Bebauung des ehemaligen Kita-Gelände Escher ... - FWG Idstein

Die Situation des Tournesol-Bades und der Verkauf des ehemaligen KitageländesEscher Straße standen im Mittelpunkt der vielen schriftlichen Fragen, die Krumdetailliert beantwortete. Aufgrund der erheblichen Missverständnisse, die es indiesem Zusammenhang gegeben habe, fasste er noch mal zusammen, dass das Badim Besitz der Oberbank AG an die Tournesol-Verwaltungsgesellschaft verleast sei,die es wiederum an die Tournesol-Betriebsgesellschaft verpachtet habe. Infolge derInsolvenz des Generalunternehmers sei dieser für eine Gewährleistung nicht mehrheranziehbar; dafür müsse nun der Eigentümer haften.Geminderte PachtzahlungenDurch geminderte Pachtzahlungen sei das Leasing nicht mehr finanzierbar gewesenund so die Streitigkeit mit der Bank entstanden. Die Stadt habe keine Bürgschaftübernommen, sondern eine Konkordanz-Vereinbarung geschlossen. Das heißt, siemuss gegebenenfalls in den Leasing- oder Pachtvertrag eintreten, und habe denEigentümer aufgefordert, ihr Mängelfreiheit zu bieten und sie in den Besitz zusetzen. Für die strittigen Wasser- und Abwassergebühren müsse lautGerichtsbeschluss die Bank als Eigentümer aufkommen. Man sei nach wie vorbemüht, durch Verhandlungen eine von allen Seiten „schulterbare“ Lösung zufinden, so der Rathauschef. Das von der Stadt angestrengte Verfahren sei derzeitausgesetzt, und auch die anhängige Räumungsklage „ruhe“ vorerst in der Hoffnungauf Einigung.Der immer wieder hinterfragte Grundstückspreis bei dem Verkauf des ehemaligenKitageländes Escher Straße beruhe auf dem geltenden Bodenrichtwert von 160 Europro Quadratmeter. Überdies sei der Verkauf noch nicht vollzogen. Einzelheiten unteranderem zu den konkret betroffenen Flächen seien für jedermann in derStadtverwaltung problemlos einsehbar.105