Euro - Treuen
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10. AUSGABE DONNERSTAG, 26. MAI 2011<br />
SEITE 3<br />
ÖFFENTLICHE<br />
BEKANNMACHUNGEN<br />
Öffentliche Bekanntmachung<br />
Stadt <strong>Treuen</strong><br />
der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011<br />
Die Haushaltssatzung der Stadt <strong>Treuen</strong> für das Haushaltsjahr<br />
2011 wurde am 30.03.2011 vom Stadtrat beschlossen.<br />
Gemäß § 76 (3) SächsGemO ist der Haushaltsplan mit der öffentlichen<br />
Bekanntmachung der Haushaltssatzung für die<br />
Dauer von mindestens einer Woche an einer bestimmten Verwaltungsstelle<br />
zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während<br />
der Sprechzeiten niederzulegen. Enthält die Haushaltssatzung<br />
genehmigungspflichtige Teile, darf sie erst nach Erteilung<br />
der Genehmigung öffentlich bekannt gemacht werden.<br />
Der Gesamtbetrag der für das Haushaltsjahr 2011 vorgesehenen<br />
Kreditaufnahmen bedarf im Rahmen der Haushaltssatzung<br />
nach § 82 (2) SächsGemO der Genehmigung der<br />
Rechtsaufsichtsbehörde.<br />
Auch der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen<br />
bedarf nach § 81 (4) SächsGemO insoweit der rechtsaufsichtlichen<br />
Genehmigung, als in den Jahren, in denen voraussichtlich<br />
Ausgaben aus den Verpflichtungen zu leisten sind, Kreditaufnahmen<br />
vorgesehen sind.<br />
Mit Bescheid des Landratsamtes Vogtlandkreis zur Haushaltssatzung<br />
sowie zum Haushaltsplan 2011 vom 11.05.2011 wird<br />
der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen 2011<br />
in Höhe von 650.000 € und der Verpflichtungsermächtigungen<br />
in Höhe von 1.178.000 € (entspricht dem im Haushaltsjahr<br />
2012 veranschlagten Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen)<br />
genehmigt.<br />
Somit kann die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung<br />
2011 erfolgen.<br />
Der Haushaltsplan 2011 wird in der Zeit<br />
vom 30.05.2011 bis 10.06.2011<br />
zur Einsicht niedergelegt und kann während der üblichen Öffnungszeiten<br />
im Rathaus, Amt für Finanzverwaltung, eingesehen<br />
werden.<br />
A. Barth<br />
Bürgermeisterin<br />
Haushaltssatzung der Stadt <strong>Treuen</strong><br />
für das Haushaltsjahr 2011<br />
Aufgrund von § 74 SächsGemO hat der Stadtrat am<br />
30.03.2011 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr<br />
2011 beschlossen:<br />
§ 1<br />
Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit<br />
1. den Einnahmen und Ausgaben<br />
von je 17.344.800 EUR<br />
davon im Verwaltungshaushalt 12.784.400 EUR<br />
im Vermögenshaushalt 4.560.400 EUR<br />
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen<br />
Kreditaufnahmen für Investitionen und<br />
Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
(Kreditermächtigung) von 650.000 EUR<br />
3. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen<br />
Verpflichtungsermächtigungen von 1.250.500 EUR<br />
§ 2<br />
Der Höchstbetrag der Kassenkredite<br />
wird festgesetzt auf 2.000.000 EUR<br />
§ 3<br />
Die Hebesätze werden festgesetzt<br />
1. für die Grundsteuer<br />
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe<br />
(Grundsteuer A) auf 315 vom Hundert<br />
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)<br />
auf der Steuermessbeträge; 400 vom Hundert<br />
2. für die Gewerbesteuer<br />
auf der Steuermessbeträge. 375 vom Hundert<br />
§ 4<br />
Die Verwaltungskostenumlage zur Deckung des Finanzbedarfs<br />
für die Wahrnehmung der Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft<br />
mit der Gemeinde Neuensalz gemäß § 42 i. V. m. §<br />
25 Abs. 1 SächsKomZG sowie der Gemeinschaftsvereinbarung<br />
über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft zwischen<br />
der Stadt <strong>Treuen</strong> und der Gemeinde Neuensalz vom<br />
08.12.1999 wird festgesetzt auf 310.000 EUR<br />
<strong>Treuen</strong>, den 18.05.2011<br />
A. Barth<br />
Bürgermeisterin<br />
B e k a n n t m a c h u n g<br />
Die Jagdgenossenschaft Neuensalz schreibt<br />
die Jagdverpachtung neu aus.<br />
Es handelt sich um eine bejagbare Fläche von<br />
ca. 450 ha.<br />
Angebote bitte bis 30.06.2011 an<br />
Jagdvorstand: Thomas Hopf<br />
Alte Straße 7<br />
08541 Mechelgrün<br />
RATHAUS-NACHRICHTEN<br />
Info zur Grüngutannahme<br />
Am 03. Juni 2011 ist die<br />
Grüngutannahmestelle geschlossen.