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Zellingen - 2 - Nr. 44/08 Sprechstunde der DAK Die DAK hält jeden ersten Mittwoch im Monat in der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen, Würzburger Str. 26, 97225 Zellingen, Zimmer Nr. 1, von 14.30 bis 16.00 Uhr Sprechstunde. Nächster Termin: 12.11.2008 Staatliche Fischerprüfung 2009 Prüfungstermin: 07.03.2009 1. Anmeldung zur staatlichen Fischerprüfung (Land Bayern) Bis spätestens 01. Dezember 2008 a) Online im Internet unter www.fischerpruefung.bayern.de Unbedingt Anmeldebestätigung und Rechnung ausdrucken! b) Sollten Sie über keinen Internetzugang verfügen können Sie sich auch schriftlich anmelden. Das Anmeldeformular (staatliche Fischerprüfung) erhalten Sie beim Fischereiverband Unterfranken (Spitalgasse 5, 97082 Würzburg, Tel. 0931/414455) oder bei der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen, Zimmer Nr. 3. Nur wenn Sie nach Erhalt der Anmeldebestätigung und Rechnung die Prüfungsgebühr von 26,00 EUR fristgerecht bis 15. Dezember 2008 überweisen, können Sie an der Prüfung teilnehmen! Die Teilnahme an der Prüfung setzt den Besuch eines Vorbereitungslehrganges voraus. Ohne Vorbereitungslehrgang ist eine Teilnahme nicht möglich! 2. Anmeldung zum Vorbereitungslehrgang des Fischereiverbandes in Würzburg Die Anmeldung zum Vorbereitungslehrgang ersetzt nicht die Anmeldung zur Prüfung - siehe Punkt 1! Anmeldeschluss zur Prüfung ist der 01. Dezember 2008. Die jeweiligen Termine und Veranstaltungsorte für die einzelnen Lehrgänge können online unter www.fischerpruefung.bayern.de eingesehen werden. Nach Eingang der Anmeldung und den Lehrgangsgebühren wird den Teilnehmern ein Teilnehmerausweis zugesandt. Das Schulungsmaterial wird bei Lehrgangsbeginn vom Lehrgangsleiter ausgehändigt. Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Haus- und Straßensammlung Die landesweit genehmigte Sammlung des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge läuft unter dem Motto „60 Jahre Kriegsende – die Mahnung zum Frieden ist unendlich!“ Die jugendlichen Sammlerinnen sind derzeit in Duttenbrunn, Retzbach und Zellingen unterwegs und besuchen noch bis 6. November die Haushalte. Gute Gründe zu spenden sind, um nur einige zu nennen …als deutlich sichtbare Mahnung zum Frieden werden in 44 Ländern Europas, Nordafrikas und des Nahen Ostens zwei Millionen deutsche Kriegsgräber auf 836 Soldatenfriedhöfen gepflegt …auch 60 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg sind Krieg und Gewalt in der Welt so gegenwärtig, dass das Streben nach Frieden die große Herausforderung der Menschen bleibt …zur Erinnerung an die Opfer der großen Kriege des letzten Jahrhunderts, aber auch der Gegenwart und Zukunft …zur Versöhnung und Verständigung zwischen den Menschen verschiedener Nationen …für die internationale Jugendbegegnung, damit die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden, sondern Freundschaft entsteht …zur Friedenserziehung unserer Kinder, damit bereits in Kindheit und Jugend gelernt wird, wie Konflikte ohne Gewalt gelöst werden. Wir bitten um Beachtung und wohlwollende Aufnahme der Sammlerinnen. Amtliche Bekanntmachungen Bürgermeistersprechstunde entfällt Am Freitag, 31.10. entfällt die Bürgermeistersprechstunde im Rathaus Himmelstadt wegen einer Gemeinderatssitzung Gemeinde- und Pfarrbücherei Himmelstadt Liebe Leserinnen und Leser, die Bücherei hält für Sie ab sofort neben einem großen Büchersortiment für Groß und Klein, auch neue Medien wie Gesellschaftsspiele, Musikkassetten, CDs, CD-ROMs - und ganz neu - DVDs und Hörbücher zum Ausleihen bereit. Die Bücherei ist am Dienstag von 17.00 bis 19.00 Uhr im 1. Stock der Raiffeisenkasse geöffnet. Auf lhren Besuch freut sich <strong>Ihr</strong> Büchereiteam Sperrung der Ortsverbindungsstraße Himmelstadt-Stadelhofen am 08.11.2008 Am 08.11.2008 findet die revierübergreifende Schwarzwilddrückjagd der Jagdreviere Zellingen, Himmelstadt, Duttenbrunn und Laudenbach statt. Um die Unfallgefahr auf der stark befahrenen Ortsverbindungsstraße Himmelstadt-Stadelhofen zu minimieren, wird diese Straße am obig genannten Datum in der Zeit von 6.00 bis 15.00 Uhr für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Sperrung gilt für die Strecke Aussiedlerhof Mehling bis zur Kreuzung Laudenbach/Duttenbrunn. Bitte den gesamten Bereich großzügig umfahren. Allerheiligen - Totengedenken Am Samstag, 01. November 2008 findet am Kriegerdenkmal eine Feier für die Gefallenen und Vermissten beider Weltkriege statt. Hierzu ergeht herzliche Einladung an die Bevölkerung. Die örtlichen Vereine werden gebeten, zur Feier Fahnenabordnungen abzustellen. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr am Kirchplatz. Im Anschluss an diese Feier ist gemeinsamer Friedhofsgang. Schmuckreisig Seit Montag 27. Oktober liegt an der Christbaumkultur Schmuckreisig für Allerheiligen zur Verwendung von Grabschmuck bereit. Die Abgabe von Schmuckreisig erfolgt nicht für die gewerbliche Nutzung. Niederschrift über die 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt am Donnerstag, den 13. März 2008 um 19.00 Uhr. Herr Bgm. Führer begrüßt die erschienenen Mitglieder des Gemeinderates, die zahlreichen Zuhörer sowie Herrn Pillich von der Presse. Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest und eröffnet die Sitzung.
Zellingen - 3 - Nr. 44/08 Der öffentliche Teil der Sitzung soll dahingehend geändert werden, dass Punkt 3 am Ende des öffentlichen Teils behandelt wird, damit eine nahtlose Behandlung des gleichen Themas - Punkt 9 Nichtöffentlicher Teil - möglich wird. 1. Gemeinde Himmelstadt, BA-Nr. 2008 004; Bauantrag: Umnutzung eines Wohngebäudes mit Garage in ein Feuerwehrgerätehaus, Untere Ringstraße 73 , Fl.- Nr. 5929/1, Gemarkung Himmelstadt Beschluss: Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird erteilt mit: 11 : 0 2. Gemeindliche Grüngutsammelstelle; weitere Vorgehensweise Herr Bgm. Führer zitiert die Sitzungsvorlage und geht explizit auf das Thema „Verbrennen von pflanzlichen Abfällen“ ein. Es gibt hierzu eine klare Anweisung für Himmelstadt, die auch im nächsten Informationsblatt abgedruckt werden soll. Herr Bgm. Führer erwähnt, dass eine Grüngutannahme durch die Fa. Kleider - wie schon vor Monaten diskutiert - nicht in Frage kommt. Herr Kleider hat hierfür keine Erlaubnis. Die bisherige Deponie muss bald aufgeräumt werden, zum einen wegen der Dringlichkeit durch das Landratsamt, zum anderen, weil sie noch immer Bürger animiere, neues Grüngut abzuladen. Es entsteht rege Diskussion, welche Möglichkeiten es gibt, kostengünstig den besagten Grüngutplatz zu säubern. Die Sickersäfte sind das Problem. Auch wenn jährlich die Ablagerungs-Flächen gewechselt werden würden, wäre das Problem nicht aus der Welt. Herr Bgm. Führer wird Herrn Trabold ansprechen, ob eine großzügige Verteilung des groben Häcksels im Wald möglich wäre. Auch wird man prüfen, ob auf den stillgelegten gemeindlichen Flächen ein teilweises Aufbringen der doch sehr großen Menge vorhandenen Häcksels möglich sei. Auch wird das Thema „Verbrennen“ in einem Karlstadter Betrieb diskutiert. Herr Bgm. Führer beendet diesen Punkt mit der Zusage, die gemachten Vorschläge zu prüfen. o. A. 3. Gesplittete Abwassergebühr; Beratung und Beschlussfassung über künftige Satzungsregelungen bezüglich - Berücksichtigung unterschiedlicher Oberflächenbefestigungsmaterialien und Gründächer - Berücksichtigung von Zisternen - gebührenrelevante Mindestflächenänderung Herr Bgm. Führer verliest die Sitzungsvorlage. Er erklärt, dass die Neugestaltung des Abrechnungsmodus wegen entsprechender Gerichtsurteile nötig werde. Die Umstellung erfordere viel Verwaltungsaufwand und erhebliche Kosten. Es seien aber in der Anwendung beim Bürger nur kleine Verschiebungen zu erwarten. Herr Franz ergänzt, dass die Sitzungsvorlage für den gesamten Ortsbereich gelte, auch für Scheunen, die eine Dachrinne haben. Denn auch ein Graben könne zur gemeindlichen Entwässerungseinrichtung gehören. Man könne davon ausgehen, dass ca. 95 % der eingeleiteten Wässer in die Kanalisation Regenwasser und nur etwa 5 % Schmutzwasser ist. Er hält die künftigen Abrechnungsmodalitäten für gerechter. Als Beispiel sei angeführt, dass etwa 300 qm versiegelte Fläche eine Niederschlagsgebühr von rund 75 Euro/Jahr verursachen. Discounter mit ihren riesigen Parkflächen seien vor Jahren die Auslöser gewesen, die Abrechnung der Abwassergebühren neu zu gestalten. Diese Unternehmen jedoch würden ihr Regenwasser auf dem Grundstück versickern lassen und insofern gar nicht zur Kasse gebeten. Herr Franz zeigt aufgrund mitgebrachter Unterlagen Beispiele über Pläne und Selbstauskunftsbögen, die dem Bürger ausgehändigt werden. Er empfehle eine einfache Handhabung, damit es der Bürger verstehe und kein unnötiger Verwaltungsaufwand entstehe. Die Rechtssprechung toleriere eine verein- Amtliche Bekanntmachungen fachte Ausführung. Die Zusammenarbeit mit einem externen Büro sei erforderlich. Es entsteht im Gremium ein großer Diskussions- und Erklärungsbedarf. Auf die Frage nach den Kosten wird eine Summe von rund 10.000 Euro für ca. 700 Himmelstadter Anwesen genannt. Aus dem Gremium kommt der Hinweis, das Thema weitsichtig anzugehen und auch die Ökologie zu beachten. Beschluss: Der Gemeinderat trifft einen formalen Beschluss, dass die benötigten Informationen durch einen Selbstauskunftsbogen beim Bürger eingeholt werden. 12 : 0 Über diesen Bogen sollen auch Abfragen hinsichtlich der Hausbrunnen und Zisternen vorgenommen werden, um einen guten Überblick zu bekommen. Mit dieser Sitzungsvorlage werden dem Gemeinderat Auszüge aus den Beitrags- und Gebührensatzungen verschiedener Kommunen (Stadt Karlstadt, Stadt Nürnberg, Gemeinde Veitshöchheim, Stadt Lohr am Main, Gemeinde Helmstadt) sowie der Entwurf der Mustersatzung des Bayer. Gemeindetages zur Verfügung gestellt. Daraus ist ersichtlich, dass die Kommunen unterschiedliche Detailregelungen zur Niederschlagswassergebühr normiert haben. In einer Übersicht werden diese unterschiedlichen Regelungen gegenübergestellt und dienen als Diskussionsgrundlage. Die Verwaltung weist nochmals darauf hin, dass die Kosten für die Datenermittlung (Kosten des eigenen Personals, gegebenenfalls Fremdkosten bei Beauftragung eines Büros) sowie die Sachkosten (EDV, Porti etc.) in die Gebühr einfließen und letztlich vom Gebührenzahler getragen werden müssen. Je komplizierter die getroffenen Satzungsregelungen sind, desto aufwändiger und kostenintensiver wird die Umsetzung. Ziel sollte daher eine einfach zu handhabende Regelung sein, weil diese letztlich dem Gebührenzahler wieder zugute kommt. Als Tischvorlage liegt für den Gemeinderat eine Checkliste aus, aus der die unterschiedlichsten Kriterien entnommen werden können, die geregelt werden könnten. Zu den einzelnen Punkten wird nachstehend aus Sicht der Verwaltung Stellung genommen und ein Vorschlag gemacht, über den en bloc oder im Einzelnen Beschluss gefasst werden sollte. Dachüberstand Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.11.2007 beschlossen, die gesplittete Abwassergebühr auf der Basis des Maßstabs „angeschlossene versiegelte Flächen“ einzuführen. Die Verwaltung schlägt das sogenannte „Selbstauskunftsverfahren“ vor. Zu diesem Zweck sollen den Gebührenpflichtigen großmaßstäbliche Auszüge aus der digitalen Flurkarte ihres Grundstücks zur Verfügung gestellt werden, aus der der vorhandene Gebäudebestand ersichtlich ist. Das Vermessungsamt nimmt lediglich die Gebäudeaußenkanten auf, nicht jedoch Dachüberstände. In unserem Raum sind die Dachüberstände im Gegensatz z.B. zu Oberbayern relativ gering und können daher aus Sicht der Verwaltung vernachlässigt werden. Insbesondere fällt bei Wind der Regen auch auf die Bereiche, die unter dem Dachüberstand liegen. Wollte man den Dachüberstand berücksichtigen, müssten die Grundstückseigentümer diesen ermitteln und in die entsprechenden Pläne einzeichnen. Da es sich bei der Niederschlagswassergebühr auch um einen Wahrscheinlichkeitsmaßstab handelt, da die eingeleitete Niederschlagsmenge nicht gemessen wird, ist eine quadratmeterscharfe Ermittlung nicht zwingend erforderlich. Die Verwaltung schlägt daher vor, den Dachüberstand nicht zu berücksichtigen, sondern die überbauten Flächen anzusetzen, soweit sie am Kanal angeschlossen sind. Beschluss: Dachüberstände werden nicht erfasst. Grundlage der Ersterfassung bildet die überbaute Fläche laut digitaler Flurkarte. Soweit überbaute Flächen nicht am Kanal angeschlossen sind, sind sie vom Grundstückseigentümer entsprechend zu kennzeichnen und werden dann nicht angesetzt. In der digitalen Flurkarte nicht dargestellte Gebäude sind, ebenso wie sonstige befestigte Flächen, soweit sie am Kanal angeschlossen sind, vom Grundstückseigentümer zu melden und gebührenpflichtig. 12:0
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