Weihnachten - Markt Regenstauf

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Auszug aus der Sitzung des Marktgemeinderates vom 08. Dezember 2009 Weihnachtsansprachen: 1. Bürgermeister Siegfried Böhringer Liebe Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates, sehr geehrte Amtsleiter, meine Damen und Herren, das Jahr neigt sich dem Ende zu; Weihnachten und Silvester stehen vor der Tür und wir werden das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts zum Abschluss bringen. Wir alle freuen uns auf ein paar freie Tage, auf etwas Muße mit Zeit für die Familie, Freunde und Hobbys. Die Tage zwischen den Jahren laden aber auch dazu ein, zurück- sowie nach vorn zu blicken. Was hat 2009 gebracht, was dürfen wir von 2010 erwarten? Glück und Unglück, Sorgen und Erfolge wechseln sich im Leben oft ab. Das haben viele Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde in diesem Jahr erlebt - und so ist es auch der Politik ergangen. Das politische Jahr in der Marktgemeinde Regenstauf, Sie haben es miterlebt, kannte Höhen und Tiefen. Zu den Lichtblicken gehörte zweifellos die Fertigstellung des Radweges von Regenstauf nach Hagenau, die Sanierung der Hauzensteiner-Straße, unser Baulandprogramm und der Kooperationsvertrag mit der Telekom für den Breitbandausbau, zu den Enttäuschungen dass das neue Gymnasium des Landkreises nicht in Regenstauf gebaut wird. Und in einem Ausmaß, wie es sonst kaum vorkommt, hing die Entwicklung in unserer Gemeinde von bundesweiten, ja weltumspannenden Prozessen ab. Ich meine die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, die das ablaufende Jahr stark geprägt haben. Wir haben die Auswirkungen sehr direkt zu spüren bekommen: Etliche Unternehmen gerieten durch die Krise ins Schwanken, Viele haben ihre Arbeit verloren oder mussten monatelang Kurzarbeiten. Zum Glück konnte die Gemeinde aber auch zusätzliche Investitionen tätigen und damit Arbeitsplätze retten sowie Firmen dringend benötigte Aufträge erteilen. Vieles haben wir bereits in diesem Jahr umgesetzt, weitere Projekte sind für 2010 auf den Weg gebracht. Mit dem heutigen Beschluss über die städtebauliche Entwicklung, haben wir, davon bin ich überzeugt, gut in unsere Zukunft investiert. Und jetzt spricht alles dafür, dass Deutschland, dass die Welt den Tiefpunkt der Krise überwunden hat. Es geht wieder aufwärts, das bekundeten unisono die Wirtschaftsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Die Lage hat sich entspannt, die Konjunktur hat wieder Fahrt aufgenommen. Und auch die Situation der öffentlichen Haushalte bleibt kritisch. Das heißt, wir können uns auch im nächsten Jahr keine großen Sprünge leisten. Dennoch sind wir mit Vorhaben wie z.B. dem Schlossbergkonzept auf einem guten Weg: Sie stärken den Stand ort und bringen mehr Lebensqualität. Und mit der Erholung der Wirtschaft können wir auch auf neue Einnahmen hoffen. Kurz gesagt, meine Damen und Herren, wir haben Grund, mit mehr Zuversicht, als viele Menschen es beim vorigen Jahreswechsel taten, in das neue Jahr zu blicken. 2009 wurde nicht zuletzt durch die vielen Wahlen zu einem ereignisreichen Jahr. In Regenstauf waren wir gleich zwei Mal aufgerufen, unsere Stimme abzugeben. In einigen Bundesländern sind ganz neue Bündnisse an die Regierung gekommen, die die politische Landschaft auf Dauer stark verändern können. Und schließlich brachte die Bundestagswahl den vorhergesagten Wechsel. Die neue, die schwarz-gelbe Koalition hat gleich in so entscheidenden Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Energie und Steuern die Weichen anders gestellt. Nun bleibt abzuwarten, ob der Wandel trotz der hohen Neuverschuldung unser Land vorwärts bringt und den Kommunen nützt. Meine Damen und Herren, wir können noch nicht wissen, was uns 2010 wirtschaftlich und politisch alles bringen wird, aber wir wissen, dass wir uns auf große Sportereignisse freuen dürfen. Sowohl bei den Olympischen Winterspielen in Kanada wie bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika erwarten uns spannende Wettkämpfe mit deutschen Sportlerinnen und Sportlern, die gute Medaillenchancen haben. Dass sich Menschen für ihre Mitmenschen einsetzen, ob nun bei Notlagen im fernen Ausland oder direkt hier bei uns, das gehört eindeutig zu dem Positiven, das uns in diesem Jahr immer wieder begegnet ist. Viele Menschen in Deutschland, viele Menschen in Regenstauf tun viel, damit es aufwärts geht und unser Umfeld an Lebensqualität zunimmt. Das hat sich auch und gerade während der jüngsten Wirtschaftskrise gezeigt. Die Menschen, die in der Marktgemeinde Regenstauf wohnen und arbeiten, setzen ihre Tatkraft und ihre Kreativität für unsere Gemeinde ein; sie zeigen sich als Unternehmerinnen und Unternehmer ihrem Standort verbunden, sie kümmern sich als Mitbürgerinnen und Mitbürger um Bedürftige oder das Allgemeinwohl, sie halten unsere Vereine am Laufen oder sponsern Kultur- und Sport events. Für dieses große bürgerschaftliche Engagement möchte ich den Mitbürgerinnen und Mitbürgern, zum Jahresende ganz herzlich dan- 8 ken. Ihr Handeln trug und trägt viel dazu bei, dass es sich in unserer Gemeinde gut leben lässt und unsere Kommune attraktiv bleibt. Zu einem guten Miteinander tragen nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger bei, die an den Feiertagen arbeiten, damit die Grundversorgung stimmt. Auch ihnen gilt heute mein Dank. Sehr verehrte Anwesende, zum Abschluss eines arbeitsreichen Jahres ist es mir ein persönliches Bedürfnis mich bei all denjenigen zu bedanken, die sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt haben. Es sind dies insbesondere die ehrenamtlichen Mitglieder des Marktgemeinderates und die Ortssprecher, die diese Arbeit mit viel Engagement und Freude machen. Aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Marktes Regenstauf möchte ich in meinen persönlichen Dank mit einbeziehen. Sie haben sich im fast abgelaufenen Jahr wiederum den hohen Anforderungen aus der Bürgerschaft und des Marktgemeinderates gestellt und sie engagiert gemeistert. Ebenso möchte ich mich bei meinen beiden Stellvertretern, Herrn Hans Dechant und Herrn Peter Aumer bedanken. Die Organisation der Vertretungen war bestens optimiert, so dass die Wahrnehmung repräsentativer Aufgaben immer gewährleistet war. Ein ebenso herzlicher Dank gebührt den Fraktionsvorsitzenden Herrn Schleinkofer, Herrn Dechant und Herrn Viehbacher für die Zusammenarbeit während des Jahres. Das gilt selbstverständlich auch für die Vertreter der ÖDP. In meine Dankesworte mit einschließen möchte ich auch Herrn Landrat Mirbeth, die Mitglieder des Kreistages und die Mitarbeiter der Landkreisverwaltung, sowie die Verantwortlichen der Regierung der Oberpfalz und der Bayer. Staatsregierung für die stete Förderung und finanzielle Unterstützung. Ebenfalls gilt mein Dank der gesamten Bürgerschaft, Lehrerschaft, der Polizei, den Kirchen, allen Behörden sowie den Vereinen und Organisationen, die sehr kooperativ mit der Verwaltung das ganze Jahr über zusammen gearbeitet haben. Ebenso den Vertretern der Presse, für die immer loyale Berichterstattung. Weihnachten ist das Fest des Friedens und der Nächstenliebe, aber auch ein Fest, das Freude und Hoffnung, das neue Kräfte schenkt. Noch sind es ein paar Tage bis zum Heiligen Abend aber ich wünsche Ihnen schon heute ein frohes Fest und ein paar besinnliche Stunden zwischen den Jahren, sowie alles Gute für das neue Jahr. CSU/CWV-Fraktionssprecher Bruno Schleinkofer: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Böhringer, sehr geehrte Damen und Herren, Die ersten Berichte über einen Rückblick 2009 sind bereits in den Zeitungen zu lesen, Talkshows im Fernsehen mit „Rückblick 2009“ sind auf verschiedenen Kanälen zu sehen. Wenn man diese Berichte liest, bzw. hört, hat man das Gefühl, 2009 war doch nicht so schlimm wie wir es im Vorfeld, vor allem durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise erwartet haben. Für Deutschland wurde die Arbeitslosenzahl mit 5,0 Millionen prognostiziert, das Wirtschaftswachstum mit einem Rückgang von 6 % angekündigt und dem Bürger wurde mit erheblichen Steuererhöhungen in einigen Bereichen gedroht. Haben sich unsere Wirtschaftsweisen so vertan, oder kommt das dicke Ende erst noch? Anzeichen sind In vielen Bereichen leider zu sehen. Die Arbeitslosenzahl wird mit staatlichen Zuschüssen der Kurzarbeit verschönert, dem Bürger wird suggeriert, legt Euer Erspartes nicht bei der Bank an, sondern investiert, so weit wie möglich in die eigenen 4 Wände, was natürlich mit dem Vertrauensbruch gegenüber den Banken mehr als nachvollziehbar ist. Doch wie lange kann der Staat den Bürgern finanziell unter die Arme greifen, wie lange kann der Bürger sein Erspartes in den Wirtschaftskreislauf pumpen? Die Gemeinde verhält sich in dieser Situation ähnlich. Zuschüsse vom Staat werden sehr gerne angenommen und mit den noch ersparten Geldern kräftig in den Wirtschaftskreislauf gepumpt. Die Frage stellt sich, welche Investitionen haben den größten Nutzen in Form von Nachhaltigkeit für unsere Gemeinde für die Zukunft. Unbestritten und da spreche ich wohl für alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ist die Unterstützung aller ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen, bzw. sozialen Einrichtungen. Das Ehrenamt ist eine wichtige Säule in unserer Gesellschaft. Eine zukunftsorientierte Gemeinde braucht ein kontinuierliches Bevölkerungswachstum. Die Bereitstellung von familienfreundlichen Baugrundstücken, was in diesem Jahr umgesetzt wurde, hat bereits Früchte getragen (Verkauf von ca 50 Grundstücken aus gemeindeeigenen und privaten Besitz) und ist ein wichtiger Baustein für die Entwicklung unserer Gemeinde. Neben dem Oberbegriff „Wohnen“ sind die beiden Bereiche „Arbei-
ten und Einkaufen vor Ort“ wichtige Bestandteile einer zukunftsfähigen Gemeinde wie Regenstauf. Es ist richtig, dass wir mit der Ausweisung von Gewerbe- und Einzelhandelsflächen, wie heute in unserer Gemeinderatssitzung beschlossen wurde, für Arbeitsplätze und neue Einkaufsmöglichkeiten vor Ort sorgen. Ein ebenfalls nicht zu vernachlässigender Baustein für die Entwicklung unserer Gemeinde ist der Tourismus. Dieses Ressort wird In Regenstauf noch sehr zurückhaltend behandelt. Wir sollten aber diesen Wirtschaftszweig in unsere Zukunfts- Perspek tive als wichtigen Mosaikstein im Focus behalten. Erste Ansätze sind mit dem Schlossbergkonzept bereits in die Wege geleitet. Im Bereich KIndergärten und Schulen ist der richtige Weg für den Erhalt dieser Einrichtungen seit vielen Jahren restriktiv verfolgt worden. Danke an alle, die in der Vergangenheit maßgeblich die richtigen Weichen gestellt haben. Leider gibt es bei uns in der Verwaltung einzelne Bereiche, bei denen die richtigen Weichen noch nicht gestellt sind. Für manche Projekte, die in den kommenden Wochen in Auftrag gegeben werden sollen, fehlen unserer CSU Fraktion die erforderlichen Grunddaten für eine wirtschaftliche Planung, bzw. Umsetzung. Jeder kennt den Ausdruck: „So jetzt mach mal was“ Leider bringen wir diesen Ausdruck mit geplanten Projekten der jüngsten Vergangenheit in Verbindung. Beispiel: Neubau Feuerwehrhaus in Heillnghausen. Es steht außer Frage, dass wir für diesen Stützpunkt einen Ersatzbau benötigen. Nur der Kosten-, Nutzen-Faktor muss im Verhältnis stehen. 195.000 € stehen in keinster Relation. Die Grunddaten, z.B. finanzieller Rahmen, müssen im Vorfeld dem Planer mitgeteilt werden, sonst werden Planungsarbelten bezahlt, die nicht realisierbar sind. Ähnlich verhält es sich beim Erweiterungsbau, Mehrgenerationenhaus. Auch hier ist es für den Planer wichtig die Grunddaten mit dem entsprechenden Finanzrahmen im Vorfeld zu kennen, um eine zielgerichtete Planung vorstellen zu können. Dasselbe gilt für den Umbau des Rathauses. Im Vorfeld wurde mit dem Gemeinderat festgelegt, dass nur die Eingangssituation bürgerfreundlicher gestaltet werden soll. Und siehe da, im BUV (Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss) wird den Ausschussmitgliedern ein Empfehlungsbeschluss der Verwaltung vorgelegt, die eine gesamte Umgestaltung des Rathauses, mit einem Kostenrahmen von mehreren Hunderttausend Euro beinhaltet Mit diesen Beispielen, man könnte noch das ein oder andere Beispiel aufzeigen, bitte ich die Verantwortlichen, diese lnformations defizite, bzw. Erarbeitung von Grunddaten im Vorfeld mit dem Gemeinderat zu besprechen. Ich möchte meine Weihnachtsansprache mit einem Zitat beenden: „Je besser der Informationsfluss, desto effektiver wird gearbeitet.“ Zum Schluss darf ich mich im Namen der CSU Fraktion für die gute Zusammenarbeit bedanken. Federführend bei unserem Bürgermeister Siegfried Böhringer ebenfalls namentlich bei den Fraktionssprechern Hans Dechant und Erich Viehbacher, und natürlich bei Euch allen. Bedanken darf ich mich in dieser Stunde auch bei allen Mitarbeitern der Verwaltung und bei unseren Arbeitern. - Danke bei allen Beschäftigten im Kinder u. Jugendbereich. - Danke bei unseren Ehrenamtl. in den Vereinen und Organisationen und last but not least, ein Dankeschön an die Presse, für die loyale Berichterstattung Ihnen ALLEN wünsche ich im Namen der CSU-Fraktion vor allem Gesundheit und ein erfolgreiches Jahr 2010 und uns weiterhin im Gemeinderat eine gute Zusammenarbeit SPD-Fraktionssprecher Hans Dechant: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Marktrates, meine Herren Ortsprecher, sehr geehrte Damen und Herren, es ist die letzte Sitzung des Marktrates in diesem Jahr, deshalb darf ich für die SPD Fraktion, wie üblich am Jahresende, das Jahr noch einmal kurz Revue passieren lassen und einige Punkte ansprechen. Zusammenfassend kann ich für die SPD Fraktion sagen, es ist in diesem Jahr wieder sehr viel geschehen in der Marktgemeinde. Der Gemeinderat hat mit unserem 1. Bürgermeister Siegfried Böhringer und der Verwaltung viele positive Entscheidungen zum Wohle unserer Bürger getroffen. Mit den Beschlüssen zum DSL Ausbau hat der Marktrat Entscheidungen getroffen, die in absehbarer Zeit den umliegenden Ortsteilen den Anschluss an die Datenautobahn der Zukunft ermöglichen. 9 Die Erschließung mit der DSL Technik im ländlichen Raum ist in meinen Augen mit der Strom- oder Wassererschließung in den fünfziger und sechziger Jahren zu vergleichen. Schnelles Internet hat heute für die Bürger die gleiche Notwendigkeit wie damals die Erschließung mit Wasser und Strom. Besonders danken möchte ich unserem 1. Bürgermeister Siegfried Böhringer und der Verwaltung mit Herrn Kandlbinder an der Spitze. Nur durch ihre Hartnäckigkeit und ihren Nachdruck ist es uns in Regenstauf gelungen, die Kooperationsverträge mit der Telekom noch rechtzeitig abzuschließen. Die beiden Herren und der Marktrat haben sich viel Kritik von den Bürgern anhören müssen, aber jetzt ist es für alle sichtbar, die Leerrohre für die Glasfaserkabel werden verlegt. In absehbarer Zeit kommt das schnelle Internet in die umliegenden Ortsteile. Ich möchte heute noch mal feststellen, die Entscheidungen hierzu wurden in diesem Jahr richtig getroffen. In vielen anderen Gemeinden im Landkreis gibt es hier immer noch massive Probleme, wie in der MZ nachzulesen ist und es wird zunehmend schwieriger in die Kooperationen mit der Telekom zu kommen. Im Bereich des Tiefbaus wurden viele Maßnahmen angepackt und abgeschlossen, die in den letzten Jahren immer wieder zu Beschwerden auf den Bürgerversammlungen geführt haben. Dies sind z.B. das „Spannergangl“ in Eitlbrunn, der Treppensteig in Steinsberg. Kleine Maßnahmen, die schnell realisiert wurden und zu einer großen Zufriedenheit bei den Bürgern führten. Der Straßenbau Hauzensteiner Straße wurde zur Zufriedenheit der Anlieger endlich nach jahrelanger Diskussion angepackt und fertig gestellt. An dieser Stelle möchte ich die gute Zusammenarbeit des Bürgermeisters mit dem Zweckverbandsvorsitzenden Fritz Dechant hervorheben und lobend erwähnen. Am Kanal- und Straßenbau in der Hauzensteiner Straße sowie in Medersbach oder im Galgenmoosweg ist diese gute Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Abwasserzweckverband sichtbar geworden. Es wurden auch Entscheidungen im Marktrat getroffen, welche massive private Investitionen im Markt aktivieren. Ich nenne hier nur die Umsetzung des Baulandprogramms oder die Änderung des Bebauungsplanes „Grasiger Weg I“. Es wird wieder viel gebaut in Regenstauf. Die Bauarbeiter und Baumaschinen haben wieder viel zu tun in unserer Gemeinde. Das wird am besten sichtbar, wenn man durch Regenstauf fährt, die Kräne drehen sich wieder. Knapp 50 Bauanträge für Häuser waren dieses Jahr von der Verwaltung zu bearbeiten, so viele wie seit Jahren nicht mehr. Ich möchte der gesamten Verwaltung und hier darf ich stellvertretend Herrn Lippert nennen, für die immer rasche und professionelle Bearbeitung der Bauanträge danken. Auch heute haben wir wieder mit den Beschlüssen zu den Flächennutzungsplanänderungen im Bereich von Gewerbegebieten die richtigen Impulse für die zukünftige Entwicklung von Regenstauf gesetzt. Es werden dadurch Investitionen ermöglicht die Arbeitsplätze in Regenstauf schaffen und unser Ziel, „Wohnen und Arbeiten in Regenstauf“, im Lebensraum mit Perspektive, weiter vorantreiben. Im Bereich der Bildung wird unsere Hauptschule, wie bereits beschlossen, zukunftsfähig gemacht. Das geschieht einerseits durch die Sanierung der Gebäude, anderseits durch die Einbettung der Hauptschule in die neuen Schulverbünde. Wobei die neue Mittelschule ein nicht unumstrittenes Thema aus der Sicht der SPD Fraktion ist. Mit Wehmut betrachtet die SPD Fraktion die Entscheidung zum Gymnasiumsstandort. Bürgermeister Böhringer, Bruno Schleinkofer und ich haben in der entscheidenden Sitzung des Kreistages im Mai diesen Jahres mit Engelszungen auf die Kreistagskollegen eingeredet und dafür geworben, dass die Kreisräte gegen die Vorgabe aus dem Kultusministerium stimmen. Das Kultusministerium hatte den Kreisräten 30 Minuten vor Sitzungsbeginn mitgeteilt, dass eine Entscheidung für Regenstauf nicht genehmigt wird. Ich lese Ihnen den entsprechenden Auszug aus dem Schreiben des Kultusministers vom 29. Mai 2009 vor: „Maßgabe ist, dass der neue Standort stadtnah (z.B. im Markt Lappersdorf) liegt. Da durch ein neues Gymnasium benachbarte, bestehende Gymnasien nicht substantiell beeinträchtigt werden dürfen, würde ein neues Gymnasium im nördlichen Landkreis Regensburg (z.B. im Markt Regenstauf) wegen der erheblichen Auswirkungen vor allem auf das Johann-Michael-Fischer-Gymna-
Seite 1: 39. Jahrgang Aufl age 6.900 18. Dez
Seite 4 und 5: Amtliche Bekanntmachungen 2. Satzun
Seite 6 und 7: Berichte aus den Sitzungen Auszug a
Seite 10 und 11: sium Burglengenfeld und das Regenta
Seite 12: insbesondere Steuern, aber auch Tra
Seite 15 und 16: Fluorid (F-) mg/l 0,14 0,12 1,5 mg/
Seite 18 und 19: 18 Werbung Schule mal anders Einen
Seite 20 und 21: Barbara Maier, Dipl.-Soz. Barbara M
Seite 22 und 23: Achtung * Achtung * Quali- Vorberei
Seite 24 und 25: Kulturhaus - Seniorenbüro ÄLTER W
Seite 26 und 27: Informationen anderer Stellen Ausbi
Seite 28 und 29: Ambulante Alten- und Krankenpfleges
Seite 30 und 31: Notariatssprechtage Die Sprechstund
Seite 32 und 33: Pfarrgemeinde St. Johannes, Diesenb
Seite 34 und 35: Pfarrgemeinde „Mariä Himmelfahrt
Seite 36 und 37: Bergverein Vereinsnachrichten Der B
Seite 38 und 39: SpVgg Ramspau, Abt. Ski Termine fü
Seite 40 und 41: Neues von der VHS für den Lkrs. Re
Seite 42 und 43: Kath. Frauenbund, Waltraud Fohringe

Weihnachten - Markt Regenstauf

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?