Stadtbote - Jahnsbach im Erzgebirge

Stadtbote Nr. 04 Seite 2 01. April 2011
Amtliche Bekanntmachungen
Sitzungstermine des Stadtrates und
seiner Ausschüsse im April 2011
Stadtrat Mittwoch, 20.04.2011
19.00 Uhr Sitzungszimmer Rathaus
Technischer
Ausschuss
Verwaltungs-
ausschuss
Mittwoch, 06.04.2011
19.00 Uhr, Sitzungszimmer Rathaus
Donnerstag, 07.04.2011
19.00 Uhr, Sitzungszimmer Rathaus
Die jeweilige Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Aushängen.
Satzung zur Aufhebung
der Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes
auf dem Gebiet der Stadt
Thum vom 24.03.2011
Auf Grund des § 4 Abs. 1 Gemeindeordnung für den
Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S.
55, 159), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes
vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323, 325), § 22 Abs.
1,2, § 29 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege
(Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG)
vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) in Verbindung mit
dem Sächsischen Naturschutzgesetz (§§ 22 und § 50
Abs. 1 Nr. 4 des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz
und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz
– SächsNatSchG) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 3. Juli 2007 (SächsGVBl. S. 321),
das zuletzt durch Art. 2 des Gesetzes vom 23. September
2010 (SächsGVBl. S. 270) geändert worden ist, hat
der Stadtrat am 16.02.2011 mit Beschluss 12/02/2011
folgende Aufhebungssatzung erlassen:
§ 1
Die Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes auf dem
Gebiet der Stadt Thum - Gehölzschutzsatzung - vom
22.05.2000, in Kraft getreten am 02.06.2000, und der 1.
Änderung der Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes
auf dem Gebiet der Stadt Thum - Gehölzschutzsatzung
- vom 19.11.2010 -, in Kraft getreten am
02.12.2010 werden aufgehoben.
§ 2
Die Aufhebungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung
in Kraft.
Ausgefertigt: Thum, den 24.03.2011
Michael Brändel
Bürgermeister
(Siegel)
Hinweis nach § 4 Abs.4 der Gemeindeordnung für den Freistaat
Sachsen (SächsGemO).
Nach § 4 Abs.4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung
von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zustande
gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von
Anfang an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist;
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit von Sitzungen, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind;
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO
wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat;
4. vor Ablauf der in § 4 Abs.4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
a) Die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet
hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber
der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 und 4 geltend gemacht worden,
so kann auch nach Ablauf der in § 4 Absatz 4 Satz 1 SächsGemO
genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Michael Brändel - Bürgermeister
Bekanntmachung
Der Abwasserzweckverband „Wilischthal“ mit Sitz in
09423 Gelenau, Werner-Seelenbinder-Weg 12, gibt bekannt,
dass am 02.12.2010 die Haushaltssatzung, der
Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen für 2011 auf Grund
von § 58 SächsKomZG in Verbindung mit § 15 SächsEigBG
sowie der §§ 3 - 7 SächsEigBVO beschlossen
wurde.
Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes
„Wilischthal“ für das Wirtschaftsjahr 2011
Auf Grund von § 58 SächsKomZG i.V. m. § 15 SächsEigBG
und den §§ 3 - 7 SächsEigBVO hat die Verbandsversammlung
am 02.12.2010 folgende Haushaltssatzung
für das Wirtschaftsjahr 2011 beschlossen:
§ 1
Der Wirtschaftsplan anstelle des Haushaltsplanes wird
festgesetzt mit
1. den im Erfolgsplan anstelle des
Verwaltungshaushaltes
enthaltenen Erträgen von 1.910.500,00 €
enthaltenen Aufwendungen von 1.707.150,00 €
und den im Liquiditätsplan
enthaltenen
Mittelzu-/Mittelabfluss aus laufender
Geschäftstätigkeit von 672.350,00 €
Mittelzu-/Mittelabfluss aus
Investitionstätigkeit -494.000,00 €
Mittelzu-/Mittelabfluss aus
Finanzierungstätigkeit -248.000,00 €
§ 2
2. Kreditaufnahmen (Kreditermächtigungen)
werden festgesetzt in Höhe von 85.000,00 €
3. Verpflichtungsermächtigungen werden
nicht festgesetzt.
§ 3
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird
festgesetzt auf 250.000,00 €
§ 4
Die Verbandsumlagen werden festgesetzt mit
1. den im Erfolgsplan anstelle des
Verwaltungshaushaltes enthaltenen
Umlagen von (Umlageermächtigung) 30.000,00 €