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Rülzheim - 5 - Ausgabe 48/2011
Verbandsgemeinde Rülzheim
Öffentliche Bekanntmachungen
Verbandsgemeinde Rülzheim 7. Sitzung / 8. Sitzung
Am Dienstag, 6.12.2011, 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses
in Rülzheim eine gemeinsame öffentliche Sitzung des
Ausschusses für Feuerwehrwesen, Hochwasser- und Katastrophenschutz
und des Ausschusses für Planung, Bauwesen und
Umweltschutz der Verbandsgemeinde Rülzheim sowie des Ausschusses
für Bauwesen und Ortsentwicklung und des Werksausschusses
der Ortsgemeinde Rülzheim statt.
Tagesordnung:
1. Multifunktionsgebäude
1.1 Auftragsvergabe Bodengutachten
1.2 Besprechung der Baudetails mit Beschluss über das weitere Vorgehen
2. Kenntnisgaben
Rülzheim, 28.11.2011
gez. Hör, Ortsbürgermeister
Verbandsgemeinde Rülzheim 17. Sitzung
Einladung
Am Donnerstag, 8.12.2011, 19.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses
in Rülzheim eine
Sitzung des Verbandsgemeinderates Rülzheim
statt. Hierzu ergeht Einladung.
Tagesordnung
A) Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2. Umbesetzung von Ausschüssen
3. Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson
4. Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs (MZF 2) für die Feuerwehreinheit
Leimersheim
5. Anbau an das Feuerwehrhaus Leimersheim
6. Anschaffung eines Atemschutzprüfgerät für die Feuerwehreinheit Rülzheim
7. Sanierung Sporthalle Realschule plus/IGS; Auftragsvergaben
7.1 Möblierung
7.2 Sportgeräte
7.3 Reparatur Tribüne
8. Festlegung des Einmaligen Beitrages für die erstmalige Herstellung
der Schmutzwasser-Kanalisation in der Gartenstraße,
Siedlerstraße, Am Rottenbach, in der Ortsgemeinde Kuhardt
9. Einwohner-Fragestunde
10. Kenntnisgaben
B) Nichtöffentliche Sitzung
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden Personalangelegenheiten
behandelt.
Rülzheim, 28.11.2011
gez. Hör, Bürgermeister
Haushaltssatzung des Zweckverbandes
Gruppenkläranlage Rülzheim / Herxheim
für das Wirtschaftsjahr 2012
Aufgrund der Verbandsordnung in Verbindung mit den §§ 95 ff. der Gemeindeordnung
für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153)
zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. September 2010 (GVBl. S. 280) wird
nach Beschluss der Verbandsversammlung vom 08.11.2010 für das Wirtschaftsjahr
2012 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Wirtschaftsplan wird für das Wirtschaftsjahr 2012 im Erfolgsplan
in den Erträgen auf 955.850 €
in den Aufwendungen auf 955.850 €
und im Vermögensplan
in den Einnahmen auf 97.500 €
in den Ausgaben auf 97.500 €
festgesetzt.
§ 2
Es werden festgesetzt:
für das Wirtschaftsjahr 2012
1. Der Gesamtbetrag der Kredite auf 0 €
2. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 €
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 200.000 €
§ 3
Die Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2012 tritt zum 01.01.2012 in Kraft.
Rülzheim, den 21. November 2011
gez. Hör, Verbandsvorsteher
Hinweis:
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Trier, hat mit Schreiben
vom 14.11.2011 mitgeteilt, dass die Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan
für das Wirtschaftsjahr 2012 überprüft wurde. Bedenken
wegen Rechtsverletzung wurden nicht geltend gemacht.
Der Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Gruppenkläranlage
Rülzheim / Herxheim liegt zur Einsichtnahme vom 05.12.2011 bis
16.12.2011 von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, außerdem dienstags von
14.00 Uhr bis 16.30 Uhr sowie donnerstags von 14.00 Uhr bis 18.00
Uhr in Zimmer 23 der Verbands- und Gemeindewerke Rülzheim, Mittlere
Ortsstraße 106, Rülzheim, öffentlich aus.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der Bestimmungen
über Ausschließungsgründe (§ 22 Abs. 1 GemO) und die Einberufung
und die Tagesordnung von Sitzungen der Verbandsversammlung
unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der
öffentlichen Bekanntmachung der Satzung schriftlich unter Bezeichnung
der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen
können, gegenüber der Verwaltung des Zweckverbandes geltend
gemacht worden ist.
Rülzheim, den 21.11.2011
gez.Hör, Bürgermeister
Zweckverband Gruppenkläranlage
Rülzheim / Herxheim
Öffentliche Bekanntmachung: Jahresabschluss 2010
Der Jahresabschluss 2010 des Zweckverbandes Gruppenkläranlage
Rülzheim / Herxheim wurde von dem Wirtschaftsprüfer Dr. M. Burret, Ludwigshafen,
geprüft und liegt zusammen mit Lagebericht, Bestätigungsbericht
und Bestätigungsvermerk in der Zeit vom 05.12.2011 bis 16.12.2011
bei der Verwaltung der Verbands- und Gemeindewerke Rülzheim, Mittlere
Ortsstraße 106, Zimmer 23 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Der Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers lautet:
„Ich habe den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und
Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung
und den Lagebericht des Zweckverbandes Gruppenkläranlage Rülzheim/
Herxheim für das Geschäftsjahr vom 01.01.2010 bis 31.12.2010 geprüft.
Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht
nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden
landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen
der Satzung liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter des
Betriebes. Meine Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von mir durchgeführten
Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung
der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Ich habe meine Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und § 89
GemO Rheinland-Pfalz unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer
(IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger
Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu
planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich
auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht
vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich
auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden.
Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse
über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche
Umfeld des Betriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler
berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit
des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie
Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und
Lagebericht überwiegend auf Basis von Stichproben beurteilt.
Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze
und der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen
Vertreter des Betriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung
des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Ich bin der Auffassung,
dass meine Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für
meine Beurteilung bildet. Meine Prüfung hat zu keinen Einwendungen
geführt. Nach meiner Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung
gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen
handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen
Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und
vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Betriebes. Der Lagebericht
steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein
zutreffendes Bild von der Lage des Betriebes und stellt die Chancen
und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.“
Die Verbandsversammlung hat in der Sitzung am 19.10.2011 dem
Jahresabschluss 2010 zugestimmt. Die Unterlagen können während
den Dienststunden (montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr und
zusätzlich dienstags von 14.00 bis 16.30 Uhr sowie donnerstags von
14.00 bis 18.00 Uhr) eingesehen werden.
Rülzheim, den 21. November 2011
gez. Götz, stellv. Geschäftsführer