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03.310 - Finanzministerium NRW

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Kapitel 03 310<br />

Fünf Bezirksregierungen<br />

192<br />

Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST<br />

Titel weniger (–)<br />

Zweckbestimmung<br />

Funkt.- 2011 2010 2011 2009<br />

Kennziffer EUR EUR EUR TEUR<br />

519 03 012 Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten<br />

Grundstücken, Gebäuden und Räumen. . . . . . . . . 951 000 951 000 — 1 968<br />

Mehreinnahmen bei Titel 124 01 für die Vermietung der Repräsentationsräume<br />

dürfen zur Deckung von Mehrausgaben herangezogen werden.<br />

525 01 012 Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten. . . . . . . . . . . . . 1 419 600 1 419 600 — 921<br />

1. Aus diesen Mitteln dürfen auch Zuwendungen zum Studium an Verwaltungs-<br />

und Wirtschaftsakademien gewährt werden.<br />

2. Erstattungen für Gastteilnehmer fließen dem Titel zu.<br />

525 02 012 Lehr- und Lernmittel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 800 26 800 — 5<br />

525 10 012 Kosten für die fliegerische Inübunghaltung. . . . . . . . . . . . 250 000 250 000 — 210<br />

526 01 012 Sachverständige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 708 000 708 000 — 753<br />

Mehreinnahmen bei Titel 111 10 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben<br />

herangezogen werden.<br />

526 02 012 Gerichts- und ähnliche Kosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 644 500 644 500 — 1 413<br />

526 10 012 Kosten der Schiedsstelle nach dem Bundessozialhilfegesetz.<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 500 9 500 — —<br />

Mehreinnahmen bei den Titeln 111 40 und 261 10 erhöhen das Ausgabesoll.<br />

526 20 012 Kosten der Regionalräte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 645 000 645 000 — 582<br />

526 30 012 Kosten des Oberen Gutachterausschusses. . . . . . . . . . . 15 000 15 000 — —<br />

527 01 012 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen. . . . . . . . . . . . 1 924 400 1 924 400 — 1 775<br />

1. Hieraus kann auch die Erstattung von Fahrkosten außerhalb von<br />

Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft für Fahrten zwischen der Wohnung<br />

und der regelmäßigen Dienststätte geleistet werden.<br />

2. Mehreinnahmen bei Titel 111 10 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben<br />

herangezogen werden.<br />

3. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 232 10 geleistet<br />

werden.<br />

527 02 012 Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs-<br />

und Schwerbehindertenangelegenheiten. . . . . . . 787 000 787 000 — 732<br />

531 00 012 Zur Herausgabe von Veröffentlichungen. . . . . . . . . . . . . 51 300 51 300 — 5<br />

Nach § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen<br />

und Informationsmaterial unentgeltlich abgegeben werden.<br />

532 00 012 Auslagen in Rechtssachen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 000 4 000 — —<br />

534 00 610 Ausgaben für die Pflege von Auslandsbeziehungen. . . . . 19 000 19 000 — 2<br />

535 10 012 Beschaffung und Herstellung von Karten und Planmaterial<br />

sowie Druck der Gebietsentwicklungspläne. . . . . . . . . . . 360 000 360 000 — 32<br />

535 20 610 Kosten für Zwecke des Bergvermessungswesens sowie<br />

für die digitale Erstellung des bergbehördlichen Kartenwerkes<br />

in der Abteilung Markscheidewesen. . . . . . . . . . . 27 000 27 000 — —<br />

535 30 511 Aufträge an Dritte in Flurbereinigungsverfahren. . . . . . . . — — — —<br />

537 10 012 Erstellung von Gutachten und Planungsunterlagen. . . . . 20 000 20 000 — 14

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