Weihnachten - Markt Regenstauf

Bedeutung verlieren. Netzwerke statt Ehe und Familie werden sich
bilden. Die Überalterung der Gesellschaft wird durch Zustrom von
Einwanderern ausgeglichen. Der Rückzug des Staates spaltet die
Gesellschaft in Arme und Reiche, Gebildete und Ungebildete. Gut
situierte Bürger müssen sich vor raschem sozialem Abstieg hüten.
Soweit dieses Szenario 2.
Legt man diese beiden Szenarien übereinander so haben wir schon
heute Lebensverhältnisse wie sie eigentlich in dieser Studie erst für
das Jahr 2020 beschrieben werden. Der amerikanische Erfinder
Charles Kettering prägte den Satz. „Wir sollen uns um die Zukunft sorgen,
denn wir werden den Rest unseres Lebens darin verbringen“.
Nun werden Sie sich fragen was hat das mit Weihnachten zu tun? Wir
haben lange überlegt, ob wir dieses Thema der Zukunftsgestaltung
wir Freie Wähler für unsere letzte Gemeinderatssitzung im Jahre 2009
vortragen sollen. Meine Damen und Herren, wir nennen Ihnen den
Grund warum wir uns für dieses Thema Zukunft entschieden haben.
Wir müssen aufpassen, damit uns die christlichen Werte bei allem
wirtschaftlichen Denken nicht verloren gehen. Der Sonntag ist und
bleibt uns heilig. Deshalb ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
vom 01. Dezember 2009, neben den Sonn- und Feiertagen,
auch gegen die verkaufsoffenen Advent sonntage verkaufsfrei zu
halten nur zu begrüßen. Weihnachten als Fest der Familie, der Besinnung
kann nur bestehen, wenn auch die christlichen Werte erhalten
bleiben. Diese Botschaft muss bei allen Entscheidungen, egal ob wir
diese im Gemeinderat oder anderswo beeinflussen können, immer
an erster Stelle stehen. Wir dürfen auch nicht zulassen, dass wir
anfangen die Kreuze von der Wand zu nehmen, denn dann wird auch
Weihnachten seinen Ursprung, nämlich den Beginn des christlichen
Abendlandes verlieren.
Am Ende meiner Ausführungen möchte ich mich bei den Bürgermeistern
Siegfried Böhringer, Hans Dechant und Peter Aumer, bei
meinen Kollegen, den Fraktionssprechern Bruno Schleinkofer CSU,
Hans Dechant SPD, bei Ihnen liebe Kolleginnen und Kollegen des
Marktgemeinderates, den Verwaltungsmitarbeitern, bei den Ortssprechern
und ebenso bei der Presse für das gute Zusammenwirken
in 2009 recht herzlich bedanken. Nicht vergessen möchten wir, all
jenen zu danken, die ehrenamtlich für unsere Mitmenschen das
ganze Jahr unterwegs sind.
Allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und
ein gesundes neues Jahr 2010.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ulrike Wittmann, Markträtin (ödp)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Böhringer, liebe Kolleginnen
und Kollegen des Marktgemeinderats, liebe Zuhörer,
oft haben mich in diesem Jahr Freunde und Bekannte gefragt:
„Na, wie gefällt es dir im Marktgemeinderat?“ Wenn ich wenig Zeit
habe, dann antworte ich. „Eigentlich ganz gut.“ Wenn ich etwas
mehr Zeit habe, dann denke ich nach und sage. „Es macht mir viel
Freude und ich habe es noch keinen einzigen Tag bereut, wenn es
auch nicht einfach ist für eine kleine Partei, den Markträten von den
beiden großen Parteien unsere Sicht der Dinge zu vermitteln.“ Und
auf die Frage, was ich mir denn für 2010 wünsche, dann wäre es
genau dieses:
Einfach, dass die Anderen mehr uns zuhören und dass wir alle mehr
an einem Strang ziehen und nur zum Wohle aller Bürger entscheiden
oder was wir nach reichlicher Überlegung dafür halten. Dass
wir fair und offen diskutieren und den Anderen respektieren und
auch ehrlich loben und auch nachgeben, wenn wir sehen, dass
ein Kollege eine interessante Idee hat, auch wenn er nicht von der
eigenen Partei ist.
So kann ich bis heute nicht das Ablehnen unseres Antrags „ 3.
Kindergartenjahr kostenfrei für das dritte Kind in einer Gemeinde
unabhängig von der Einrichtung“, verstehen. War es einfach, weil
der Antrag von uns kam oder konnten wir die anderen nicht von
unserer Sache überzeugen? Dann müssen wir besser werden. Das
ist ein Auftrag an uns.
Oder sind 6.500 Euro pro Jahr zu teuer? Wohl kaum, wenn 10
Räte vier Wochen davor einer Kostenschätzung von 17.000 Euro
zugestimmt hatten.
Aber gut, vorbei, leider.
Auch die Sache mit dem ALDI-Neubau fand ich für mich persönlich
erschreckend ernüchternd. Da sammeln viele Menschen Unterschriften
und kein einziger von unseren Kollegen im Marktrat geht
auf die Bedenken der Bürger ein. Wir haben es auch nicht geschafft,
zu sagen, wir geben die Genehmigung nur, wenn ALDI uns eine gute
Nachfolgenutzung für das alte Gebäude präsentieren kann. Wir
hätten es in der Hand gehabt.
Doch ich finde, es gibt auch Schönes über dieses Jahr zu sagen.
Wir haben ein familienfreundliches Baulandprogramm verabschiedet
und so vielen Familien den Weg zu den eigenen vier Wänden um
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vieles leichter gemacht.
Wir haben uns für die Jugend eingesetzt und das Mehrgenerationenhaus
bietet viele abwechslungsreiche Angebote für Kinder und auch
für die Eltern. Wir haben jetzt einen neuen Radweg nach Hagenau.
Regenstauf ist schöner geworden.
Ich habe gesehen, dass wir zusammen mit der Verwaltung und
unserem Bürgermeister viel erreicht haben. Leider mussten wir bei
der Standortentscheidung für ein neues Landkreisgymnasium eine
ganz schwere Niederlage einstecken. Wir haben gekämpft und
zum ersten Mal seit ich hier lebe, habe ich gesehen, dass auch die
Regenstaufer zu Demos zu bewegen sind und kämpfen können.
Das hat mir persönlich viel gegeben und ich wünsche mir so sehr,
diesen Geist für das nächste Jahr festzuhalten. Dann klappt es
vielleicht mit der BOS/FOS. Oder wollen wir zusehen, wie die FOS
nach Burgweinting kommt?
Der Adventsmarkt war bezaubernd und ich denke, es hat einfach allen
Menschen gefallen. Es war ein wunderschöne Einstimmung auf die
Weihnachtszeit. Wir alle, sehnen uns nach diesem doch turbulenten
Jahr 2009 nach ein paar Tagen Ruhe und Besinnlichkeit.
Und wer mich kennt, weiß, so ganz ohne einen Spruch zum Nachdenken
höre ich nicht auf.
„Es liegt an uns, ob alles so bleibt, wie’s ist.
Es liegt an uns, ob sich was ändert in der Welt von heute.“
(Hannelore Frank)
Ich wünsche allen Menschen in Regenstauf und allen Menschen
draußen in der Welt ein friedliches Weihnachtsfest und alles Gute
für das Jahr, das nun kommen wird.
Ulrike Witmann
ÖDP Regenstauf
Verwaltungsoberamtsrat Johann Kandlbinder (Verwaltung)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren
des Marktgemeinderats, Herren Ortssprecher, sehr geehrte
Herren Kollegen, verehrte Zuhörer!
Zwei Ereignisse waren im zu Ende gehenden Kalenderjahr 2009 von
herausgehobener Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland.
Das eine war die von der internationalen Finanzkrise ausgehende
Wirtschaftskrise und das andere, wie Deutschland zu deren Bewältigung
bisher damit umgegangen ist.
Beherzt wurde von der Bundesregierung der drohenden Wirtschaftsentwicklung
im ausgehenden 2008 noch ein Maßnahmenpaket
zur „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ als
Konjunkturpaket I auf den Weg gebracht.
Mit einer Reihe von Maßnahmen wurde in Anbetracht der weltweiten
Konjunkturabschwächung zur Sicherung von Wachstum
und Beschäftigung eine Reihe von Fördermaßnahmen mit einem
Gesamtvolumen von rund 50 Mrd. Euro beschlossen und zur Verfügung
gestellt.
Die Förderung reichte von Qualifizierung über verbesserte Arbeitsvermittlung,
Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, Bereitstellung
von Ausfallrisiken bei der KFW Bankengruppe für den Deutschen
Bankenmarkt, befristete steuerliche Sonderabschreibungen, ein
CO2- Gebäudesanierungsprogramm, Infrastrukturmittel für strukturschwache
Gemeinden, Beschleunigte Umsetzung dringlicher
Verkehrsinvestitionen etc..
Darüber hinaus wurden zur Sicherung der Finanzierung und Liquidität
bei Unternehmen für die Finanzierung von Investitionen Ausfallmittel
im Umfang von gut 20 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt.
Unter dem Motto „Entschlossen in der Krise, stark für den
nächsten Aufschwung wurde im Februar 2009 ein weiterer Pakt
für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung
der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung
des Landes“ - bezeichnet als Konjunkturpaket II - nachgeschoben,
um die ausgelöste Rezession abzumildern.
Bestens ist uns allen noch die Umweltprämie (als Abwrackprämie
tituliert) in Erinnerung, die im Wissen um die Schlüsselindustrie als
Konjunkturmotor auf die Neuanschaffung des Deutschen liebsten
Kindes, das Auto abzielt.
Von den bereit gestellten Fördermitteln aus dem Konjunktur -
paktII konnten vom Markt für die energetische Sanierung der Hauptschule
sowie auch für den Breitbandausbau erhebliche Beträge
beansprucht werden.
Die Bereitstellung war jedoch wegen der Kurzen Fristsetzung zur
Antragstellung in hohem Maße von einem schnellen Handeln der
Verwaltung abhängig.
Auch die auf die Privatwirtschaft abzielenden Förderprogramme
wirkten sich über verschiedenste Betätigungsfelder in der gesamten
Rathausverwaltung aus.
Bei allem Bemühen um die Verhinderung von Rezession und Wirtschaftskrise
sind wir uns durchaus bewusst, dass die Finanzierung
dieser Konjunkturpakete vom Gemeinwesen in Form von Abgaben,