03.310 - Finanzministerium NRW
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Kapitel 03 310<br />
Fünf Bezirksregierungen<br />
230<br />
Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST<br />
Titel weniger (–)<br />
Zweckbestimmung<br />
Funkt.- 2011 2010 2011 2009<br />
Kennziffer EUR EUR EUR TEUR<br />
429 71 331 Kostenbeitrag nach § 6 Zivildienstgesetz. . . . . . . . . . . . . — — — 5<br />
453 71 331 Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung. — — — 21<br />
511 71 331 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs-<br />
und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände.<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 573 400 1 573 400 — 53<br />
514 71 331 Verbrauchsmittel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 200 3 200 — 35<br />
517 71 331 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume. — — — 1 061<br />
518 71 331 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume.<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . — — — 2 169<br />
521 71 623 Unterhaltungskosten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 174 600 1 174 600 — 1 754<br />
1. Mehreinnahmen bei Titel 119 71 und 233 71 dürfen zur Deckung von<br />
Mehrausgaben herangezogen werden.<br />
2. Einnahmen bei Titel 119 71 Unterteil 5 erhöhen das Ausgabensoll.<br />
Verpflichtungsermächtigung: 400 000 EUR.<br />
525 71 511 Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten. . . . . . . . . . . . . 94 000 94 000 — 11<br />
526 71 331 Sachverständige; Gerichts- und ähnliche Kosten. . . . . . . 93 600 93 600 — 208<br />
527 71 331 Reisekostenvergütungen für Dienstreisen. . . . . . . . . . . . 4 600 4 600 — 11<br />
531 71 331 Ausgaben für Veröffentlichungen und der Dokumentation 42 500 42 500 — —<br />
1. Nach § 63 Abs. 1 und § 63 Abs. 3 LHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen<br />
und Gegenstände von geringem Wert unentgeltlich abgegeben<br />
werden.<br />
2. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 71<br />
Unterteil 2. geleistet werden.<br />
537 71 331 Planungen, Versuche, Untersuchungen, Gutachten. . . . . 754 000 754 000 — 625<br />
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 119 71 Unterteil<br />
3., Titel 233 71 und 341 71 geleistet werden.<br />
Verpflichtungsermächtigung: 150 000 EUR.<br />
539 71 331 Durchführung der Zwischen-, Abschluss- und Meister-/<br />
Meisterinnenprüfungen im Ausbildungsberuf "Ver- und<br />
Entsorger/Ver- und Entsorgerinnen". . . . . . . . . . . . . . . . . 99 000 99 000 — 112<br />
541 71 331 Ausgaben für Veranstaltungen und dgl.. . . . . . . . . . . . . . 17 700 17 700 — —<br />
543 71 623 Gewässerkundlicher Dienst, Messung und Auswertung<br />
ober- und unterirdischer Abflüsse, Pegelwesen, Landesgrundwasserdienst,<br />
Quellenmessdienst, Flussüberwachung<br />
(Wassergüte), Überschwemmungsgebiete. . . . 55 000 55 000 — —<br />
Verpflichtungsermächtigung: 30 000 EUR.<br />
546 71 331 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen.<br />
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 700 34 700 — —