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Beeindruckende Schau historischer ... - Dessau-Roßlau

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Seite 28 Nummer 3, März 2007Aus dem Stadtrat: Fraktion Freie Wähler <strong>Dessau</strong>Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürgerder zukünftigen gemeinsamen Stadt<strong>Dessau</strong>/<strong>Roßlau</strong>,die Wahlperiode geht auf Grund der Gebietsreformund der Bildung der gemeinsamenStadt <strong>Dessau</strong>/<strong>Roßlau</strong> vorzeitigzu Ende. Aus diesem Anlass möchtenwir allen Bürgerinnen und Bürgernund den Stadtratsfraktionen für die ZusammenarbeitDank sagen. BesonderenDank an alle Mitglieder in den Ortschaftsrätensowie an die Ortschaftsbürgermeisterder Freien Wähler. Diesehaben in den letzten Jahren eine sehrgute Arbeit geleistet, zum Wohle unsererStadt.Seit 1999 sind wir im Stadtrat und in denmeisten Ortschaftsräten vertreten, wennauch nicht immer mit einer lauten Stimme.Wir als Kommunalpolitiker habenimmer vor Ort unsere Hilfe angeboten.Es war uns Herzenssache, in dieser Zeitunsere politische Arbeit auf die Jugendund Senioren zu richten. Dabei konntenwir ca. 100 Jugendlichen bei der Lehrstellensuchebis hin zu unserer PartnerstadtLudwigshafen helfen. Bei den Seniorenging es meist um Probleme imStadtteil sowie um Hilfe beim Ausfüllenvon Formularen usw. Im Amtsblatt istmeistens fachbezogen gut verständlichfür den Bürger berichtet worden. Die großeResonanz zeigt es. Bei der Verabschiedungder Haushalte der Stadt in denletzten Jahren haben wir immer mit Jagestimmt, auch wenn der Haushalt nichtimmer der Beste war. Aber falls keinHaushalt beschlossen würde, dann kämemancher kleine Verein in Schwierigkeiten,denn diese sind auf die Finanzhilfeder Stadt angewiesen. Wir stehenzu unseren städtischen Betrieben, diessoll auch weiter so bleiben. Eine Privatisierunghätte eine verheerende Wirkungfür unsere Stadt.2006 wurden die Fraktionen im Stadtratvon den Prüfungsbeamten des Landesüberprüft. Hier wurde festgestellt, dassdie Fraktion der Freien Wähler sparsammit den Fraktionsgeldern umgegangenist. Es wurden regelmäßig Fraktionsgelderzurück überwiesen an die Stadtkasse.Es ist uns unverständlich, dass imRechnungsprüfungsausschuss der Stadtam 30.11.2006 der Stadtrat Herr Bönicke,Pro <strong>Dessau</strong>, den Antrag gestellthat, das Wort sparsam zu streichen. DiesemAntrag haben sich die Stadträte FrauLode und Herr Bier, CDU, angeschlossen.Es wäre sinnvoller gewesen, dass derÖffentlichkeit mitgeteilt worden wäre,warum die CDU 50 TEuro zurückzahlenmusste. Weiter möchte ich mich zur SPDnicht äußern.Amtsblatt Nr. 2 Februar 2007:Der Fraktionsvorsitzende der SPD imStadtrat Herr Eichelberg äußert sich aufSeite 22 zu den Freien Wählern. Es istdoch etwas eigenartig, dass ihm nichtsanderes einfällt. Ich möchte mich zur SPDnicht äußern, nur eins: In den letzten Jahren,und das gilt bis in die heutige Zeit,geht es doch nur bergab. Ich gebe HerrnEichelberg nur einen Rat, kehren Sie erstmalvor Ihrer Tür.Zum Schluss meiner Ausführungen,sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,habe ich noch folgende Bitte:Am 22.04.2007 wird der gemeinsameStadtrat <strong>Dessau</strong>/<strong>Roßlau</strong> gewählt. Es stehengenug Parteien und Wählergruppenauf dem Stimmzettel - wählen Sie einenKandidaten Ihres Vertrauens.Mit freundlichen GrüssenKlaus Scholz, Stadtrat Freie WählerDas muss ein 400-Euro-Job-Arbeitnehmer wissen!400-Euro-Jobs oder auch geringfügigentlohnte Beschäftigungsverhältnissesind für alle von Vorteil: Der Arbeitnehmerspart die Sozialabgaben, der Arbeitgeberhat eine billige und flexible Arbeitskraftund der Staat kann seine Statistikbereinigen. Doch spätestens seitdie Abgabenpauschale für den Arbeitgebervon 25 auf 30% gestiegen ist, sind400-Euro-Jobber genau genommen520-Euro-Jobber. Für den Arbeitgeber.Und zwar Brutto. Auch der Arbeitnehmer,der in der Regel seine 400 Euro Bruttofür Netto kassiert, muss, wenn er seineAnwartschaften etwa in der Rentenversicherungaufstocken will, einen Abschlaghinnehmen. Nun kann es ihm auch nochpassieren, dass er für die Lohnsteuer zurKasse gebeten wird. Denn die pauschaleLohnsteuer von zwei Prozent kann sichder Arbeitgeber vom Arbeitnehmer zurückholen,wie das Bundesarbeitsgericht(Az. 5 AZR 628/04) urteilte. Danach hatteeine Reinigungskraft geklagt, weil sievon ihrem monatlich vereinbarten Brutto-Arbeitslohnvon unter 400 Euro zweiProzent Lohnsteuer zahlen sollte. Dochdie Richter gaben dem Arbeitgeber Recht.Denn ist im Arbeitsvertrag ein Brutto-Betragvereinbart worden, geht die Lohnsteuerzu Lasten des Arbeitnehmers -und das gilt auch für 400-Euro-Jobber.Hagen GörickeStadtrat Freie WählerKontaktstelle für örtliche DemokratieZiel: Bürger, die sich für Kommunalpolitik auf folgenden Gebieten interessieren:Finanzen, Soziales, Bau, Kultur, Sport und Jugend. Alle Ihre Hinweise undMeinungen sind gefragt. Über Ihre Mitarbeit würden wir uns freuen.Die Kontaktstelle ist Montag bis Donnerstag von 10 Uhr bis 13 Uhr undFreitag von 14 Uhr bis 17.Uhr geöffnet. Jeden Bürger, der möchte, dassunsere Stadtteile weiter gestaltet werden sollen, bitten wir um Mithilfe.Unsere Adresse: „Heinz Rühmann“-Begegnungsstätte, Windmühlenstraße72, 06846 <strong>Dessau</strong>, Tel.: 0340/619427, Fax: 0340/6610521Bürgerbüro Fraktion Freie Wähler <strong>Dessau</strong>Geschäftsstelle: Windmühlenstraße 72, 06846 <strong>Dessau</strong>, Tel. 03 40/6 61 0519, Fax: 03 40 / 6 61 05 21, E-Mail: freie-waehler@datel-dessau.deUnser Büro ist Mo bis Fr von 10.00 bis 16.00 Uhr geöffnet. Für behinderteBürger machen wir auf Wunsch auch Hausbesuche.Anmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.Neuseeland - 200 Tage AuszeitWer träumt nicht auch manchmal davon, einfach auszusteigen undmöglichst weit weg zu fahren? Der Berliner Fotograf Roland Marske hatsich diese Auszeit genommen und war über ein halbes Jahr in seinemTraumland: Neuseeland. Die Bilder, die er von dieser Reise mitbrachte,entführen in ein einzigartiges Naturparadies und die Geschichten, die erdazu erzählt, lassen an den schönsten Erlebnissen teilhaben: ZumBeispiel an den Schwierigkeiten, den komischen Wappenvogel derNeuseeländer zu fotografieren oder an der Einladung zu einer traditionellenZeremonie der Maori, am Fotoshooting mit Walen, Delphinen, seltenenPinguinen und den größten Seevögeln der Welt. Oder aber an derschottischen Starrköpfigkeit in Dunedin, dem Besuch eines altenEinsiedlers, der fernab jeglicher Zivilisation im tiefen Fjordland lebt.Nirgendwo sonst liegen die unterschiedlichsten Landschaften so dichtbeieinander: Grandiose Küstenlandschaften, Regenwälder undRiesenfarne, vulkanischer Feuerzauber, Alpengipfel und Gletscher. Dia-Multi-Visions-Show, 27.3., 20 Uhr Marienkirche, Kartenverkauf:Touristinfo und Abendkasse.

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