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10. AUSGABE DONNERSTAG, 26. MAI 2011<br />

SEITE 3<br />

ÖFFENTLICHE<br />

BEKANNMACHUNGEN<br />

Öffentliche Bekanntmachung<br />

Stadt <strong>Treuen</strong><br />

der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011<br />

Die Haushaltssatzung der Stadt <strong>Treuen</strong> für das Haushaltsjahr<br />

2011 wurde am 30.03.2011 vom Stadtrat beschlossen.<br />

Gemäß § 76 (3) SächsGemO ist der Haushaltsplan mit der öffentlichen<br />

Bekanntmachung der Haushaltssatzung für die<br />

Dauer von mindestens einer Woche an einer bestimmten Verwaltungsstelle<br />

zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während<br />

der Sprechzeiten niederzulegen. Enthält die Haushaltssatzung<br />

genehmigungspflichtige Teile, darf sie erst nach Erteilung<br />

der Genehmigung öffentlich bekannt gemacht werden.<br />

Der Gesamtbetrag der für das Haushaltsjahr 2011 vorgesehenen<br />

Kreditaufnahmen bedarf im Rahmen der Haushaltssatzung<br />

nach § 82 (2) SächsGemO der Genehmigung der<br />

Rechtsaufsichtsbehörde.<br />

Auch der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen<br />

bedarf nach § 81 (4) SächsGemO insoweit der rechtsaufsichtlichen<br />

Genehmigung, als in den Jahren, in denen voraussichtlich<br />

Ausgaben aus den Verpflichtungen zu leisten sind, Kreditaufnahmen<br />

vorgesehen sind.<br />

Mit Bescheid des Landratsamtes Vogtlandkreis zur Haushaltssatzung<br />

sowie zum Haushaltsplan 2011 vom 11.05.2011 wird<br />

der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen 2011<br />

in Höhe von 650.000 € und der Verpflichtungsermächtigungen<br />

in Höhe von 1.178.000 € (entspricht dem im Haushaltsjahr<br />

2012 veranschlagten Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen)<br />

genehmigt.<br />

Somit kann die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung<br />

2011 erfolgen.<br />

Der Haushaltsplan 2011 wird in der Zeit<br />

vom 30.05.2011 bis 10.06.2011<br />

zur Einsicht niedergelegt und kann während der üblichen Öffnungszeiten<br />

im Rathaus, Amt für Finanzverwaltung, eingesehen<br />

werden.<br />

A. Barth<br />

Bürgermeisterin<br />

Haushaltssatzung der Stadt <strong>Treuen</strong><br />

für das Haushaltsjahr 2011<br />

Aufgrund von § 74 SächsGemO hat der Stadtrat am<br />

30.03.2011 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr<br />

2011 beschlossen:<br />

§ 1<br />

Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit<br />

1. den Einnahmen und Ausgaben<br />

von je 17.344.800 EUR<br />

davon im Verwaltungshaushalt 12.784.400 EUR<br />

im Vermögenshaushalt 4.560.400 EUR<br />

2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen<br />

Kreditaufnahmen für Investitionen und<br />

Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

(Kreditermächtigung) von 650.000 EUR<br />

3. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen<br />

Verpflichtungsermächtigungen von 1.250.500 EUR<br />

§ 2<br />

Der Höchstbetrag der Kassenkredite<br />

wird festgesetzt auf 2.000.000 EUR<br />

§ 3<br />

Die Hebesätze werden festgesetzt<br />

1. für die Grundsteuer<br />

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe<br />

(Grundsteuer A) auf 315 vom Hundert<br />

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)<br />

auf der Steuermessbeträge; 400 vom Hundert<br />

2. für die Gewerbesteuer<br />

auf der Steuermessbeträge. 375 vom Hundert<br />

§ 4<br />

Die Verwaltungskostenumlage zur Deckung des Finanzbedarfs<br />

für die Wahrnehmung der Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft<br />

mit der Gemeinde Neuensalz gemäß § 42 i. V. m. §<br />

25 Abs. 1 SächsKomZG sowie der Gemeinschaftsvereinbarung<br />

über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft zwischen<br />

der Stadt <strong>Treuen</strong> und der Gemeinde Neuensalz vom<br />

08.12.1999 wird festgesetzt auf 310.000 EUR<br />

<strong>Treuen</strong>, den 18.05.2011<br />

A. Barth<br />

Bürgermeisterin<br />

B e k a n n t m a c h u n g<br />

Die Jagdgenossenschaft Neuensalz schreibt<br />

die Jagdverpachtung neu aus.<br />

Es handelt sich um eine bejagbare Fläche von<br />

ca. 450 ha.<br />

Angebote bitte bis 30.06.2011 an<br />

Jagdvorstand: Thomas Hopf<br />

Alte Straße 7<br />

08541 Mechelgrün<br />

RATHAUS-NACHRICHTEN<br />

Info zur Grüngutannahme<br />

Am 03. Juni 2011 ist die<br />

Grüngutannahmestelle geschlossen.

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