03.310 - Finanzministerium NRW
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Kapitel 03 310<br />
Fünf Bezirksregierungen<br />
194<br />
Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST<br />
Titel weniger (–)<br />
Zweckbestimmung<br />
Funkt.- 2011 2010 2011 2009<br />
Kennziffer EUR EUR EUR TEUR<br />
537 20 332 Kosten für Verordnungen und Verfügungen im Bereich<br />
des Natur- und Landschaftsschutzes. . . . . . . . . . . . . . . . 14 800 14 800 — 1<br />
537 30 511 Planungen, Versuche, Untersuchungen, Gutachten. . . . . — — — —<br />
Nach § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass Untersuchungsergebnisse,<br />
Kartierungsergebnisse, thematische Karten und Erläuterungsberichte<br />
unentgeltlich abgegeben werden.<br />
539 00 012 Fach- und Fortbildungsveranstaltungen für Büchereileiter<br />
und deren Mitarbeiter. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 400 1 400 — —<br />
541 00 012 Durchführung von Sonderveranstaltungen. . . . . . . . . . . . 2 000 2 000 — 32<br />
1. Mehrausgaben dürfen in Höhe der bei Titel 282 00 aufkommenden Einnahmen<br />
geleistet werden.<br />
2. Nach § 61 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass Materialien<br />
von geringem Wert unentgeltlich abgegeben werden.<br />
546 01 012 Vermischte Ausgaben. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 308 700 308 700 — 154<br />
1. Mehreinnahmen bei Titel 111 10 dürfen zur Deckung von Mehrausgaben<br />
herangezogen werden.<br />
2. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel 232 10 geleistet<br />
werden.<br />
546 02 012 Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte. . . . . . . 24 200 24 200 — 76<br />
Aus den Mitteln können auch Entschädigungen aus Billigkeitsgründen<br />
gewährt werden.<br />
546 03 012 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen.<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 200 118 200 — 550<br />
546 10 012 Kosten für die Werbung und Einstellung von Nachwuchskräften.<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 300 36 300 — 4<br />
547 10 012 Sächliche Verwaltungsausgaben der Vergabekammern. 29 000 29 000 — 20<br />
Mehreinnahmen bei Titel 111 50 erhöhen das Ausgabesoll.<br />
547 20 214 Sächliche Verwaltungsausgaben des Landesprüfungsamtes<br />
für Medizin und Pharmazie für die ärztlichen und<br />
pharmazeutischen Prüfungen und die sächlichen Verwaltungsausgaben<br />
für die Datenverarbeitung. . . . . . . . . . . . 145 000 145 000 — 155<br />
547 40 012 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben. . . . . . 10 000 10 000 — 122<br />
547 50 045 Ausgaben der Krisenstäbe der Bezirksregierungen. . . . . 60 000 60 000 — —<br />
Zuweisungen und Zuschüsse<br />
(ohne Ausgaben für Investitionen)<br />
Die Ausgaben der Titel 633 20, 681 00 und 698 00 sind gegenseitig<br />
deckungsfähig.<br />
633 10 012 Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Gemeinden<br />
und Gemeindeverbände (GV) für Einbürgerungen. . . . . . — — — —<br />
1. Die Ausgaben sind übertragbar.<br />
2. Siehe Haushaltsvermerk bei Titel 111 30.<br />
633 30 012 Erstattungen von Verwaltungsausgaben an Gemeinden<br />
und Gemeindeverbände (GV). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . — — — —<br />
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel 427 01 und 526<br />
02 geleistet werden.