Ihr Gebietsverkaufsleiter VERLAG + DRUCK LINUS WITTICH KG

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Zellingen - 6 - Nr. 44/08 gnahme sollte schnell erfolgen. Herr Franz aus der VG Zellingen kümmert sich in dieser Sache neben Zellingen und Duttenbrunn auch um Himmelstadt. Ideal wäre eine Rückgabe der Daten bis Mitte April 2008. Theoretisch habe man Zeit bis 2009. Herr Bgm. Führer bittet das Gremium um Unterstützung bzw. Mitarbeit. o. A. 7. Sitzungsniederschrift vom 31.01.08; Genehmigung Aus dem Gremium kommt der Hinweis, dass in TOP 5 - Öff. Teil - ein Fehler sei. Das Abstimmungsergebnis wird korrigiert auf 0 : 10. Der Gemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift öffentlicher Teil mit 12 : 0 Gemeinderätin A. Röder verlässt den Raum. 8. Kurze Anfragen a) Brief der Rektorin Grimm Herr Bgm. Führer verliest einen Brief der Rektorin, Frau Doris Grimm aus der Grundschule Himmelstadt zum Thema Hausaufgabenbetreuung. Ab Herbst 2008 werde man diese Betreuung anbieten, ein gewisser Bedarf sei gegeben. Da die Betreuung mit Kosten verbunden sei, bedeute dies, einen gemeindlichen Zuschuss zu bekommen. Über eine entsprechende Regelung sei zeitnah zu befinden. o. A. b) Fototermin Herr Bgm. Führer erwähnt, dass zum Ende der Sitzungsperiode des Gemeinderates (30.04.08) für Archivzwecke ein gemeinsames Foto angefertigt werden soll. Terminvorschlag: bei der Bürgerversammlung am 03.04.08. o. A. c) Fa. Kleider - Veränderung der Böschung Aus dem Gremium wird berichtet, dass die Fa. Kleider die Böschung um ca. einen Meter erhöht habe. Das natürliche Gelände / Niveau sei auffallend verändert bzw. überfüllt. Ein Blick von der Straße nach Himmelstadt sei leider icht mehr möglich. Herr Franz berichtet, dass eine Anfrage des Landratsamtes MSP an die Fa. Kleider mit der Bitte um Stellungnahme gerichtet sei, bis heute die Antwort ausstehe. Herr Franz verspricht, hier nachzufassen. o. A. d) Letzte Rate Wasserergänzungsbeitrag Diskutiert wird darüber, ob die letzte Rate des Wasserergänzungsbeitrages wie vorgesehen eingehoben wird. Herr Bgm. Führer klärt auf, dass die Regelung so bleibt, wie es dem Bürger in seinem Bescheid gesagt wurde. o. A. e) Bauschutt am östlichen Ortseingang Unangenehm sei - so wird aus dem Gremium berichtet - das schon seit langer Zeit am östlichen Ortseingang große Mengen von Bauschutt liegen. Der seit langem abgelagerte Bauschutt störe das Ortsbild erheblich. Herr Bgm. Führer verspricht, sich zu kümmern und die Aufstellung einer Werbetafel für die ansässigen Gewerbebetriebe an diesem Platz voranzutreiben. o. A. NICHTÖFFENTLICHER TEIL: 6. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt Der 1. Bgm. Harald Führer begrüßt zur 6. Sitzung die erschienenen Mitglieder des Gemeinderates, die Wahlhelfer und Zuhörer, Frau Gehrsitz für die Protokollführung, Herrn Kießling sowie Herrn Franz von der VG. Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest und eröffnet die Sitzung. Der Gemeinderat Josef Duchnik hat sich entschuldigt. Ab 19.30 Uhr ist für die Presse Frau Ramona Darbringer zugegen. Wegen der anstehenden Landtags- und Bezirkstagswahlen werden die anwesenden Gemeinderäte und die Wahlhelfer bzw. der Wahlvorstand gründlich in das Prozedere und in die Auswertung eingewiesen. Amtliche Bekanntmachungen ÖFFENTLICHER TEIL: 1. Fortschreibung des Regionalplanes; Abgrenzung von Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebieten zur Sicherung der öffentlichen Trinkwasserversorgung; Stellungnahme der Gemeinde Himmelstadt zum vorliegenden Entwurf Herr Bgm. Führer bittet Herrn Franz aus der VG um seine Ausführungen zum Punkt 1 der Tagesordnung. Die Sitzungsvorlage wurde den Gemeinderäten von Herrn Franz nicht ausgehändigt. Das Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg, so berichtet Herr Franz, habe die VG darüber informiert, dass es von der Regierung von Unterfranken beauftragt worden sei, den wasserwirtschaftlichen Beitrag zum Regionalplan der Regionen 1 und 2 (Himmelstadt gehört zur Region 2) fortzuschreiben. Die Abgrenzung der wasserwirtschaftlichen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete sei an das Büro HG, Gießen, vergeben worden. Die Gemeinde Himmelstadt wurde gebeten, ihre Unterlagen zu überprüfen und evt. Änderungsbedarf mitzuteilen. Aus den Unterlagen ergibt sich, dass die genehmigte Förderrate bei 80.000 qbm/Jahr, das sind 2,54 Liter pro Sekunde, liegt. Das bisherige Wasserschutzgebiet hat eine Fläche von 0,53 qkm. Diese Fläche wird von den Behörden als unzureichend angesehen. Das erforderliche Grundwasserneubildungsgebiet zur Grundwasserbilanzdeckung der mittleren Schüttung bei angesetzten 18 l/s beträgt 6,67 qkm. In den vorliegenden Kartenunterlagen ist das unterirdische Einzugsgebiet mit 7 qkm Größe dargestellt. Die Unterlagen beinhalten nur eine überschlägige Berechnung der Vorrang- und Vorbehaltsthematik, da keine hydrogeologischen Gutachten vorlägen und der Schutzbereich somit nur abgeschätzt werden konnte. Aus dem Gremium werden Fragen zu Untersuchungsmethoden z. B. entsprechende Tiefen-Bohrungen gestellt. Herr Franz entgegnet, dass er am 18.09.08 dem Ingenieur- Büro Gartiser den Auftrag erteilt habe, Probebohrungen vorzunehmen. Unklarheiten bestehen im Gremium auch darüber, weshalb sich der Einzugsbereich des Wassers in früheren Jahren von Westen nach Nord-Westen verschoben haben soll und sich nun in der aktuellen Aufzeichnung wieder nach Westen verlagere. Dem Gremium ist es wichtig, dass Gutachten aus den 50ziger Jahren, die dem Wasserwirtschaftsamt vorliegen, ebenfalls zu berücksichtigen sind. Wenn es nun wieder zu Änderungen komme, habe das vermutlich auch Auswirkungen auf das Baugebiet Mausberg. Herr Franz erklärt, dass viele Erkenntnisse und Werte aus Bohrungen, z. B. bei Bau der Schnelltrasse der Bundesbahn, dazu verwendet werden, zu erkennen, wie das Wasser läuft. Herr Franz verliest den Beschlussvorschlag und erklärt, dass Ausarbeitung und Umsetzung durchaus 1 - 2 Jahre dauern werden. Am formellen Verfahren werde die Gemeinde beteiligt. Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg mitzuteilen, dass die Gemeinde Himmelstadt grundsätzlich mit der Ausweisung eines größeren Wasserschutzgebietes einverstanden ist. Das Ingenieurbüro Gartiser & Piewak GmbH in Bamberg wurde mit den notwendigen Untersuchungen für die Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes beauftragt. Erst nach Abschluss dieser Untersuchungen ist eine Beurteilung der notwendigen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete möglich. Die Gemeinde behält sich diesbezügliche Einwendungen bzw. Anregungen zum vorliegenden Entwurf vor. 12 : 0 2. Erlass einer Verordnung über die Pflege von Grundstücken und deren Schutz vor Verwilderung Ziel war es, erklärt Herr Franz, dass Himmelstadt ähnlich wie der Markt Zellingen eine Verordnung erlassen wollte, die Maßnahmen zulässt, Besitzern verwilderter unbebauter Grundstücke oder im Altort leerstehender Häuser Sanktionen aufzuerlegen. Herr Franz berichtet dem Gremium, dass sich zwischenzeitlich die Vorschriften geändert haben und keine rechtliche Hand-
Zellingen - 7 - Nr. 44/08 habe möglich sei und schildert eindrücklich, wie die Rechtssprechung derzeit aussieht. Man müsse auch in jedem Falle unterscheiden, ob in der Auslegung einer Streitsache das BGB greife oder das Privatrecht bzw. Abfallrecht verletzt wurde. Die Gemeinde könne ihren Bürgern lediglich vorschreiben, dass der Bewuchs, der auf den Gehsteig ragt und Passanten behindert oder verletzen könnte, entfernt wird. So kann die Gemeinde unter Fristsetzung dem Grundstücksbesitzer androhen, dass sie die Arbeiten auf seine Rechnung vornehmen lässt. Man solle durchaus auch einmal ein Exempel statuieren, um die Ernsthaftigkeit zu dokumentieren. Die VG wird für die Gemeinde Himmelstadt ein entsprechendes Formblatt entwickeln, mit dem sie dann erwirkt, dass Zuwiderhandlungen geahndet werden. Fazit: Der Gemeinderat kann keine Satzung erstellen. o. A. 3. Friedhofsatzung; Beratung und Beschluss über Verlängerung der Nutzungsrechte Herr Bgm. Führer verliest die Sitzungsvorlage. Die bestehende gemeindliche Friedhofsatzung beinhaltet ein Nutzungsrecht an Familiengräbern von 25 Jahren ab Beisetzung. Eine Verlängerung des Nutzungsrechts nach Ablauf der Ruhefrist ist um weitere 25 Jahre möglich und wird von der Friedhofsverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen durchgängig so gehandhabt. In letzter Zeit mehren sich - auch auf VG-Ebene - Absichten, Nutzungsrechte an Gräbern nicht mehr für die gesamte Laufzeit von 20 bzw. 25 Jahren, sondern um 5, 10 oder 15 Jahre zu verlängern. § 10 Abs. 3 Satz 2 der geltenden Himmelstadter Friedhofsatzung lässt der Gemeinde das Ermessen von einer Verlängerung um 25 Jahre auf eine kürzere Zeitspanne. Dennoch sollte eine gewisse Kontinuität im Vollzug der Grabverlängerung aufrecht erhalten werden, indem in Einzelfällen zumindest eine Verlängerung von 10, 20 oder 25 Jahren zu wählen ist. Die Praxis des Marktes Zellingen beinhaltet z.B. eine einmalige verkürzte Verlängerung um 5 Jahre, nach welcher das Nutzungsrecht endgültig abläuft. Damit ist hinsichtlich der Grabbelegung und eine erforderlich werdende Friedhofserweiterung Übersichtlichkeit gegeben. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, eine Verlängerung um mindestens 10, 15 und 20 Jahren zuzulassen. Danach endet jedoch das Nutzungsrecht endgültig. Harald Führer bezieht sich in seinen Aussagen auf konkrete Anfragen und beleuchtet den Hintergrund. Das Gremium diskutiert sehr lebhaft. Man ist sich einig, das konkrete Thema unter verschiedenen Aspekten (ethisch, finanziell, wirtschaftlich usw.) betrachten zu müssen. Nach ausführlicher Beratung beschließt der Gemeinderat, dass eine Verlängerung der Grabliegezeit ab sofort auch auf 10 Jahre möglich ist, mit 7 : 5 4. Nickerl Matthias; BV-Nr. 2008 009; Bauanfrage: Errichtung einer Minigolf- und Pit-Pat-Anlage mit Kassenhaus und Geräteschuppen, Wasen, Fl.-Nr. 959, Himmelstadt Für heute wird der Antrag zurückgestellt. o. A. 5. Sitzungsniederschriften vom 03.07. und 24.07.08; Genehmigung Der Gemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 03.07.08 mit die Sitzungsniederschrift vom 24.07.08 mit ebenfalls 12 : 0 6. Kurze Anfragen a) Dorflinde Herr Bgm. Führer berichtet, dass wegen der auffälligen Neigung der Dorflinde und der damit verbundenen erheblichen Gefahren dieser sehr alte Baum (wahrscheinlich wurde er im Jahre 1860 gepflanzt) am 17.09.08 gefällt werden musste. Herr Bgm. Führer bedankt sich bei der Freiwilligen Feuerwehr für die rasche und kompetente Hilfe während der Fäll- und Aufräumarbeiten. Aus dem Gremium wird die Frage nach einer Nachpflanzung gestellt. Da es sich um eine Fläche handelt, wo Kreis- und Amtliche Bekanntmachungen Staatsstraße aneinander grenzen, kann die Gemeinde lediglich die Nachpflanzung wünschen. Herr Bgm. Führer plant, mit den entsprechenden Behörden einen Ortstermin zu vereinbaren. Es sei durchaus denkbar, dass auch bauliche Maßnahmen an der Verkehrsinsel vorgenommen werden. o. A. b) Baueinweisung Kirchplatz Herr Bgm. Führer berichtet, dass am 20.09.08 ein Treffen stattfindet zwischen dem Ingen.Büro Schröder, der Fa. Müller und den Gemeindevertretern. Man wolle vor Ort festlegen, wann und wie begonnen wird. Harald Führer berichtet weiter, dass in diesen Tagen das „Weihnachtsteam“ beschlossen habe, den Weihnachtsmarkt zwischen dem oberen und dem unteren Pavillon abzuhalten. Auf diesen Flächen werde auch die Eröffnungsveranstaltung abgehalten werden. Ziel sei, bis zur Maibaumaufstellung bzw. zum Weinfest der Winzer den Ausbau des Kirchplatzes abgeschlossen zu haben. Herr Bgm. Führer wird auf die Erreichung dieses Zieles hinarbeiten. o. A. c) Arbeitstreffen der Weihnachtsdörfer Himmelpfort, Himmelpforten, St. Nikolaus und Himmelstadt vom 20. bis 22.09.08 Harald Führer berichtet, dass dieses Treffen in Zusammenarbeit mit der Postagentur Himmelstadt zustande kam. Dieses Treffen mit Anwesenheit der drei Himmelstadter Bürgermeister ziele darauf ab, gemeinsame Zukunftsvisionen zu erarbeiten, sich auszutauschen, sich Anregungen zu holen usw. o. A. d) Sperrung der Straße zwischen Kindergarten und Schule Aus dem Gremium wird Verärgerung darüber laut, dass der Gemeinderat schon zweimal über die Sperrung entschieden habe, jedoch noch keine Umsetzung des Beschlusses erfolgte. Herr Bgm. Führer erklärt, dass dies mit der verkehrsrechtlichen Situation zusammenhänge. Die Genehmigungen lägen nun vor. Im Mitteilungsblatt vom 19.09.08 sei die Sperrung erklärt, die Pflanzenkübel würden umgehend aufgestellt. o. A. e) Pachtverträge Da in der Presse falsch dargestellt, kommt aus dem Gremium die Frage, wer bei Verpachtung die Früchte der Bäume ernten dürfe. Herr Bgm. Führer stellt klar, dass Bäume, die in den verpachteten Gärten stehen, vom Gartenpächter abgeerntet werden dürfen. Bei sonstigen verpachteten Flächen sind die Früchte der Bäume Eigentum der Gemeinde und werden „verstrichen“. Die VG wird gebeten zu prüfen, inwieweit neu gefasste Pachtverträge mit diesen Aussagen kollidieren und ggf. Korrekturen vorzunehmen. o. A. f) Altkleidersammlung - Johannis-Zweigverein Aus dem Gremium wird berichtet, dass sich ein professioneller Altkleidersammler an den Johanniszweig-Verein gewandt habe. Unklarheit besteht darüber, ob hier der Landkreis gefragt werden muss, ob je ein weiterer Container (Nähe Kindergarten und Kleintierzüchterzelt) aufgestellt werden darf. Die Gemeinde erhält jährlich einen Geldbetrag vom Landkreis für die Vorhaltung der Containerplätze. Die VG wird gebeten, die rechtliche Situation zu klären und dem Gemeinderat bzw. dem Johanniszweig-Verein zu berichten. o. A. NICHTÖFFENTLICHER TEIL Niederschrift über die 5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt am Donnerstag, den 04.09.2008 um 18.00 Uhr 1. Bürgermeister Harald Führer begrüßt zu den Tagesordnungspunkten FAR Herrn Trabold von der Forstdienststelle Zellingen, Herrn Pitschak von der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen, und die Mitglieder des Gemeinderates. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.
Seite 1 und 2: Jahrgang 29 Freitag, den 31. Oktobe
Seite 3 und 4: Zellingen - 3 - Nr. 44/08 Der öffe
Seite 5: Zellingen - 5 - Nr. 44/08 dass nich
Seite 9 und 10: Zellingen - 9 - Nr. 44/08 sollten d
Seite 11 und 12: Zellingen - 11 - Nr. 44/08 Fleißig
Seite 13 und 14: Zellingen - 13 - Nr. 44/08 St. Marg
Seite 15 und 16: Zellingen - 15 - Nr. 44/08 f. Karlh
Seite 17 und 18: Zellingen - 17 - Nr. 44/08 Freitag,
Seite 19 und 20: Zellingen - 19 - Nr. 44/08 IG Jugen
Seite 21 und 22: Zellingen - 21 - Nr. 44/08 Kirchwei
Seite 23 und 24: Zellingen - 23 - Nr. 44/08 Der Erl
Seite 25 und 26: Zellingen - 25 - Nr. 44/08 Sonstige
Seite 27 und 28: Zellingen - 27 - Nr. 44/08 Erdbau-M
Seite 29 und 30: Zellingen - 29 - Nr. 44/08
Seite 31 und 32: Zellingen - 31 - Nr. 44/08 Neu in Z

Ihr Gebietsverkaufsleiter VERLAG + DRUCK LINUS WITTICH KG

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?