Infodienst #89 - Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz

Runder Tisch
PM MIFKJF Abschiebehaft auf dem Prüfstand
MINISTERIUM FÜR INTEGRATION, FAMILIE, KINDER,
JUGEND UND FRAUEN
Mainz, 12. August 2011
Nr. " " 040
Verantwortlich (i.S.d.P.)
Astrid Eriksson
Pressesprecherin
Telefon 06131 16-5632
Pressestelle@mifkjf.rlp.de
Integration
Abschiebehaft auf dem Prüfstand: Runder Tisch Ingelheim nimmt
die Arbeit auf
Am Vormittag ist der Runde Tisch Ingelheim zu seiner konstituierenden Sitzung im
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen zusammengetreten.
„Wir sind heute gut vorangekommen: Wir haben drei Arbeitsgruppen gebildet und deren
Termine bis Ende des Jahres festgelegt. Im Dezember trifft sich dann der Runde
Tisch Ingelheim zum nächsten Mal, um die ersten Ergebnisse der AGs zu diskutieren“,
fasst Integrationsministerin Irene Alt die erste, zweistündige Beratung des Rundes
Tisches Ingelheim zusammen. „Das Gesprächsklima war von Offenheit geprägt
und ich habe den Eindruck, dass wir alle an einem Strang ziehen.“
Aufgabe des Rundes Tisches Ingelheim ist es, die Bedingungen und den Vollzug der
Abschiebehaft zu prüfen und Vorschläge zu entwickeln, wie die Lebensbedingungen
der betroffenen Menschen unter humanitären Gesichtspunkten verbessert werden
können. Dabei sollen auch rechtliche und Sicherheitsaspekte, sowie die Folgekosten
berücksichtigt werden. „Wir haben dieses humanitäre Anliegen im Koalitionsvertrag
festgeschrieben und ich bin froh, dass mit dem Runden Tisch Ingelheim heute eine
Expertenrunde ihre Arbeit aufgenommen hat, die mit Sicherheit zu einer guten Lösung
kommt,“ erklärt Integrationsministerin Irene Alt, die damit rechnet, dass ein Konzept
bis Ende 2012 vorliegt. Dieses soll dann zeitnah umgesetzt werden.
14 Infodienst Asyl in Rheinland-Pfalz, September 2011
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