03.310 - Finanzministerium NRW

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Zu Titel 536 75: 253 Erläuterungen Kapitel 03 310 Fünf Bezirksregierungen 1. Ausgaben für die Durchführung der Bergaufsicht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 000 EUR 2. Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren aus verlassenen Grubenbauen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 300 000 EUR 3. Erkundung und Sicherung von Gefahrenbereichen des Altbergbaus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 000 000 EUR Zusammen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 430 000 EUR Nach dem Ordnungsbehördengesetz (§ 48 Abs. 3) sind die Bergbehörden zuständig für Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren aus verlassenen Grubenbauen, die nicht mehr der Bergaufsicht unterliegen. Kosten zur Abwehr von Gefahren fallen insbesondere dann an, wenn ein zahlungsfähiger Verpflichteter nicht mehr vorhanden ist. Einnahmen von Zahlungspflichtigen werden bei Titel 119 75 vereinnahmt und verstärken den Ansatz dieses Titels. Zur Erkundung und Sicherung der in Nordrhein-Westfalen zahlreich vorhandenen verlassenen Tagesöffnungen des Bergbaus und Bereiche tagesnahen Bergbaus wurde zunächst ein Präventivprogramm entwickelt, um drohende Gefahren aus möglichen Tagesbrüchen frühzeitig zu erkennen und abzuwehren. Die Mittel sind vorgesehen für die Feststellung von Gefahrenstellen aufgrund der Auswertung von Kartenmaterialien und sonstigen Unterlagen und Bohrmaßnahmen. Die während der bisherigen anlassbezogenen Durchführung präventiver Erkundungs- und Sicherungsmaßnahmen in mehreren Bergbaurevieren des Landes (u. a. tagesnaher Steinkohlenbergbau im südlichen Ruhrgebiet sowie Erzbergbau im Siegerland) gewonnenen Erkenntnisse haben deutlich gemacht, dass eine gezielte und planmäßig vorbeugende Erkundung und Sicherung von zurzeit bereits akut tagesbruchgefährdeten Bereichen und die Steuerung dieser Maßnahmen durch ein Risikomanagement sinnvoll ist. Damit kann der Eintritt von gravierenden Schadensfällen, die dann mit ungleich höherem Mittelbedarf zu sanieren wären, vielfach vermieden werden. Im Rahmen dieses Risikomanagements werden dringend erforderliche Untersuchungs- und Sicherungsmaßnahmen vorrangig umgesetzt. Die Ausgaben des Programms sind wie folgt verausgabt bzw. veranschlagt: verausgabt in den Jahren 2000 bis 2009 34.386.000 veranschlagt 2010 3.000.000 veranschlagt 2011 5.000.000 vorgesehen 2012 5.000.000 Zu Titel 546 75: Aus diesem Titel werden auch Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte gezahlt. Zu Titel 549 75: 1. Minderausgabe durch Zentralisierung des Gebäudemanagements. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -6 900 EUR 2. Minderausgabe bei den sächlichen Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -88 200 EUR Zusammen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . -95 100 EUR Zu Titel 681 75: Für Unterstützungsleistungen an betroffene Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit der Abwehr von Gefahren aus verlassenen Grubenbauen. Zu Titel 428 76: Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe 2011 2010 weniger (–) Mittlerer Dienst 5 5 – Gesamt 5 5 – Zu Titel 812 76: Veranschlagt für notwendige Ersatzbeschaffungen.
Kapitel 03 310 Fünf Bezirksregierungen 254 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (–) Zweckbestimmung Funkt.- 2011 2010 2011 2009 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 77 Vormals Landesstelle für den Schulsport 428 77 129 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. . . . . 40 100 42 500 -2 400 — 547 77 129 Allgemeine Sächliche Verwaltungsausgaben. . . . . . . . . . 15 000 15 000 — — 1. Ausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen in der Titelgruppe 77 geleistet werden. 2. Die Ausgaben sind übertragbar. 3. In Abweichung von § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 Satz 1 LHO dürfen Veröffentlichungen unentgeltlich abgegeben werden. Summe Titelgruppe 77. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 100 57 500 -2 400 —
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