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03.310 - Finanzministerium NRW

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Kapitel 03 310<br />

Fünf Bezirksregierungen<br />

230<br />

Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST<br />

Titel weniger (–)<br />

Zweckbestimmung<br />

Funkt.- 2011 2010 2011 2009<br />

Kennziffer EUR EUR EUR TEUR<br />

429 71 331 Kostenbeitrag nach § 6 Zivildienstgesetz. . . . . . . . . . . . . — — — 5<br />

453 71 331 Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung. — — — 21<br />

511 71 331 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs-<br />

und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände.<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 573 400 1 573 400 — 53<br />

514 71 331 Verbrauchsmittel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 200 3 200 — 35<br />

517 71 331 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume. — — — 1 061<br />

518 71 331 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume.<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . — — — 2 169<br />

521 71 623 Unterhaltungskosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 174 600 1 174 600 — 1 754<br />

1. Mehreinnahmen bei Titel 119 71 und 233 71 dürfen zur Deckung von<br />

Mehrausgaben herangezogen werden.<br />

2. Einnahmen bei Titel 119 71 Unterteil 5 erhöhen das Ausgabensoll.<br />

Verpflichtungsermächtigung: 400 000 EUR.<br />

525 71 511 Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten. . . . . . . . . . . . . 94 000 94 000 — 11<br />

526 71 331 Sachverständige; Gerichts- und ähnliche Kosten. . . . . . . 93 600 93 600 — 208<br />

527 71 331 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen. . . . . . . . . . . . 4 600 4 600 — 11<br />

531 71 331 Ausgaben für Veröffentlichungen und der Dokumentation 42 500 42 500 — —<br />

1. Nach § 63 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen<br />

und Gegenstände von geringem Wert unentgeltlich abgegeben<br />

werden.<br />

2. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 71<br />

Unterteil 2. geleistet werden.<br />

537 71 331 Planungen, Versuche, Untersuchungen, Gutachten. . . . . 754 000 754 000 — 625<br />

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 71 Unterteil<br />

3., Titel 233 71 und 341 71 geleistet werden.<br />

Verpflichtungsermächtigung: 150 000 EUR.<br />

539 71 331 Durchführung der Zwischen-, Abschluss- und Meister-/<br />

Meisterinnenprüfungen im Ausbildungsberuf "Ver- und<br />

Entsorger/Ver- und Entsorgerinnen". . . . . . . . . . . . . . . . . 99 000 99 000 — 112<br />

541 71 331 Ausgaben für Veranstaltungen und dgl.. . . . . . . . . . . . . . 17 700 17 700 — —<br />

543 71 623 Gewässerkundlicher Dienst, Messung und Auswertung<br />

ober- und unterirdischer Abflüsse, Pegelwesen, Landesgrundwasserdienst,<br />

Quellenmessdienst, Flussüberwachung<br />

(Wassergüte), Überschwemmungsgebiete. . . . 55 000 55 000 — —<br />

Verpflichtungsermächtigung: 30 000 EUR.<br />

546 71 331 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen.<br />

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 700 34 700 — —

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