstimmig für die Absetzung der beiden Punkte. GR Dujakovic ist bei der Abstimmung nicht anwesend. Es liegt folgender Dringlichkeitsantrag vor: „Änderung Bebauungplan 40.03 Julianaberg II (Ambrosiusweg), Überarbeitung und Ermöglichung Flachdächer, Genehmigung“ Beschluss: Der Gemeinderat ist einhellig mit der Aufnahme dieses Punktes in die Tagesordnung einverstanden. Dieser wird am Schluss der Sitzung vor Allfälligem behandelt. Zur Schriftführerin wird Sonja Emrich bestellt. Ich stelle weiters fest, dass über alle gestellten Anträge per Akklamation abgestimmt wird, es sei denn, dass der Gemeinderat eine andere Art der Abstimmung beschließt. Die Verhandlungsschrift vom 9.12.2010 wurde unterzeichnet und liegt zur Einsicht auf. Werden bis zum Sitzungsschluss keine Einwendungen vorgebracht, so erkläre ich die Verhandlungsschrift bereits jetzt für genehmigt. Ich gehe nun zur Tagesordnung über: Tagesordnung: Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute Punkt 2) Genehmigung der Vereinbarung mit der Wassergenossenschaft Neuhofen an der Krems Punkt 3) Genehmigung des Voranschlages 2011 Punkt 4) Grundsatzbeschluss für das Schulbauprogramm der Pflichtschulen und Musikschule Punkt 5) Grundinanspruchnahme durch die ÖBB – Tauschvertrag Gemeinde/ÖBB Punkt 6) Fitnesscenter – Bestandvertrag Gemeinde/Energy Fitness Punkt 7) Alpenverein – Einbau einer Boulderwand in der Sporthalle Punkt 8) Raumordnung: Flächenwidmungsplan-Entwicklungskonzept, Bebauungspläne a) Flächenwidmungsplan 05 – Entwicklungskonzept 02, Verfahrensstand beim Land b) Änderung Flächenwidmungsplan 05.01 Kerl-Pichlwangerstr./Hochweg, Grünland in Wohngebiet ca. 13.500 m², Grundsatzbeschluss c) Änderungen Flächenwidmungsplan 05.02 u. Entwicklungskonzept 02.01 Keinrath- Weidenweg (Billa), gemischtes Baugebiet MB in Geschäftsgebiet G, betriebliche Funktion in Handelsfunktion, 4.162 m², Grundsatzbeschluss - abgesetzt d) Bebauungsplan Änderung 44.01 Keinrath-Drucker (Weidenweg/Billa), Handelsgebäude statt 4 Einzelhäuser, Grundsatzbeschluss - abgesetzt e) Bebauungsplan Z01 Kremstalstraße-Kirchengasse, Grundsatzbeschluss, Verordnung Neuplanungsgebiet Liegenschaften Kremstalstr. 7, 9, 9a, Kirchengasse 7 f) Bebauungsplan Änderung 75.04 Eiber-Welserstraße (Hanningerweg), Ermöglichung Flachdächer, Grundsatzbeschluss Punkt 9) GDZ Dienstleistungszentrum (Gemeindeamt), Standortentscheidung Punkt 10) Wegauflassung, Austraße 12bc u. 14, Teilstück zwischen Familien Deac u. Chezan 2
Punkt 11) Anträge der Grünen: a) Bewerbung Umfrage zur Lebensqualität in Oberösterreich und Anforderung der Ergebnisse b) Bewerbung EURATOM-Volksbegehren c) Resolution an die OÖ. Landesregierung betreffend Gewährung von Wohnbeihilfe an anerkannte Konventionsflüchtlinge Punkt 12) DA: Änderung Bebauungplan 40.03 Julianaberg II (Ambrosiusweg), Überarbeitung und Ermöglichung Flachdächer, Genehmigung Punkt 13) Allfälliges Punkt 1) Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute a) Neueröffnung Cafe Insass Heute findet die Eröffnung des Cafe Insass statt. Die Gemeinderäte sind herzlich eingeladen. b) Verschiebung GR-Sitzung Die für 15. Dezember 2011 geplante GR-Sitzung wird vorverlegt auf 12.Dezember 2011. c) Wegverbindung Bauer am Berg-Eder Kapelle Die Wegverbindung wird in 2 m breiter Ausführung hergestellt und als Wanderweg beschildert. d) Sachwalter gesucht Für Frau Maria Krenek wird dringend ein Sachwalter gesucht. e) Petition beitragsfreier Kindergarten - Antwortschreiben Unsere Petition in Sachen beitragsfreier Kindergarten wurde dem Landtags-Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zur weiteren Beratung zuwiesen. 3
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