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Innere Führung – das europäische Potential<br />
einer nationalen Führungsphilosophie<br />
Text:<br />
Brigadegeneral Alois Bach<br />
Der mit der Globalisierung einhergehende grundlegende<br />
Wandel des Sicherheitsumfeldes hat neue Risiken und Bedrohungen<br />
mit sich gebracht, die sich nicht nur auf die<br />
unmittelbare Umgebung der Bundesrepublik Deutschland<br />
auswirken, sondern auch die Sicherheit der gesamten<br />
internationalen Gemeinschaft berühren. Als Konsequenz<br />
hat sich die räumliche Dimension unseres Sicherheitsdenkens<br />
in den letzten Jahren spürbar vergrößert. Wenn wir<br />
von Sicherheit für Deutschland sprechen, müssen wir berücksichtigen,<br />
dass diese untrennbar mit der politischen<br />
Entwicklung Europas und der Welt verbunden ist.<br />
Globale Herausforderungen, Risiken und Gefährdungen<br />
– wie internationaler Terrorismus, Proliferation und Regionalkonflikte<br />
– prägen die Sicherheitslandschaft des 21.<br />
Jahrhunderts. Diese und insbesondere die asymmetrische<br />
Kriegsführung, die dadurch bestimmt ist, dass sich nur<br />
eine Seite an Recht, Gesetz und allgemeine Moralvorstellungen<br />
bindet und so die Ausübung von Gewalt legalisiert<br />
und reglementiert, machen deutlich, dass heute kein Staat<br />
der Welt alleine in der Lage ist, für Frieden, Freiheit, Sicherheit<br />
und Wohlstand zu sorgen.<br />
Das Grundgesetz fixiert mit dem Auftrag zur Wahrung<br />
des Friedens, zur Einigung Europas, zur Beachtung des<br />
Völkerrechts, zur friedlichen Streitbeilegung und zur Einordnung<br />
in ein gegenseitiges kollektives Sicherheitssystem<br />
Orientierungspunkte für die deutsche Sicherheitspolitik,<br />
aber auch für die Streitkräfte als ein wesentliches Instrument<br />
der Staatsgewalt. Daher ist Deutschlands Sicherheitspolitik<br />
multilateral orientiert und die Bundeswehr<br />
durch die Integration in die Kommandostrukturen der<br />
NATO bereits seit Aufstellung Teil multinationaler Strukturen.<br />
Besonders nach dem Ende des Kalten Krieges und<br />
mit der Wiedervereinigung haben die Streitkräfte der Bundesrepublik<br />
Deutschland zunehmend einen dynamischen<br />
und sich verstärkenden Prozess der Einbindung in multinationale<br />
Streitkräftestrukturen erfahren. Indiz hierfür ist<br />
die Integration in bi- und multinationale Stäbe und Verbände,<br />
wie zum Beispiel das Eurokorps mit der Deutsch-<br />
Französischen Brigade, das Multinationale Korps Nordost<br />
oder das Deutsch-Niederländische Korps. Darüber hinaus<br />
Alois Bach<br />
sind aber vor allem die zunehmenden Auslandseinsätze<br />
der Bundeswehr, meist im multinationalen Rahmen,<br />
sichtbarer Ausdruck der gewachsenen internationalen<br />
Verantwortung Deutschlands.<br />
Die Zugehörigkeit zur Europäischen Union fördert für<br />
die Mitgliedstaaten und somit auch für Deutschland politische<br />
Stabilität, Sicherheit und Wohlstand. Nicht zuletzt<br />
darum ist es Deutschlands herausragendes politisches<br />
Ziel, die Europäische Union als Stabilitätsraum Europas<br />
zu stärken und den Prozess der europäischen Integration<br />
voranzutreiben. Dabei wird es zukünftig im Rahmen der<br />
Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik für<br />
die Europäische Union von besonderer Bedeutung sein,<br />
den eigenen Beitrag zu ihrer Sicherheit zu stärken. Neben<br />
der Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und<br />
Verteidigungspolitik als integralem Bestandteil einer „Gemeinsamen<br />
Außen- und Sicherheitspolitik“ ist vor allem<br />
auch die Europäische Sicherheitsstrategie Ausdruck dieser<br />
Erkenntnis.<br />
Die wichtigsten Anforderungen zur Entwicklung der militärischen<br />
Fähigkeiten der Europäischen Union an die<br />
Mitgliedstaaten werden im sogenannten „Planziel 2010“<br />
festgeschrieben. Hinsichtlich des Instruments „Streitkräfte“<br />
gibt es Überlegungen, die – neben dem EU-Battle-<br />
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