Weihnachten - Markt Regenstauf

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Berichte aus den Sitzungen Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vom 27.10.2009 Den Vorsitz führte 1. Bürgermeister Böhringer. ÖFFENTLICHER TEIL: Widmung von öffentlichen Straßen Im Jahr 2009 wurden verschiedene Straßen und Wege neu gebaut oder sie haben durch ihre intensivere Nutzung einen öffentlichen Charakter erhalten. Die Straßen und Wege sind deshalb entsprechend den Vorgaben des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes zu widmen und in das Straßenbestandsverzeichnis der zutreffenden Straßenklasse aufzunehmen. Durch die Widmung erhalten die Straßen und Wege die Eigenschaft von öffentlichen Straßen. BESCHLUSS: Folgende Straßen auf dem Gebiet des Marktes Regenstauf werden zu Ortsstraßen gewidmet: 1. Stichstraße Steinbachtal Anfangspunkt: Einmündung in die Straße „Steinbachtal“ bei Fl.-Nr. 875/2 Gem. Regenstauf Endpunkt: Nordwestgrenze von Fl.-Nr. 875 Gem. Regenstauf Widmungsbeschränkung: Keine Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 2. Stichstraße 1 zur Telemannstraße Anfangspunkt: Einmündung in die Telemannstraße bei Fl.-Nr. 777/ 387 Gem. Diesenbach Endpunkt: a) Südwestgrenze von Fl.-Nr. 777/392 Gem. Diesenbach b) Nordostgrenze von Fl.-Nr. 777/344 Gem. Diesenbach Widmungsbeschränkung: Keine Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 Folgende Straßen auf dem Gebiet des Marktes Regenstauf werden zu beschränkt öffentlichen Wegen gewidmet: 1. Selbständiger Gehweg „Spielplatz Mahlerstraße Süd“ Anfangspunkt: Einmündung in die Mahlerstraße bei Fl.-Nr. 777/336 Gern. Diesenbach Endpunkt: Nordspitze von Fl.-Nr. 777/142 Gem. Diesenbach Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 2. Selbständiger Gehweg „Spielplatz Mahlerstraße Ost“ Anfangspunkt: Einmündung in die Telemannstraße bei Fl.-Nr. 777/ 140 Gem. Diesenbach Endpunkt: Westspitze von Fl.-Nr. 777/141 Gem. Diesenbach Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 3. Selbständiger Gehweg „Mahlerstraße Süd“ Anfangspunkt: Einmündung in die Kaminskistraße bei Fl.-Nr. 777/15 Gem. Diesenbach Endpunkt: Einmündung in die Mahlerstraße bei Fl.-Nr. 777/70 Gem. Diesenbach Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 4. Selbständiger Gehweg „Kaminskistraße West“ Anfangspunkt: Einmündung in die Kaminskistraße bei Fl.-Nr. 777/ 233 Gem. Diesenbach Endpunkt: Ostspitze von Fl.-Nr. 777/233 Gem. Diesenbach Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 5. Selbständiger Gehweg „lm Gallmoos“ Anfangspunkt: Einmündung in die Stichstraße 1 zur Telemannstraße bei Fl.-Nr. 777/391 Gem. Diesenbach Endpunkt: a) Einmündung in die Straße „Im Gwendt“ bei Fl.-Nr. 777/ 151 Gem. Diesenbach b) Einmündung in die Straße „Im Gallmoos“ bei Fl.-Nr. 777/298 6 Gem. Diesenbach Widmungsbeschränkung: Nur Fußgängerverkehr Straßenbaulastträger: Markt Regenstauf Wirksamwerden der Verfügung: 30.12.2009 - zugestimmt mit 12 : 0 Stimmen - Bahnunterführung Diesenbach hier: Vorstellung des ersten Planentwurfes Das beauftragte Ing. Büro derori hat nun den ersten Planentwurf für die Bahnunterführung Diesenbach fertig gestellt. Dieser Entwurf ist Grundlage für die weitere Besprechung mit der Deutschen Bahn AG. Herr Dietl vom Ing. Büro derori stellt die Planung vor und erläutert diese. Außerdem beantwortet er die gestellten Fragen der Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses. BESCHLUSS: Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis von der vorgestellten Planung. Anfragen 1. Bürgermeister Böhringer informiert die Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses über ein mit Herrn Köstlinger, Baurat der Autobahndirektion Süd, geführtes Gespräch bezüglich der Errichtung einer Photovoltaikanlage an einem Lärmschutzwall. Aus der Aktennotiz der Verwaltung vom 23.10.2009 geht hervor, dass eine solche Maßnahme eine Einzelfallentscheidung darstellt und nur in Ausnahmefällen genehmigt werden würde. Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt davon Kenntnis. Marktgemeinderat Krüger fragt an, ob es nicht möglich wäre, im Bereich der Bayernstraße Ruhebänke aufzustellen. Die Errichtung einer Ruhebank bei der Citybushaltestelle in der Hindenburgstraße habe eine sehr positive Resonanz in der Bevölkerung gezeigt. Der Vorsitzende erwidert, dass er dies überprüfen lassen werde. Marktgemeinderat Deml fragt an, wann die BMX-Bahn in Diesenbach errichtet werden soll. Der Vorsitzende erklärt, dass aufgrund der Errichtung der Skateranlage in Steinsberg die Haushaltsmittel für 2009 bereits aufgebraucht wurden. Mit dem Projekt BMX Bahn Diesenbach könne frühestens im Jahre 2010 begonnen werden. Marktgemeinderätin Wittmann fragt an, ob es nicht möglich wäre am Einmündungsbereich Telemannstraße in die Schwandorfer Stra ße eine Beleuchtung aufzustellen. Nachdem an diesem Kreuzungspunkt Bushaltestellen und eine sehr starke Frequentierung von Verkehrsteilnehmern gegeben seien, sei die Errichtung einer Lampe sehr wünschenswert. Der Vorsitzende erklärt, dass er dies überprüfen lassen werde. Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 10. November 2009 Den Vorsitz führte 1. Bürgermeister Siegfried Böhringer. Kultur- und Mehrgenerationenhaus; Bericht über den Aktionstag „Wiedereinstieg in den Beruf“ Frau Maier führt aus, dass im Mehrgenerationenhaus am 23. Januar 2010 eine Veranstaltung über den Wiedereinstieg in das Berufsleben nach einer Familienpause durchgeführt werde. Anlässlich der Veranstaltung würden Vorträge, Workshops, Beratung, Fotoshooting und Bewerbungsmappencheck angeboten. Daneben würden sich Unternehmer der regionalen Wirtschaft präsentieren. Insbesondere werde auch über Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen informiert. Unter der Thematik „Initiative und Verantwortung“ würde Frau Stefanie Breuer-Indefrey über das Thema „Frau und Beruf“ referieren, Frau Barbara Maier vom Mehrgenerationenhaus Regenstauf, Frau Maria-Luise Rogowsky, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Regensburg, Frau Andrea Teichmann, Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt, Frau Agnes Sitzberger, Leiterin der Beratungsstelle Alleinerzeihende der Diakonie, Frau Ulrike Schmid und Frau Gudrun Roth von der Volkshochschule Regensburg-Land. In den Vorträgen würde insbesondere vermittelt, welche Branchen sich für den Wiedereinstieg eignen würden. Insbesondere würden auch Hinweise für Orientierung und Berufsplanung erfolgen. Es werde auch Hilfestellung bei der Zusammenstellung von Bewerbungsunter-
lagen geleistet. Zur Sprache komme auch das Thema Familienmanagement und Kinderbetreuung. Die Rolle der Aus- und Weiterbildung, insbesondere auch die Möglichkeit einer Teilzeitausbildung und Hilfestellung bei der Existenzgründung würden aufgezeigt. An Infoinseln seien die Themen Orientierung und Berufsplanung mit Planspielen für Wiedereinstieg und auch einen Lotsenportal mit Perspektiven für Wiedereinstieg einschließlich eines Leitfadens für einen Wiedereinstieg dargestellt. Für Jobsuchende und Bewerbung werde Infomaterial ausgegeben, Beratungsleistung erbracht, würden Bewerbungsfotos geschossen und Bewerbungsmappen mit Musterausdrucken erstellt. Für die Aus- und Weiterbildung werde auf die Möglichkeit einer Bildungsprämie und die Erstellung eines Profilpasses hingewiesen. Unter dem Thema Familienmanagement und Kinderbetreuung werde Hilfestellungen durch Kreisjugendamt, Babysitterdienst, private Anbieter und Hilfe im Haushalt aufgezeigt. Der Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit würde für eine Stellensuche die momentane Arbeitsmarktsituation darstellen. Insbesondere werde auf die Möglichkeiten von Telearbeit, Zeitarbeit und Minijobs hingewiesen. Für die Veranstaltung werde versucht, Frau Bundesfamilienminis terin Ursula von der Leyen bzw. Frau Sozialministerin Christine Haderthauer zu gewinnen. Die Veranstaltung stehe unter der Schirmherrschaft von Herrn Landrat Mirbeth. Der Vorsitzende bedankt sich anschließend für den anschaulichen Vortrag. SPD-Fraktionsvorsitzender Dechant Hans spricht seinen Dank für die Ausrichtung des Aktionstages aus und stellt fest, dass der Wiedereinstieg nach der Familienzeit ein wichtiges Thema in der Gesellschaft darstelle. Es sei schwierig, Frauen bei annehmbaren Arbeitszeiten in den Beruf zurück zu bekommen. FW-Fraktionssprecher Viehbacher schließt sich dem an und bietet an, zu versuchen, über seinen Arbeitgeber einen Beitrag zu leisten. Auch CSU-Fraktionssprecher Schleinkofer spricht Anerkennung für das gigantische Rahmenprogramm aus, welches das Mehrgenerationenhaus mit Leben erfüllen werde. Er wünsche sich eine Akzeptanz der Wiedereinsteiger ins Berufsleben. Vollzug der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates - Fortführung der Bürgerfragestunde Der Vorsitzende berichtet, dass nach § 31 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat vom 06.05.2008 jeweils 30 Minuten vor Beginn der Sitzung des Marktgemeinderates eine Bürgerfragestunde angesetzt werde. Das Interesse daran sei recht unterschiedlich. Neben dem Thema Verbesserung bzw. Ausbau des Breitbandnetzes und der Beantragung eines Kinderspielplatzes für den Ortsteil Grafenwinn habe sich die Beteiligung auf einzelne kommunalpolitische engagierte Bürger beschränkt. Es stelle sich daher die Frage, ob die Veranstaltung weiter geführt werden solle. In den Fraktionen sei die Möglichkeit erörtert worden, die Veranstaltung nur noch einmal im Quartal durchzuführen in den Monaten Januar, März, Juli und Oktober. SPD-Fraktionssprecher Dechant Hans stellt fest, dass man seit der letzten Wahl habe feststellen können, dass die Besucher in Abhängigkeit von bestimmten Themen unterschiedliche Aktivitäten entwickelt hätten. Letztlich habe sich aber gezeigt, dass der Bedarf für die Einrichtung nicht so groß sei. Ursache sei wohl, dass von den Gemeinderäten vor Ort viel aufgenommen werde. Im Übrigen biete die Bürgermeistersprechstunde wöchentlich die Möglichkeit, sein Anliegen zu positionieren. Jedenfalls habe sich gezeigt, dass der Bedarf in der bisherigen Form nicht da sei. Die SPD-Fraktion könne mit einer 4-maligen Veranstaltung im Jahr leben. CSU-Fraktionssprecher Schleinkofer stellt fest, dass der 1 /4-jährige Vorschlag seines Erachtens nicht das „Gelbe vom Ei“ sei. Insbesondere halte er es für fragwürdig, wenn eine Januar-Frage erst im März beantwortet werde. Selbstverständlich habe man die Möglichkeit, das quartalsweise Angebot auszuprobieren. FW-Fraktionssprecher Viehbacher führt aus, dass seiner Fraktion daran gelegen sei, die Einrichtung im bisherigen Umfang beizubehalten. Auch nach seiner Einschätzung habe sich gezeigt, dass das Interesse nicht so groß sei, wie zunächst angenommen. Die Veranstaltung sei auf Antrag der Freien Wähler ins Leben gerufen worden. Die nunmehrige Reduzierung müsse im Zuge einer entsprechenden Änderung in der Geschäftsordnung umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang weise er nochmals auf die im November geführte Diskussion bezüglich der Protokollfreigabe hin. Dies sei nicht zufriedenstellend geregelt. 7 Marktgemeinderat Knott führt aus, dass die Diskussion seines Erachtens in die falsche Richtung gehe. Zunächst seien die Bürger zum Kommen animiert worden. Offensichtlich habe sich inzwischen eine gewisse Angst vor der Bürgermeinung eingestellt. Seines Erachtens müsse man sich mit der Meinung des mündigen Bürgers auseinandersetzen. Es sei daher nicht sachgerecht, die Verfahrensweise alle 17 Monate zu ändern, weil es einem persönlich nicht passe. Nachdem dies im Vorfeld so beschlossen sei, solle der Bürger das Angebot auch haben. Aus seiner Sicht sei es organisatorisch ganz einfach, den Marktgemeinderat in die Veranstaltung einzubinden, indem der Beginn auf 18.00 Uhr festgelegt werde. Aus seiner Sicht sei es schade, wenn der Bürger jeweils auf 1 /4 Jahr vertröstet werde. Der vorgeschlagene Kompromissvorschlag sei für den mündigen Bürger nicht akzeptabel. Dies sei jetzt eine Einkürzung des Bürgers auf kaltem Wege. Marktgemeinderätin Lohner-Strebl führt aus, dass sie sich der Meinung für einen mündigen Bürger anschließe. Ihres Erachtens wolle auch der Gemeinderat hören, wo den Bürger der Schuh drücke. Die Bürgermeistersprechstunde sei insoweit ergänzend. Sie als Marktgemeinderätin wolle ebenfalls informiert sein. Marktgemeinderätin Scheuerer missbilligt die Formulierung im Sachbericht, wonach die Teilnahme der Marktgemeinderatsmitglieder weiterhin zur Pflicht werden solle. Der Marktgemeinderat fasst folgenden BESCHLUSS: § 31 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat wird geändert und erhält folgende Fassung: „In jedem Kalendervierteljahr findet an einem Sitzungstermin des Marktgemeinderates eine Bürgerfragestunde statt. Sie wird 30 Minuten vor dem Sitzungsbeginn angesetzt. Die Termine werden vom 1. Bürgermeister im Einzelfall festgelegt. - Zugestimmt mit 15 : 5 Stimmen - Anschließend merkt der Vorsitzende an, dass die Bürgerfragestunde im kommenden Jahr jeweils vor der Januar-, April-, Juli- und Oktober-Sitzung anberaumt und in den Sitzungskalender eingearbeitet werde. Anfragen Beschilderung der Kreisstraße in Karlstein Der Vorsitzende berichtet, dass der Markt Regenstauf beim Landkreis zur Reduzierung der Ortsdurchfahrtsgeschwindigkeit beantragt habe, die Ortstafel weiter in Richtung Kirchberg zu versetzen. Das Landratsamt habe dem Antrag nicht zugestimmt. Stattdessen sei in dieser Richtung eine Geschwindigkeitsbeschränkung vor dem Ort auf 80 km/h angeordnet worden. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der R 21 aus Richtung Kürn Der Vorsitzende berichtet, dass der Markt Regenstauf für die R 21 aus Richtung Kürn eine Geschwindigkeitsbeschränkung am Orts eingang beantragt habe. Das Landratsamt habe nun vor der Einmündung der Hauzensteiner Straße eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h auf der Kreisstraße verfügt. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Staatsstraße in der Regentalsiedlung Der Vorsitzende berichtet, dass auf Antrag des Marktes das Ortsschild auf der Staatsstraße in der Regentalsiedlung bis zum Jägersteig nach außen gesetzt worden sei. Versetzung des Ortsschildes in Karlstein Marktgemeinderat Wiegand äußert seinen Unmut über den Umstand, dass dem Anliegen des Marktes Regenstauf auf Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Schlossparkstraße durch Versetzung des Ortsschildes nicht Rechnung getragen worden sei. Optimierung der Ampelschaltung an der Autobahnausfahrt Marktgemeinderat Viehbacher stellt fest, dass verschiedene Berufskraftfahrer eine fehlende Dynamik der Ampelschaltung an der Autobahnabfahrt bemängelt hätten. Die Regenstaufer Unternehmer hätten ein großes Interesse, schneller von der Autobahn abfahren zu können. Der Vorsitzende stellt hierzu fest, dass er anlässlich der gestrigen Kreisausschusssitzung mit Herrn Heindl vom Tiefbauamt diesbezüglich ein längeres Gespräch geführt habe.
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