Ausgabe 08-9/2012 - Webway

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Organigramm: © Kommunikation Land Steiermark Land Steiermark mit neuer Organisationsstruktur Die von den steirischen Reformpartnern LH Franz Voves und LH-Vize Hermann Schützenhöfer im Frühjahr angekündigte Verschlankung und Neustrukturierung der Landesverwaltung wurde wie geplant mit 1. August umgesetzt. Statt zwei Gruppen mit 48 Fachabteilungen bzw. Abteilungen gliedert sich die steirische Landesverwaltung nun in 16 Abteilungen mit neun nachgelagerten Fachabteilungen. Im Zuge der Neustrukturierung haben nicht nur einige Abteilungen und Fachabteilungen neue Namen erhalten, sondern auch die Pressestelle des Landes Steiermark, die für die interne und externe Kommunikation des Landes zuständig ist. Der neue Name „Kommunikation Land Steiermark“ spiegelt die Veränderungen in der Kommunikationsbranche und die Arbeitsrealität besser wider und weist auf den großen Stellenwert hin, der dem Internet, Intranet und den neuen sozialen Medien zukommt. www.buergermeisterzeitung.at | de AUS DEN BUNDESLÄNDERN, STÄDTEN UND GEMEINDEN | STEIERMARK Eröffnung der neugestalteten Landesbibliothek Am 2. Juli wurde im Grazer Joanneumsviertel die neugestaltete Landesbibliothek von Kulturlandesrat Christian Buchmann und Landesbibliothek-Leiter Christoph Binder feierlich eröffnet. Die Steiermärkische Landesbibliothek ist nicht nur die größte und älteste, sondern mit der Neugestaltung auch eine der modernsten Österreichs. Buchmann erklärte: „Ich freue mich, dass die Landesbibliothek nach Jahren des Exils nun im Joanneumsviertel eine würdige Bleibe erhält. Die Räume sind großzügig und attraktiv, die Verbindung mit dem Universalmuseum wird für die Leser und Nutzer spannende Veranstaltungen ermöglichen. Ich bin davon überzeugt, dass Bibliotheken in Zeiten der medialen Überreizung eine große Bedeutung haben – sie sind Ruhe- und Sammlungsorte und bieten die Chance, die Informationsflut zu strukturieren und einzuordnen. Die Stadtgemeinde Judenburg wurde kürzlich mit dem europäischen Energiepreis „European Energy Award“ in Silber für ihre drei Jahrzehnte langen Bemühungen um den Schutz von Umwelt und Klima und mehr Energieeffizienz im öffentlichen Bereich ausgezeichnet. Judenburg liegt mit seiner Leistung auf Rang 24 der ca. 100 österreichischen Gemeinden und im Mittelfeld von beinahe 900 Kommunen in 18 europäischen Staaten. Dabei übertrifft die obersteirische Stadtgemeinde Großstädte wie Konstanz, Duisburg und Wuppertal. Der European Energy Award ist die europaweite Ausgabe des österreichischen „e5-Programms für energieeffiziente Gemeinden“, bei dem Judenburg seit 2006 Mitglied ist. e5 ist ein Zertifizierungs- und Qualitätsmanagementprogramm für die Energie- und Klimaschutzpolitik von Kommunen. 2010 konnte Judenburg 60,3 Prozent Umsetzungsgrad bei Maßnahmen zu Energiesparen, Nachhaltigkeit und Umweltschutz nachweisen und erhielt dafür drei von fünf möglichen „e“. Die Stadt verpasste damit ganz knapp das vierte „e“, schaffte aber mit mehr als 50 Prozent den Einzug in die Riege der „European Energy Award“-Gemeinden. In Villach wurden kürzlich im Beisein von Umweltminister Nikolaus Berlakovich die Awards in Silber und Gold für die in den letzten zwei Jahren auditierten österreichischen Gemeinden vergeben. Besonders hervorgehoben wurden in der Laudatio das schon seit 1985 bestehende Engagement Judenburgs für die Umwelt, die Energiebuchhaltung, Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität, die gute Informations- und Öffentlichkeitsarbeit, das aktu- Foto: Landespressedienst/Eilenberger Kulturlandesrat Christian Buchmann und Landesbibliothek-Leiter Christoph Binder (r.) bei der Eröffnung der neugestalteten Landesbibliothek Die Steiermärkische Landesbibliothek wurde 1811 von Erzherzog Johann gegründet. Die 700.000 Werken in der Bibliothek umfassen Raritäten aus den Anfängen des Buchdrucks ebenso wie aktuelle in- und ausländischen Zeitungen. Der gesamte Bestand ist nun in dem hochmo- dernen unterirdischen Tiefenspeicher untergebracht. Den Lesern stehen allein in der Freihandbibliothek 30.000 Bücher zur Verfügung, außerdem gibt es dort Mikrofilm- und Multimedia-Lesestationen, Benutzer-PC und eine kostenlose WLAN-Verbindung. „European Energy Award“ in Silber für Stadtgemeinde Judenburg elle Biomassefernwärmeprojekt und Energiesparmaßnahmenbei den öffentlichen Gebäuden. Judenburg ist im Herbst 2011 der europaweiten Klimaschutzinitiative „Konvent der Bürgermeister“ beigetreten und arbeitet derzeit gemeinsam mit der Energieagentur Obersteiermark im Rahmen des EU-Projekts „eReNet“ an der Erstellung eines Nachhaltigen Energieaktionsplans zur Erreichung der 20-20-20-Ziele der EU. 2013 wird sich die Stadt der nächsten e5-Bewertung stellen und dabei aller Voraussicht nach das vierte „e“ erreichen. VertreterInnen des Judenburg e5-Teams mit Umweltminister Nikolaus Berlakovich bei der Überreichung des European Energy Award in Silber, v.l.n.r: DI Josef Bärnthaler (EAO), Margit Maurer, Mag. Eva Volkar, Ing. Otto Maunz, BM DI Nikolaus Berlakovich, StR Dr. Franz Bachmann, Mag. Armin Kanduth (EAO), Helfried Kreiter, Landesrätin Dr. Beate Prettner Foto: STUDIOHORST, Klagenfurt Bürgermeister Zeitung 8-9/2012 47
48 TIROL | AUS DEN BUNDESLÄNDERN, STÄDTEN UND GEMEINDEN Innsbruck: Aktion „Wir schauen aufeinander“ Im Rahmen der Aktion „Wir schauen aufeinander“ leisten die Innsbrucker Verkehrsbetriebe (IVB) gemeinsam mit der Stadt Innsbruck einen Beitrag zur Verkehrssicherheit. Bis Ende August werden fünf digitale Geschwindigkeitsmessanlagen an ausgewählten Standorten in Innsbruck aufgestellt, an denen eine maximale Geschwindigkeit von 30 km/h erlaubt ist. Der Start in der Weingartner Straße wurde schon gemacht. Nun folgen die Geyrstraße, Tschiggfreystraße, Höttinger Gasse und die Nebenfahrbahn der Kranebitter Allee. IVB-Geschäftsführer DI Martin Baltes: „Mit dieser Maßnahme können wir diese Bereiche entschärfen und sicherer gestalten. Gleichzeitig ist es uns ein großes Anliegen, dass sich auch unser Fahrpersonal an die vorgegebene Aufregung über Patent auf „Griaß di“ Der bei der Tiroler Bevölkerung gängige Gruß „Griaß di“ hat einen Einheimischen beinahe rechtliche Schwierigkeiten gebracht, nachdem er T-Shirts mit der Formel bedruckt und sie im Internet auf einer Online-Plattform vertrieben hat. Eine Firma aus Deutschland hat nämlich laut einem ORF-Bericht die zwei Wörter 2011 für 900 Euro patentieren lassen. Bei den Tirolern sorgt dies für Unmut. Laut dem Bericht von „ORF Radio Tirol“ ist „Griaß die nun als geschützte Wortmarke für die nächsten zehn Jahre in deutscher Hand. Der Widerstand ließ nicht lange auf sich warten: „Es kann doch nicht sein, dass plötzlich Grußformeln von den EU-Markenschützern registriert werden“, meinte Martin Reiter von der Tiroler Versicherung, die bereits 2004 eine „Griaß di“-PR-Kampagne gestartet habe. Dadurch wollte man die Bevölkerung wieder mehr zum Grüßen animieren. „Wenn es jetzt nach der EU gehe, dann werde man wohl in Bürgermeister Zeitung 8-9/2012 Geschwindigkeit hält – gerade weil uns durch die Größe unserer Fahrzeuge immer wieder Gegenteiliges vorgeworfen wird.“ Die Wartung der fünf Tempomessanlagen übernimmt der IVB- Partner ARBÖ. Land unterstützt Kanaluntersuchungen Das Kanalnetz ist einer der größten Vermögenswerte einer Gemeinde. „Der Erhalt und die rechtzeitige Sanierung von Kanälen ist eine wichtige wasserwirtschaftliche Zielsetzung“, erklärt Landesrat Erich Schwärzler, „die dazu notwendigen Untersuchungen werden vom Land finanziell unterstützt.“ Um den Leitungsbestand einer Gemeinde systematisch erfassen, warten sowie bedarfsgerecht und wirtschaftlich sanieren zu können, wird ein sogenannter Kanalkataster erstellt. Er dient der Erfassung von Lage, Tiefe und Durchmesser der Kanäle, aber auch des baulichen Zustands. Nach Vermessung und Reinigung der Kanäle erfolgt eine Kamerabefahrung, um vorhandene Schäden zu dokumentieren. Durch Auswertung der Schadensbilder können notwendige Sanierungen geplant und nach Prioritäten gereiht werden. Bei rechtzeitigem Erkennen von Schäden kann in vielen Fällen eine Reparatur des Kanals erfolgen, dies ist deutlich kostengünstiger als eine Erneue- Zukunft nur noch gegen Entgelt grüßen dürfen“, kritisierte er in einer Aussendung. Der Innsbrucker Patentanwalt Paul Torggler erklärte gegenüber dem Radiosender, dass die Marke nicht den abstrakten Begriff an sich, sondern nur im Zusammenhang mit Waren und Dienstleistungen, für die sie eingetragen sei, schütze. Die Marke „Griaß di“ sei in diesem Fall für Papierwaren, Bekleidungsstücke und noch andere Warenklassen geschützt. Würde die Grußformel beispielsweise auf Fahrrädern appliziert, würde der Markenschutz nicht gelten. Torggler sah diesbezüglich auch die Chance gegeben, „Griaß di“ wieder vom Mar- rung. Bereits in 37 Gemeinden ist ein Kanalkataster in Ausarbeitung oder fertig gestellt. Aktuelles Beispiel ist die Marktgemeinde Rankweil: Bisher wurden Vermessungen durchgeführt und die Abflusskapazität des Kanalnetzes berechnet. In einem weiteren Schritt wird für rund die Hälfte des Kanalnetzes der bauliche Zustand erhoben und ein Maßnahmenkonzept erarbeitet. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 550.000 Euro, die vom Land mit 20 Prozent (110.000 Euro) gefördert werden. Schuldenstand der Gemeinden gesunken Am 1. August wurde der aktuelle Bericht zur Finanzlage der Tiroler Gemeinden 2011 veröffentlicht. Die von der Gemeindeabteilung herausgegebene Analyse informiert umfassend und transparent über die finanzielle Situation der Kommunen, über den Grad der Verschuldung sowie über die Verwendung der Bedarfszuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF). „Der Schuldenstand der Tiroler Gemeinden ist von 806 Millionen Euro im Jahr 2010 auf knapp 784 Millionen Euro im Jahr 2011 gesunken. Auch der Anteil der überschuldeten Gemeinden liegt deutlich unter dem Vergleichswert des Jahres 2010“, so der zuständige LR Johannes Tratter. Ebenfalls erfreulich ist, dass immer mehr Gemeinden bei wichtigen und kostenintensiven Projekten zusammenarbeiten. „Die Gemeindekooperationen werden künftig noch weiter an Bedeutung gewinnen. Die Landesregierung wird daher ihre Förderungen noch gezielter darauf ausrichten und die ressourcensparende Zusammenarbeit von Gemeinden verstärkt unterstützen“, stellt LR Tratter in Aussicht. Die Ergebnisse im Detail: Verschuldung der Tiroler Gemeinden 2011 • Verschuldungsgrad 0 bis 20 Prozent (d.h.: Gemeinden ohne Schulden oder mit geringer Verschuldung): 46 Gemeinden (17 Prozent). • Verschuldungsgrad 21 bis 50 Prozent (Gemeinden mit mittlerer Verschuldung): 123 Gemeinden (44 Prozent). • Verschuldungsgrad 51 bis 80 Prozent (Gemeinden mit starker Verschuldung): 72 Gemeinden (26 Prozent). • Verschuldungsgrad über 80 Prozent (voll bzw. überschuldete Gemeinden): 37 Gemeinden (13 Prozent). • Erfreulich: 2010 waren noch 60 Gemeinden in dieser Gruppe, 2011 sind es 37. • Entwicklung der Abgabenertragsanteile: 2010: 565.040.840 Euro. 2011: 622.872.226 Euro (plus 10,23 Prozent). kenschutz zu befreien. Immerhin gebe es seiner Aussage nach eine Entscheidung des Deutschen Bundespatentgerichts über einen Markenschutz für „Bonsoir“ (französisch „Guten Abend“, Anm.), worin frühere Entscheidungen zu „Hallo“, „Hey“ oder „Ciao“ und damit ähnlich wie „Griaß di“ zitiert würden. „Ich glaube, wenn man die Marke ‘Griaß di’ anfechten würde mit einem Löschungsantrag, hätte man wegen mangelnder Unterscheidungskraft gute Erfolgsaussichten“, sagte der Patentanwalt. Grußformel-Patent in deutscher Hand Foto: Daniel Rennen/pixelio.de
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