Beeindruckende Schau historischer ... - Dessau-Roßlau

Amtsblatt für die Stadt Dessau– Amtliches Verkündungsblatt –Dessau, 24. Februar 2007 · Ausgabe 3/2007 · 15. JahrgangÖffentliche Beschlüsseder Sitzung des Stadtrates am 24.01.20074.1. Wappen der Stadt Dessau-Roßlau5.1. Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Dessau für das Geschäftsjahr20055.2. Änderung Gesamtmaßnahmesbeschluss „Kulturzentrum Altes Theater“Nichtöffentliche Beschlüsseder Sitzung des Stadtrates am 24.01.20076.1. Verkauf von Arrondierungsflächen Franzstraße/Askanische Straße zur Errichtungeines Shopping- und DienstleistungscentersRegionale PlanungsgemeinschaftAnhalt-Bitterfeld-WittenbergÖffentliche BekanntmachungDie 8. Sitzung des Regionalausschusses findet am Freitag, dem 16. März 2007, um9.00 Uhr im Beratungsraum III der Landkreisverwaltung Köthen/Anhalt, Am Flugplatz1, 06366 Köthen (Anhalt) statt.Schwerpunkte der Beratung sind:- Teilergebnisse der Raumbeobachtung zu den Themen „Rohstoffgewinnung“,„Regenerative Energie“ und „Gewerbeflächen“- Entwicklung des ländlichen Raumes in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg- Informationen der Geschäftsstelle- Anfragen der Vertreter des Regionalausschussesgez. SchindlerVorsitzenderBeschluss des Stadtrates Dessauüber die Jahresrechnung 2005 und die Entlastungdes Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2005Aufgrund des § 108 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom 05.10.1993(GVBl. LSA S. 568) in der derzeit gültigen Fassung hat der Stadtrat in der Sitzungam 13.12.2006 Folgendes beschlossen:1. Die Jahresrechnung 2005 wird wie folgt festgestellt:Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt- in EUR - - in EUR -Solleinnahmen 139.615.240,03 43.845.590,29Sollausgaben 159.454.438,84 43.845.590,29Gesamthaushalt- in EUR -Solleinnahmen 183.460.830,32Sollausgaben 203.300.029,13BV/402/2006/I-14 vom 13.12.20062. Der Oberbürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2005 entlastet.BV/403/2006/I-14 vom 13.12.2006BekanntmachungDie vorstehenden Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Jahresrechnung2005 der Stadt Dessau mit Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahmegemäß § 108 (5) Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom26.02.2007 bis einschließlich 06.03.2007Mo., Mi. und Do. von8.00 bis 15.00 UhrDi. von8.00 bis 17.30 UhrFr. von8.00 bis 11.30 Uhrim Rathaus, Zimmer 261, öffentlich aus.Dessau, den 08.02.2007Karl GrögerBürgermeisterStadtverwaltung DessauBekanntmachungPlanfeststellung für das BauvorhabenMulde-Querung Dessau - Roßlau, Strecke 6411Trebnitz - Leipzig, km 18,800 - 21,200Planfeststellungsbeschluss vom 17.01.2007in der Stadt Dessau.Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Halle,vom 17.01.2007, Az.: 56131/56110 Pap 033/05, liegt mit einer Ausfertigungder Planunterlagen (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung)in der Zeit vom 05. März 2007 bis 19. März 2007während der DienststundenMontag 08.00 Uhr bis 12.00 UhrDienstag 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 17.30 UhrMittwoch 08.00 Uhr bis 12.00 UhrDonnerstag 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 16.00 UhrFreitag 08.00 Uhr bis 12.00 Uhrin der Stadtverwaltung Dessau, Rathaus, - Verwaltungsbücherei-,Zerbster Straße 4, 06844 Dessauzur allgemeinen Einsichtnahme aus.Der Planfeststellungsbeschluss und die Planunterlagen können auch nach vorherigerTerminvereinbarung beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Halle,Ernst-Kamieth- Straße 5 , 06112 Halle (Saale) eingesehen werden.Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den Betroffenen gegenüber,an die keine persönliche Zustellung erfolgt ist, als zugestellt (§ 74 Abs. 4Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz).K. GrögerBürgermeister und Beigeordneter für Bauwesen und UmweltSchadstoffsammlung aus HaushaltenIm Auftrag der Stadt Dessau sammelt die Zimmermann Entsorgung GmbH &Co KG Ladeburg schadstoffhaltige Abfälle aus privaten Haushalten, um sie einerumweltgerechten Entsorgung zuzuführen. Diese mobile Schadstoffsammlungwird regelmäßig wiederholt, deshalb sollte die Schadstoffabgabe auf haushaltsüblicheMengen begrenzt werden.Die mobile Schadstoffsammlung findet statt:Datum: 26.03.2007 bis 31.03.2007Ort:Stadtgebiet DessauDie Standorte des Schadstoffmobils sind im Tourenplan vermerkt!Nachfolgend aufgeführte schadstoffhaltige Abfälle können in Haushalten vorhandensein:Abbeizmittel, Ablauger, Abflussreiniger, mineralölhaltige Altfette, Arzneimittelreste,Autopflegemittel, Batterien, Beizmittel, Bleiakkumulatoren, Bleichmittel,Bremsflüssigkeit, Desinfektionsmittel, Energiesparlampen, Entfroster, Entkalker,Entwickler, Farbreste, Fleckenentferner, Fotochemikalien, Frostschutzmittel,Fugendichtmasse, Grillanzünder, Grillreiniger, Halogenlampen, Herdputzmittel,Hobbychemikalien, Holzschutzmittel, Imprägnierungsmittel, Insektenbekämpfungsmittel,Kaltanstrich, Kaltreiniger, Klebstoffe, Knopfzellen, Korrekturflüssigkeit,Lacke, Laugen, Lederpflegemittel, Leergefäße mit schäd -