Infodienst #89 - Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz

Runder Tisch
PM MIFKJF Runder Tisch Ingelheim konstituiert sich
MINISTERIUM FÜR INTEGRATION, FAMILIE, KINDER,
JUGEND UND FRAUEN
Mainz, 10. August 2011
Nr. " " 039
Verantwortlich (i.S.d.P.)
Astrid Eriksson
Pressesprecherin
Telefon 06131 16-5632
Pressestelle@mifkjf.rlp.de
Integration
Runder Tisch Ingelheim konstituiert sich
Die Arbeitsgruppe „Runder Tisch Ingelheim“ trifft sich am Freitag, den 12. August
2011, zu ihrer konstituierenden Sitzung. Aufgabe dieses Gremiums ist es, die Bedingungen
der Abschiebehaft und deren Vollzug zu überprüfen und Möglichkeiten aufzuzeigen,
wie die Unterbringung - zur Zeit in der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige
(GfA) Ingelheim - unter humanitären Aspekten verbessert werden kann.
„Endlich geht es los! Mit dem Runden Tisch Ingelheim gehen wir nach der Schließung
der Landesunterkunft für Ausreisepflichtige in Trier, der LUfA, ein zweites wichtiges
Projekt an, um die Lebensbedingungen von ausreisepflichtigen Menschen in Rheinland-Pfalz
zu verbessern, Denn die Abschiebehaft ist für die Betroffenen eine große
Belastung,“ sieht Integrationsministerin Irene Alt mit Spannung den Beratungen entgegen.
Unter ihrer Federführung soll bis Ende 2012 ein Konzept erarbeitet werden,
dass dann zeitnah umgesetzt werden soll.
Grundlage für die Arbeit des Runden Tisches Ingelheim ist der Koalitionsvertrag von
Bündnis 90/Die Grünen und der SPD: Darin legen sich die Koalitionspartner darauf
fest, dass eine Arbeitsgruppe eine Vorschlag erarbeiten soll, wie unter rechtlichen,
humanitären und Sicherheitsaspekten sowie unter Berücksichtigung der Folgekosten
die Unterbringung von ausreisepflichtigen Menschen neugeordnet werden kann.
„Ich bin überzeugt davon, dass es hier Spielräume für humanitäre Verbesserungen
gibt. Ob die Einrichtung in Ingelheim hierfür der richtige Ort ist, werden wir ergebnisof-
12 Infodienst Asyl in Rheinland-Pfalz, September 2011
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