Thema Transitional Justice - juridikum, zeitschrift für kritik | recht ...

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Mandela beware!
Mind you share out wi (our) share!
Over 400 years, dem no care!
Who is going to pay for all the black blood shed?
Who is going to pay for all the Soweto children dead?
Freedom now! Or face the gun!
Negotiating for what belong to you,
could never be a noble thing to do…
Sitting and talking while blacks die every day
Going ’round and ’round, trying a peaceful way…
Mutabaruka, Beware 1
1. Einleitung: wer sagt, was wahr und gerecht ist?
Lassen sich Wahrheit und Gerechtigkeit vermählen?
Ist das ein rechtlicher, politischer, ethischer oder rituell-religiöser
Akt? Gibt es Wahrheit und Gerechtigkeit
überhaupt im Singular? Könnten sie aus der Pluralität
der lebensweltlichen Perspektiven, Weltbilder,
Interessenlagen, ethisch-religiösen Empfindungen
und Befindlichkeiten durch einen allgemeingültigen
Imperativ (ein „Universalrecht“) – kategorisch oder
nicht – heraus geschält werden? Geht das nur durch
ein a Priori, dessen Gültigkeit auf der elitären Kraft
der philosophischen Einsicht (be)ruht? Hätte ein derartiges
Urteil jemals die Chance auf Anerkennung
oder müsste es erst wieder auf eine wie auch immer
gestaltete „Supermacht“ zurückgreifen? Handelt es
sich dabei nicht logischerweise um Selbstgerechtigkeit/Ungerechtigkeit
im Gewand von Gerechtigkeit
und im vorgespielten Besitz der absoluten Wahrheit?
Sind Wahrheit und Gerechtigkeit daher nichts anderes als
kontingente Herrschaftsansprüche und Gewaltanmaßungen?
Lässt sich über Wahrheit und Gerechtigkeit daher allenfalls
streiten oder Krieg führen („diskutieren“ im engeren Sinn 2 ),
aber niemals nur sprechen und beraten? Und falls doch, können
sich Menschen auf das eine wie das andere verständigen
und einigen? Oder bleibt es der Verfügungsgewalt von
Lebenden entzogen und an eine imaginierte naturrechtliche
Unabänderlichkeit gebunden? Vielleicht sogar auf einen (oder
mehrere) göttliche/n Willen verwiesen? Oder sind Wahrheit
und Gerechtigkeit vielmehr aufeinander angewiesen? Als
Voraussetzungen, die Recht erst begründen und legitimieren
können? Sind Wahrheit und Gerechtigkeit damit gar untrennbar?
Und beginnt das Recht, jedes Recht, erst dort, wo die
Pluralität der Wahrheiten und Gerechtigkeiten zu einer von
allen akzeptierten Konsensformel kondensiert wurde? Die
erst dann „be-rechtigt“ ist, aus der Zustimmung das Recht
auf Zwang abzuleiten? 3 Rechtspositivisten haben diese Sorgen
nicht und sind dafür – zumindest zu Beginn eines solchen
Artikels – durchaus zu beneiden.
Unter anderem auch, weil die Aufgabenstellung, einen
kurzen Beitrag zum Verhältnis von Wahrheitskommissionen
zur (transitionalen) Gerechtigkeit zu verfassen, angesichts der
Menge an publizierten und unpublizierten Standpunkten und
Perspektiven fast nur scheitern kann. Warum ich es trotzdem
Die Flüchtigkeit
des Regenbogens
Werner Zips
Wahrheitskommissionen
als Wege zur
Gerechtigkeit
·································
versuche, diesem sich seit Jahrtausenden ausbreitenden und
verästelnden Diskursuniversum ein paar Gedanken hinzuzufügen,
hat mit zwei Interessen zu tun: einem theoretischen,
nämlich den Gerechtigkeitsbegriff kritisch im Rahmen einer
empirischen Rechtsanthropologie zu nutzen; sowie dem praktischen,
auf die Gefahren einer letztlich doch noch scheiternden
Versöhnung in Südafrika, die an Wahrheit und Gerechtigkeit
orientiert war, hinzuweisen. Letzteres ist mit einer persönlichen
Betroffenheit verbunden. Seit einigen Jahren habe ich
meine Forschungsinteressen an rechtlichen und politischen
Fragestellungen von der Karibik und Westafrika auf das südliche
Afrika ausgedehnt. Weit gehend im Windschatten des
Weltinteresses geht hier ein politisches Experiment der sozialen
Transformation vonstatten, das mit Sicherheit gravierende
Auswirkungen im globalen Kontext haben wird. Scheitert der
beeindruckende Versuch der partizipatorischen Integration
im Neuen Südafrika, werden von der lokalen Bruchstelle mit
hoher Wahrscheinlichkeit Schockwellen ausgehen, die allegorisch
gesprochen mit dem Tsunami im Indischen Ozean
vergleichbar sein könnten.
2. Aussöhnung im Transitionsprozess der
Nationsbildung
Wahrheit und Gerechtigkeit sind die beiden Achsen, um die
in Südafrika etwas in Gang gesetzt werden sollte, das weltweit
für beinahe unmöglich gehalten wurde: aus der Perversion
eines Staatswesens des institutionalisierten Rassismus
einen friedlichen Prozess des „nation-building“ einzuleiten,
an dessen Ende der Rassismus und mit ihm vielleicht sogar
die Konstruktionen von Rassen überhaupt, mit ihren unvermeidbar
diskriminierenden Tendenzen, zu Grabe getragen
werden sollten. Im Mittelpunkt dieses Transitionsprozesses
– von governance, nicht so sehr von justice – stand eine Wahrheitskommission,
die Truth and Reconciliation Commission
(TRC), die ich exemplarisch (nicht repräsentativ) für andere
Wahrheitskommissionen und vergleichbare Institutionen des
Übergangs in diesem Beitrag behandeln möchte. Dahinter
stand das unerklärte Ziel, den früheren Machthabern Süd-
1) Auf der CD Melanin Man, 1994 Revolver
Records.
2) Von lat discutio: zerschlagen, zertrümmern.
3) Siehe zu diesen und noch mehr Fragen
zur Gerechtigkeit auch das Sonderheft „Was
ist gerecht?“ des Journal für Philosophie: der
blaue reiter, Nr 19 (1/04).
Seite 82 juridikum 2005 / 2