03.310 - Finanzministerium NRW

Zu Titel 536 75:
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Erläuterungen
Kapitel 03 310
Fünf Bezirksregierungen
1. Ausgaben für die Durchführung der Bergaufsicht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 000 EUR
2. Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren aus verlassenen Grubenbauen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 300 000 EUR
3. Erkundung und Sicherung von Gefahrenbereichen des Altbergbaus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 EUR
Zusammen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 430 000 EUR
Nach dem Ordnungsbehördengesetz (§ 48 Abs. 3) sind die Bergbehörden zuständig für Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren aus verlassenen Grubenbauen,
die nicht mehr der Bergaufsicht unterliegen. Kosten zur Abwehr von Gefahren fallen insbesondere dann an, wenn ein zahlungsfähiger Verpflichteter
nicht mehr vorhanden ist. Einnahmen von Zahlungspflichtigen werden bei Titel 119 75 vereinnahmt und verstärken den Ansatz dieses Titels.
Zur Erkundung und Sicherung der in Nordrhein-Westfalen zahlreich vorhandenen verlassenen Tagesöffnungen des Bergbaus und Bereiche tagesnahen
Bergbaus wurde zunächst ein Präventivprogramm entwickelt, um drohende Gefahren aus möglichen Tagesbrüchen frühzeitig zu erkennen und abzuwehren.
Die Mittel sind vorgesehen für die Feststellung von Gefahrenstellen aufgrund der Auswertung von Kartenmaterialien und sonstigen Unterlagen
und Bohrmaßnahmen.
Die während der bisherigen anlassbezogenen Durchführung präventiver Erkundungs- und Sicherungsmaßnahmen in mehreren Bergbaurevieren des
Landes (u. a. tagesnaher Steinkohlenbergbau im südlichen Ruhrgebiet sowie Erzbergbau im Siegerland) gewonnenen Erkenntnisse haben deutlich
gemacht, dass eine gezielte und planmäßig vorbeugende Erkundung und Sicherung von zurzeit bereits akut tagesbruchgefährdeten Bereichen und die
Steuerung dieser Maßnahmen durch ein Risikomanagement sinnvoll ist. Damit kann der Eintritt von gravierenden Schadensfällen, die dann mit ungleich
höherem Mittelbedarf zu sanieren wären, vielfach vermieden werden. Im Rahmen dieses Risikomanagements werden dringend erforderliche Untersuchungs-
und Sicherungsmaßnahmen vorrangig umgesetzt.
Die Ausgaben des Programms sind wie folgt verausgabt bzw. veranschlagt:
verausgabt in den Jahren 2000 bis 2009 34.386.000
veranschlagt 2010 3.000.000
veranschlagt 2011 5.000.000
vorgesehen 2012 5.000.000
Zu Titel 546 75:
Aus diesem Titel werden auch Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte gezahlt.
Zu Titel 549 75:
1. Minderausgabe durch Zentralisierung des Gebäudemanagements. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -6 900 EUR
2. Minderausgabe bei den sächlichen Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -88 200 EUR
Zusammen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -95 100 EUR
Zu Titel 681 75:
Für Unterstützungsleistungen an betroffene Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit der Abwehr von Gefahren aus verlassenen Grubenbauen.
Zu Titel 428 76:
Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) /
Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe 2011 2010 weniger (–)
Mittlerer Dienst 5 5 –
Gesamt 5 5 –
Zu Titel 812 76:
Veranschlagt für notwendige Ersatzbeschaffungen.