Kulturbericht 2009 - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und ...

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Kulturbericht 2009
Zentrale Abteilungen
Rechtsabteilung
Das Jahr 2009 war für den österreichischen Denkmalschutz von besonderer Bedeutung:
Mit Jahresende endete die gesetzliche Vermutung des Denkmalschutzes für unbewegliche
Denkmale. Bisher unterschied das Denkmalschutzgesetz (DMSG) zwischen Privateigentum,
das bescheidmäßig unter Denkmalschutz (DMS) gestellt wurde und Eigentum der
öffentlichen Hand sowie gesetzlich anerkannter Religionsgesellschaften, wo die Rechtsvermutung
des DMS bestand, bis sie bescheidmäßig bestätigt oder das Gegenteil festgestellt
wurde.
Damit nach Wegfall der gesetzlichen Vermutung nicht zahlreiche „Denkmale“ ungeschützt
sind, gab es seit 2000 die Möglichkeit, Denkmale mit Verordnungen nach § 2a
DMSG „vorläufig“ unter Denkmalschutz zu stellen. Diese Verordnungen dienten der Klarstellung,
welche unbeweglichen „Denkmale“ in Österreich zu Recht unter die gesetzliche
Vermutung fallen und stellten die Fortdauer des Denkmalschutzes nach 2009 sicher. Im
Berichtsjahr wurden 20 „bezirksweise“ Verordnungen sowie eine „Nachtragsverordnung“
erlassen.
Im Rahmen der Unterschutzstellung von Privateigentum wurden 160 Bescheide erlassen;
es erfolgten zwölf Berufungen. Bescheidmäßige Bestätigungen der noch bestehenden
gesetzlichen Vermutung des Denkmalschutzes gab es in 55 Fällen (sechs Berufungen). Die
Anzahl der Feststellungen des Gegenteils lag bei 26. Eine Aufhebung des DMS erfolgte in
elf Fällen.
Die von der Ausfuhrabteilung erteilten Ausfuhrbewilligungen für Kulturgut werden in
schwierigeren Fällen von der Rechtsabteilung verfasst. Es wurden 25 befristete / zwei endgültige
Ausfuhransuchen sowie drei Ansuchen um Wiederausfuhr erteilt.
Über gravierende Veränderungen an Denkmalen wurden 13 Bescheide erlassen.
Die Abteilung verfasst auch Verwaltungsstrafanzeigen wegen widerrechtlicher Veränderung
bzw. Zerstörung von Denkmalen und Anträge an die Bezirksverwaltungsbehörde
auf Anordnung von Sicherungsmaßnahmen oder auf Wiederherstellung des früheren Zustandes
des Denkmals. 2009 erfolgten zehn Anzeigen, fünf Sicherungsanträge und zehn
Wiederherstellungsanträge.
Weiters werden die Ersichtlichmachung von bescheidmäßigen bzw. durch Verordnung
gemäß § 2a DMSG erfolgten Unterschutzstellungen im Grundbuch sowie die Ausstellung
von Löschungs- und Freilassungserklärungen für Grundstücksteile, auf denen sich kein
Denkmal befindet, veranlasst.
Denkmalverzeichnis
Bundesdenkmalamt
Bisher standen alle Denkmale in öffentlich-rechtlichem Eigentum gemäß §2 DMSG ex lege
unter DMS. Diese gesetzliche Vermutung erlosch jedoch für die unbeweglichen Denkmale
mit 31. Dezember 2009. Jene unbeweglichen Denkmale im öffentlich-rechtlichen Eigentum,
für die der Denkmalschutz weiter besteht, wurden in vom BDA erlassenen Verordnungen
publiziert. Es handelt sich dabei um eine Zahl von über 20.000 Objekten. Im Frühjahr 2009
wurden die Vorarbeiten für die Verordnungen abgeschlossen, um der Rechtsabteilung genügend
Zeit für den Erlass der noch ausstehenden Verordnungen einzuräumen und das Projekt
erfolgreich abzuschließen. Der Großteil des Jahres 2009 wurde dazu benutzt, die Daten in
der Denkmaldatenbank so zu bereinigen, dass sie für die gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichung
aller unter Denkmalschutz stehenden Denkmale gerüstet ist. Diese Publikation
soll Mitte 2010 erfolgen. Neben dem Abschluss der Verordnungen konnte der im wesentlichen
von Angehörigen der Abteilung Denkmalverzeichnis unter Ausnutzung von Synergieeffekten
erstellte Band Linz der Reihe Dehio-Handbuch Oberösterreich rechtzeitig zum
Kulturhauptstadtjahr Linz 2009 erscheinen und dementsprechend präsentiert werden.