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Das Selbstverständnis des Soldaten der Einsatzarmee
Text:
Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt
Die Bundeswehr als Instrument einer umfassend angelegten
und vorausschauenden Sicherheits- und Verteidigungspolitik
ist faktisch eine Armee im Einsatz. Einerseits
listet der Auftrag der Bundeswehr nüchtern die strategische
Dimension auf: die außenpolitische Handlungsfähigkeit
der Bundesrepublik Deutschland zu sichern, einen
Beitrag zur Stabilität im europäischen und globalen Rahmen
zu leisten, für nationale Sicherheit und Verteidigung
zu sorgen, zur Verteidigung der Verbündeten beizutragen
und multinationale Zusammenarbeit und Integration zu
fördern. Andererseits beweisen die Nachrichten und Bilder
der vergangenen Monate, Wochen und Tage in einer
zwingenden Eindringlichkeit, dass unsere Soldatinnen und
Soldaten ganz konkret in Extremsituationen den Auftrag
der Bundeswehr vor Ort umsetzen. Sie setzen dafür nicht
nur Dienstzeit, Engagement und Können ein, sie setzen
sich darüber hinaus auch Anfeindungen, Entbehrungen
und persönlichen Angriffen auf Leib und Leben aus.
Mental beginnt der Einsatz für die Betroffenen nicht nur
wesentlich früher als der Abflugtermin, er dauert auch
wesentlich länger als das sogenannte Kontingent. Daher
ist die Bundeswehr „menschlich“ mit deutlich mehr
Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, als die jeweils aktuellen
Stärken der Einsatzkontingente erkennen lassen.
Und noch viel mehr: Der größte Zeitanteil des täglichen
Dienstes im Standort, auf dem Übungsplatz oder im internationalen
Stab dient ausschließlich dem Zwecke der
Einsatzbereitschaft und der Durchhaltefähigkeit der Truppe
im Einsatz.
Von der Armee im Einsatz zu sprechen, ist folglich in vollem
Umfang berechtigt. Dass die Auslandseinsätze zum
bestimmenden Merkmal des Alltags der Bundeswehr geworden
sind und deren Struktur prägen, ist deshalb logische
Konsequenz.
Angesichts dieser Tatsache wäre es verwunderlich, wenn
sich das Selbstverständnis unserer Soldatinnen und Soldaten
nicht an der Einsatzrealität ausrichtete, sondern einem
Berufsbild des Kalten Krieges verhaftet bliebe, das von
diesen tiefgreifenden Entwicklungen nicht berührt war.
Wie ich die einzelnen Aspekte dieses neuen soldatischen
Christian Schmidt
Selbstverständnisses zum einen bereits als Wirklichkeit
erlebe und zum anderen als Notwendigkeit noch fordere,
will ich im folgenden darstellen. Ich beginne als Conditio
sine qua non bei den Grundvoraussetzungen des soldatischen
Selbstverständnisses in der Bundeswehr.
Die Werteordnung des Grundgesetzes sowie die Verpflichtung,
diese Werte zu bewahren und nach ihnen
zu handeln, sind Ausgangspunkt aller Überlegungen zur
Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands.
Die Bundeswehr ist fest im Rechtsstaat verankert und
dem Primat der Politik verpflichtet. Sie ist mit ihrem Verfassungsauftrag
wie alle anderen Staatsorgane an Recht
und Gesetz gebunden. Denken und Handeln der deutschen
Soldatinnen und Soldaten ist von diesem Auftrag
bestimmt und mit den grundlegenden Prinzipien unserer
freiheitlichen demokratischen Grundordnung untrennbar
verbunden. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.
Auf der Basis der verfassungsrechtlichen Vorgaben hat
die Bundeswehr den Auftrag, zur politischen Handlungsfreiheit
und Bündnisfähigkeit Deutschlands beizutragen.
Sie leistet diesen Beitrag als wesentliche Komponente
neben weiteren Elementen des sicherheitspolitischen
Instrumentariums unseres Landes.
Unter den Bedingungen zunehmender internationaler
Verflechtungen und Verpflichtungen gilt es, neben der
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