Weihnachten - Markt Regenstauf

Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates
vom 08. Dezember 2009
Weihnachtsansprachen:
1. Bürgermeister Siegfried Böhringer
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates, sehr
geehrte Amtsleiter, meine Damen und Herren,
das Jahr neigt sich dem Ende zu; Weihnachten und Silvester stehen
vor der Tür und wir werden das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts
zum Abschluss bringen. Wir alle freuen uns auf ein paar freie Tage, auf
etwas Muße mit Zeit für die Familie, Freunde und Hobbys.
Die Tage zwischen den Jahren laden aber auch dazu ein, zurück-
sowie nach vorn zu blicken. Was hat 2009 gebracht, was dürfen wir
von 2010 erwarten?
Glück und Unglück, Sorgen und Erfolge wechseln sich im Leben oft
ab. Das haben viele Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde in
diesem Jahr erlebt - und so ist es auch der Politik ergangen.
Das politische Jahr in der Marktgemeinde Regenstauf, Sie haben es
miterlebt, kannte Höhen und Tiefen. Zu den Lichtblicken gehörte zweifellos
die Fertigstellung des Radweges von Regenstauf nach Hagenau,
die Sanierung der Hauzensteiner-Straße, unser Baulandprogramm
und der Kooperationsvertrag mit der Telekom für den Breitbandausbau,
zu den Enttäuschungen dass das neue Gymnasium des Landkreises
nicht in Regenstauf gebaut wird. Und in einem Ausmaß, wie
es sonst kaum vorkommt, hing die Entwicklung in unserer Gemeinde
von bundesweiten, ja weltumspannenden Prozessen ab.
Ich meine die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, die
das ablaufende Jahr stark geprägt haben. Wir haben die Auswirkungen
sehr direkt zu spüren bekommen: Etliche Unternehmen gerieten
durch die Krise ins Schwanken, Viele haben ihre Arbeit verloren oder
mussten monatelang Kurzarbeiten. Zum Glück konnte die Gemeinde
aber auch zusätzliche Investitionen tätigen und damit Arbeitsplätze
retten sowie Firmen dringend benötigte Aufträge erteilen. Vieles haben
wir bereits in diesem Jahr umgesetzt, weitere Projekte sind für
2010 auf den Weg gebracht. Mit dem heutigen Beschluss über die
städtebauliche Entwicklung, haben wir, davon bin ich überzeugt, gut
in unsere Zukunft investiert.
Und jetzt spricht alles dafür, dass Deutschland, dass die Welt den
Tiefpunkt der Krise überwunden hat. Es geht wieder aufwärts, das bekundeten
unisono die Wirtschaftsinstitute in ihrem Herbstgutachten.
Die Lage hat sich entspannt, die Konjunktur hat wieder Fahrt aufgenommen.
Und auch die Situation der öffentlichen Haushalte bleibt
kritisch.
Das heißt, wir können uns auch im nächsten Jahr keine großen Sprünge
leisten. Dennoch sind wir mit Vorhaben wie z.B. dem Schlossbergkonzept
auf einem guten Weg: Sie stärken den Stand ort und bringen mehr
Lebensqualität. Und mit der Erholung der Wirtschaft können wir auch
auf neue Einnahmen hoffen. Kurz gesagt, meine Damen und Herren,
wir haben Grund, mit mehr Zuversicht, als viele Menschen es beim
vorigen Jahreswechsel taten, in das neue Jahr zu blicken.
2009 wurde nicht zuletzt durch die vielen Wahlen zu einem ereignisreichen
Jahr. In Regenstauf waren wir gleich zwei Mal aufgerufen, unsere
Stimme abzugeben. In einigen Bundesländern sind ganz neue Bündnisse
an die Regierung gekommen, die die politische Landschaft auf
Dauer stark verändern können. Und schließlich brachte die Bundestagswahl
den vorhergesagten Wechsel. Die neue, die schwarz-gelbe
Koalition hat gleich in so entscheidenden Bereichen wie Gesundheit,
Bildung, Energie und Steuern die Weichen anders gestellt. Nun bleibt
abzuwarten, ob der Wandel trotz der hohen Neuverschuldung unser
Land vorwärts bringt und den Kommunen nützt.
Meine Damen und Herren, wir können noch nicht wissen, was uns 2010
wirtschaftlich und politisch alles bringen wird, aber wir wissen, dass wir
uns auf große Sportereignisse freuen dürfen. Sowohl bei den Olympischen
Winterspielen in Kanada wie bei der Fußball-Weltmeisterschaft
in Südafrika erwarten uns spannende Wettkämpfe mit deutschen
Sportlerinnen und Sportlern, die gute Medaillenchancen haben.
Dass sich Menschen für ihre Mitmenschen einsetzen, ob nun bei Notlagen
im fernen Ausland oder direkt hier bei uns, das gehört eindeutig
zu dem Positiven, das uns in diesem Jahr immer wieder begegnet
ist. Viele Menschen in Deutschland, viele Menschen in Regenstauf
tun viel, damit es aufwärts geht und unser Umfeld an Lebensqualität
zunimmt. Das hat sich auch und gerade während der jüngsten Wirtschaftskrise
gezeigt.
Die Menschen, die in der Marktgemeinde Regenstauf wohnen und
arbeiten, setzen ihre Tatkraft und ihre Kreativität für unsere Gemeinde
ein; sie zeigen sich als Unternehmerinnen und Unternehmer ihrem
Standort verbunden, sie kümmern sich als Mitbürgerinnen und Mitbürger
um Bedürftige oder das Allgemeinwohl, sie halten unsere Vereine
am Laufen oder sponsern Kultur- und Sport events.
Für dieses große bürgerschaftliche Engagement möchte ich den
Mitbürgerinnen und Mitbürgern, zum Jahresende ganz herzlich dan-
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ken. Ihr Handeln trug und trägt viel dazu bei, dass es sich in unserer
Gemeinde gut leben lässt und unsere Kommune attraktiv bleibt.
Zu einem guten Miteinander tragen nicht zuletzt die Bürgerinnen und
Bürger bei, die an den Feiertagen arbeiten, damit die Grundversorgung
stimmt. Auch ihnen gilt heute mein Dank.
Sehr verehrte Anwesende, zum Abschluss eines arbeitsreichen Jahres
ist es mir ein persönliches Bedürfnis mich bei all denjenigen zu bedanken,
die sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt
haben. Es sind dies insbesondere die ehrenamtlichen Mitglieder des
Marktgemeinderates und die Ortssprecher, die diese Arbeit mit viel
Engagement und Freude machen. Aber auch die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Marktes Regenstauf möchte ich in meinen persönlichen
Dank mit einbeziehen. Sie haben sich im fast abgelaufenen Jahr
wiederum den hohen Anforderungen aus der Bürgerschaft und des
Marktgemeinderates gestellt und sie engagiert gemeistert.
Ebenso möchte ich mich bei meinen beiden Stellvertretern, Herrn
Hans Dechant und Herrn Peter Aumer bedanken. Die Organisation
der Vertretungen war bestens optimiert, so dass die Wahrnehmung
repräsentativer Aufgaben immer gewährleistet war.
Ein ebenso herzlicher Dank gebührt den Fraktionsvorsitzenden Herrn
Schleinkofer, Herrn Dechant und Herrn Viehbacher für die Zusammenarbeit
während des Jahres. Das gilt selbstverständlich auch für
die Vertreter der ÖDP.
In meine Dankesworte mit einschließen möchte ich auch Herrn
Landrat Mirbeth, die Mitglieder des Kreistages und die Mitarbeiter
der Landkreisverwaltung, sowie die Verantwortlichen der Regierung
der Oberpfalz und der Bayer. Staatsregierung für die stete Förderung
und finanzielle Unterstützung.
Ebenfalls gilt mein Dank der gesamten Bürgerschaft, Lehrerschaft,
der Polizei, den Kirchen, allen Behörden sowie den Vereinen und
Organisationen, die sehr kooperativ mit der Verwaltung das ganze
Jahr über zusammen gearbeitet haben. Ebenso den Vertretern der
Presse, für die immer loyale Berichterstattung.
Weihnachten ist das Fest des Friedens und der Nächstenliebe, aber
auch ein Fest, das Freude und Hoffnung, das neue Kräfte schenkt.
Noch sind es ein paar Tage bis zum Heiligen Abend aber ich wünsche
Ihnen schon heute ein frohes Fest und ein paar besinnliche Stunden
zwischen den Jahren, sowie alles Gute für das neue Jahr.
CSU/CWV-Fraktionssprecher Bruno Schleinkofer:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Böhringer, sehr geehrte
Damen und Herren,
Die ersten Berichte über einen Rückblick 2009 sind bereits in den
Zeitungen zu lesen, Talkshows im Fernsehen mit „Rückblick 2009“
sind auf verschiedenen Kanälen zu sehen. Wenn man diese Berichte
liest, bzw. hört, hat man das Gefühl, 2009 war doch nicht so schlimm
wie wir es im Vorfeld, vor allem durch die weltweite Finanz- und
Wirtschaftskrise erwartet haben.
Für Deutschland wurde die Arbeitslosenzahl mit 5,0 Millionen prognostiziert,
das Wirtschaftswachstum mit einem Rückgang von 6 %
angekündigt und dem Bürger wurde mit erheblichen Steuererhöhungen
in einigen Bereichen gedroht.
Haben sich unsere Wirtschaftsweisen so vertan, oder kommt das
dicke Ende erst noch?
Anzeichen sind In vielen Bereichen leider zu sehen.
Die Arbeitslosenzahl wird mit staatlichen Zuschüssen der Kurzarbeit
verschönert, dem Bürger wird suggeriert, legt Euer Erspartes nicht bei
der Bank an, sondern investiert, so weit wie möglich in die eigenen
4 Wände, was natürlich mit dem Vertrauensbruch gegenüber den
Banken mehr als nachvollziehbar ist.
Doch wie lange kann der Staat den Bürgern finanziell unter die Arme
greifen, wie lange kann der Bürger sein Erspartes in den Wirtschaftskreislauf
pumpen?
Die Gemeinde verhält sich in dieser Situation ähnlich.
Zuschüsse vom Staat werden sehr gerne angenommen und mit
den noch ersparten Geldern kräftig in den Wirtschaftskreislauf
gepumpt.
Die Frage stellt sich, welche Investitionen haben den größten Nutzen
in Form von Nachhaltigkeit für unsere Gemeinde für die Zukunft.
Unbestritten und da spreche ich wohl für alle Gemeinderätinnen und
Gemeinderäte ist die Unterstützung aller ehrenamtlich Tätigen in den
Vereinen, bzw. sozialen Einrichtungen.
Das Ehrenamt ist eine wichtige Säule in unserer Gesellschaft.
Eine zukunftsorientierte Gemeinde braucht ein kontinuierliches
Bevölkerungswachstum.
Die Bereitstellung von familienfreundlichen Baugrundstücken, was
in diesem Jahr umgesetzt wurde, hat bereits Früchte getragen (Verkauf
von ca 50 Grundstücken aus gemeindeeigenen und privaten
Besitz) und ist ein wichtiger Baustein für die Entwicklung unserer
Gemeinde.
Neben dem Oberbegriff „Wohnen“ sind die beiden Bereiche „Arbei-