UNICEF-Studie

und dem Ministerium für Lokalverwaltung zur Koordination der Integrationsbemühungen.
In der Tat hat keine der Gemeinden im Kosovo eine Vorankündigung
über die bevorstehende Ankunft der Rückkehrer von zentraler Ebene erhalten. 34
In den anderen für rückgeführte Personen hauptzuständigen Ministerien sieht die
Lage nicht besser aus. Das Ministerium für Arbeit und Soziales ist für die unmittelbaren
Bedürfnisse rückgeführter Personen zuständig; hierunter fallen die Aufnahme,
die Bereitstellung von wichtigsten Informationen und die provisorische
Unterbringung. Die Verwaltung der „Transit Housing Centres“ (Transit- und Unterbringungszentren)
wurde einer Nichtregierungsorganisation (NGO) vor Ort übertragen.
Der Austausch von Information und die Arbeitsteilung zwischen der NGO
und dem Ministerium für Arbeit und Soziales ist jedoch unklar und nicht transparent.
35 Wenn überhaupt informieren nur sehr wenige Arbeitsämter oder Sozialzentren
rückgeführte Personen aktiv über existierende staatliche Hilfsprogramme
oder Fortbildungsmöglichkeiten. Die OSZE-Studie hat ergeben, dass speziell auf
rückgeführte Personen zugeschnittene Beschäftigungsprogramme in keiner Region
des Kosovo existieren. 36 Wenn es um Rat und Hilfe bei der Beschäftigungssuche
oder der beruflichen Weiterbildung geht, werden rückgeführte Personen in
den meisten Fällen an internationale Organisationen verwiesen.
Das Gesundheitsministerium ist seiner Verantwortung ebenfalls nicht nachgekommen.
Eine für mobile Gesundheitsteams, medizinische Versorgung und die sofortige
Erfassung medizinischer Bedürfnisse zuständige Abteilung wurde noch nicht
eingerichtet. Weder das Bildungsministerium noch die zuständigen kommunalen
Bildungseinrichtungen haben praktische oder budgetäre Vorkehrungen getroffen,
um Sprachkurse oder Nachhilfe für zurückgekehrte Kinder einzurichten, für Kinder
mit besonderen Bedürfnissen zu sorgen oder ihre Wiedereingliederung in das Bildungssystem
zu planen, so wie es in der Integrationsstrategie vorgesehen ist. Das
Bildungsministerium wird von den zuständigen Schulämtern in den Gemeinden
in der Regel erst nach der Ankunft rückgeführter Kinder über deren Unterrichtsbedarf
informiert. 37
Im Großen und Ganzen deckte der Prüfungsbericht eine Reihe „informationsbezogener“
Mängel auf. Es gibt zu wenig verlässliche und aktuelle Informationen über
Anzahl und besondere Bedürfnisse der rückgeführten Personen. Das Problem hat
seinen Ursprung bereits im Entsendeland. Im Bericht steht, dass Gastländer nicht
genügend Informationen über Personen bereitstellen, die eventuell rückgeführt
werden. Dies sei höchst bedenklich für rückgeführte Personen mit besonderen
medizinischen Bedürfnissen oder kriminellem Hintergrund. 38 Die Datenbank rückgeführter
Personen im Amt für Einbürgerung, Asyl und Migration (Department for
Citizenship, Asylum and Migration DCAM) ist ebenfalls unvollständig und nicht
aktuell. Der OSZE zufolge speichern weniger als die Hälfte aller Gemeinden Daten
UNICEF-Studie Roma 2010 77