Seite 28 Nummer 3, März 2007Aus dem Stadtrat: Fraktion Freie Wähler <strong>Dessau</strong>Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürgerder zukünftigen gemeinsamen Stadt<strong>Dessau</strong>/<strong>Roßlau</strong>,die Wahlperiode geht auf Grund der Gebietsreformund der Bildung der gemeinsamenStadt <strong>Dessau</strong>/<strong>Roßlau</strong> vorzeitigzu Ende. Aus diesem Anlass möchtenwir allen Bürgerinnen und Bürgernund den Stadtratsfraktionen für die ZusammenarbeitDank sagen. BesonderenDank an alle Mitglieder in den Ortschaftsrätensowie an die Ortschaftsbürgermeisterder Freien Wähler. Diesehaben in den letzten Jahren eine sehrgute Arbeit geleistet, zum Wohle unsererStadt.Seit 1999 sind wir im Stadtrat und in denmeisten Ortschaftsräten vertreten, wennauch nicht immer mit einer lauten Stimme.Wir als Kommunalpolitiker habenimmer vor Ort unsere Hilfe angeboten.Es war uns Herzenssache, in dieser Zeitunsere politische Arbeit auf die Jugendund Senioren zu richten. Dabei konntenwir ca. 100 Jugendlichen bei der Lehrstellensuchebis hin zu unserer PartnerstadtLudwigshafen helfen. Bei den Seniorenging es meist um Probleme imStadtteil sowie um Hilfe beim Ausfüllenvon Formularen usw. Im Amtsblatt istmeistens fachbezogen gut verständlichfür den Bürger berichtet worden. Die großeResonanz zeigt es. Bei der Verabschiedungder Haushalte der Stadt in denletzten Jahren haben wir immer mit Jagestimmt, auch wenn der Haushalt nichtimmer der Beste war. Aber falls keinHaushalt beschlossen würde, dann kämemancher kleine Verein in Schwierigkeiten,denn diese sind auf die Finanzhilfeder Stadt angewiesen. Wir stehenzu unseren städtischen Betrieben, diessoll auch weiter so bleiben. Eine Privatisierunghätte eine verheerende Wirkungfür unsere Stadt.2006 wurden die Fraktionen im Stadtratvon den Prüfungsbeamten des Landesüberprüft. Hier wurde festgestellt, dassdie Fraktion der Freien Wähler sparsammit den Fraktionsgeldern umgegangenist. Es wurden regelmäßig Fraktionsgelderzurück überwiesen an die Stadtkasse.Es ist uns unverständlich, dass imRechnungsprüfungsausschuss der Stadtam 30.11.2006 der Stadtrat Herr Bönicke,Pro <strong>Dessau</strong>, den Antrag gestellthat, das Wort sparsam zu streichen. DiesemAntrag haben sich die Stadträte FrauLode und Herr Bier, CDU, angeschlossen.Es wäre sinnvoller gewesen, dass derÖffentlichkeit mitgeteilt worden wäre,warum die CDU 50 TEuro zurückzahlenmusste. Weiter möchte ich mich zur SPDnicht äußern.Amtsblatt Nr. 2 Februar 2007:Der Fraktionsvorsitzende der SPD imStadtrat Herr Eichelberg äußert sich aufSeite 22 zu den Freien Wählern. Es istdoch etwas eigenartig, dass ihm nichtsanderes einfällt. Ich möchte mich zur SPDnicht äußern, nur eins: In den letzten Jahren,und das gilt bis in die heutige Zeit,geht es doch nur bergab. Ich gebe HerrnEichelberg nur einen Rat, kehren Sie erstmalvor Ihrer Tür.Zum Schluss meiner Ausführungen,sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,habe ich noch folgende Bitte:Am 22.04.2007 wird der gemeinsameStadtrat <strong>Dessau</strong>/<strong>Roßlau</strong> gewählt. Es stehengenug Parteien und Wählergruppenauf dem Stimmzettel - wählen Sie einenKandidaten Ihres Vertrauens.Mit freundlichen GrüssenKlaus Scholz, Stadtrat Freie WählerDas muss ein 400-Euro-Job-Arbeitnehmer wissen!400-Euro-Jobs oder auch geringfügigentlohnte Beschäftigungsverhältnissesind für alle von Vorteil: Der Arbeitnehmerspart die Sozialabgaben, der Arbeitgeberhat eine billige und flexible Arbeitskraftund der Staat kann seine Statistikbereinigen. Doch spätestens seitdie Abgabenpauschale für den Arbeitgebervon 25 auf 30% gestiegen ist, sind400-Euro-Jobber genau genommen520-Euro-Jobber. Für den Arbeitgeber.Und zwar Brutto. Auch der Arbeitnehmer,der in der Regel seine 400 Euro Bruttofür Netto kassiert, muss, wenn er seineAnwartschaften etwa in der Rentenversicherungaufstocken will, einen Abschlaghinnehmen. Nun kann es ihm auch nochpassieren, dass er für die Lohnsteuer zurKasse gebeten wird. Denn die pauschaleLohnsteuer von zwei Prozent kann sichder Arbeitgeber vom Arbeitnehmer zurückholen,wie das Bundesarbeitsgericht(Az. 5 AZR 628/04) urteilte. Danach hatteeine Reinigungskraft geklagt, weil sievon ihrem monatlich vereinbarten Brutto-Arbeitslohnvon unter 400 Euro zweiProzent Lohnsteuer zahlen sollte. Dochdie Richter gaben dem Arbeitgeber Recht.Denn ist im Arbeitsvertrag ein Brutto-Betragvereinbart worden, geht die Lohnsteuerzu Lasten des Arbeitnehmers -und das gilt auch für 400-Euro-Jobber.Hagen GörickeStadtrat Freie WählerKontaktstelle für örtliche DemokratieZiel: Bürger, die sich für Kommunalpolitik auf folgenden Gebieten interessieren:Finanzen, Soziales, Bau, Kultur, Sport und Jugend. Alle Ihre Hinweise undMeinungen sind gefragt. Über Ihre Mitarbeit würden wir uns freuen.Die Kontaktstelle ist Montag bis Donnerstag von 10 Uhr bis 13 Uhr undFreitag von 14 Uhr bis 17.Uhr geöffnet. Jeden Bürger, der möchte, dassunsere Stadtteile weiter gestaltet werden sollen, bitten wir um Mithilfe.Unsere Adresse: „Heinz Rühmann“-Begegnungsstätte, Windmühlenstraße72, 06846 <strong>Dessau</strong>, Tel.: 0340/619427, Fax: 0340/6610521Bürgerbüro Fraktion Freie Wähler <strong>Dessau</strong>Geschäftsstelle: Windmühlenstraße 72, 06846 <strong>Dessau</strong>, Tel. 03 40/6 61 0519, Fax: 03 40 / 6 61 05 21, E-Mail: freie-waehler@datel-dessau.deUnser Büro ist Mo bis Fr von 10.00 bis 16.00 Uhr geöffnet. Für behinderteBürger machen wir auf Wunsch auch Hausbesuche.Anmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.Neuseeland - 200 Tage AuszeitWer träumt nicht auch manchmal davon, einfach auszusteigen undmöglichst weit weg zu fahren? Der Berliner Fotograf Roland Marske hatsich diese Auszeit genommen und war über ein halbes Jahr in seinemTraumland: Neuseeland. Die Bilder, die er von dieser Reise mitbrachte,entführen in ein einzigartiges Naturparadies und die Geschichten, die erdazu erzählt, lassen an den schönsten Erlebnissen teilhaben: ZumBeispiel an den Schwierigkeiten, den komischen Wappenvogel derNeuseeländer zu fotografieren oder an der Einladung zu einer traditionellenZeremonie der Maori, am Fotoshooting mit Walen, Delphinen, seltenenPinguinen und den größten Seevögeln der Welt. Oder aber an derschottischen Starrköpfigkeit in Dunedin, dem Besuch eines altenEinsiedlers, der fernab jeglicher Zivilisation im tiefen Fjordland lebt.Nirgendwo sonst liegen die unterschiedlichsten Landschaften so dichtbeieinander: Grandiose Küstenlandschaften, Regenwälder undRiesenfarne, vulkanischer Feuerzauber, Alpengipfel und Gletscher. Dia-Multi-Visions-Show, 27.3., 20 Uhr Marienkirche, Kartenverkauf:Touristinfo und Abendkasse.
Nummer 3, März 2007Seite 29Aus dem Stadtrat:Liberale Positionen und AktionenLiberale - also freie Demokraten - zeichnensich dadurch aus, dass sie sich imDenken und Handeln keiner Ideologie,keinen Dogmen, keinen „Ismen“, alsokeinen inhaltlichen Vorfestlegungen unterwerfenoder verpflichtet fühlen. Dasunterscheidet sie von anderen Parteien.Liberal zu sein heißt, die eigenen Entscheidungenfrei von inhaltlichen Vorfestlegungenallein in Verantwortung umdie Sache und das Allgemeinwohl zu treffen.Wer sich so verhält, hat folglich kein Rezept,sondern muss sich am jeweiligenGegenstand, Problem oder Anliegen stetsneu bestimmen. Aber er hat einen allemHandeln und Verhalten vorgeordnetenGrundsatz, eine Art „Metaregel“: Was erin freier Selbstbestimmung allein oder mitanderen tut, muss der gebotenen Balancevon Freiheit und Verantwortung gerechtwerden. Denn die Freiheit des Denkensund Handelns muss ihre Grenzen dort haben,wo die Wahrnehmung der Verantwortungfür das Ganze bzw. die Gesellschaftin Frage gestellt wird. Umgekehrtfordert die Wahrnehmung der Verantwortungfür das Allgemeinwohl (von Menschen,von unserer Stadt, von unseremLande) zwingend die unvoreingenommeneFreiheit der Suche, Findung und Herstellungvon Lösungen, die das Gemeinwesenbenötigt, und zwar unabhängig davon,ob es etwa um Daseinsfürsorge,Stadtentwicklung, Kultur, Wirtschaft oderBildung geht.Für die (direkte oder kompromisshafte)Durchsetzung aus solchem Verständnisheraus erwachsener Lösungen muss eine(weiterhin?) kleine Fraktion wie dieunsrige Unterstützung im Stadtrat erzeugen:Sie muss - in Abhängigkeit vomGegenstand oder Problem - Gleichgesinntesuchen oder andere durch die Kraftdes Arguments zu Gleichgesinnten machen.Dies ist uns - fern von untauglicherscheinenden festen „Koalitionen“ oderBündnissen - durch am jeweiligen Themagewonnene und folglich häufig unterschiedlichePartner aus allen Fraktionendes Stadtrates oft, wenn auch nichtoft genug gelungen. Unser Dank gilt denbetreffenden Stadträten, aber auch denjeweiligen Fraktionsvorsitzenden, insbesondereJaqueline Lohde, Ralph Schönemann,Dr. Holger Schmidt und MatthiasBönicke.Dass wir teils allein, teils mit am jeweiligenThema bzw. Gegenstand gefundenenoder gewonnenen Verbündeten sinnvolleEntwicklungen bzw. Entscheidungenfür unsere Stadt erzeugen oder befördernkonnten, zeigt die folgende - naturgemäßnur exemplarische - Auflistungin 5 Stichworten:Stichwort 1: Fusion von <strong>Dessau</strong> und<strong>Roßlau</strong>Aus der völlig unsinnigen Haltung derLandesregierung, die Kreisfreiheit von<strong>Dessau</strong> an eine höhere Einwohnerzahlzu binden, ist - als einzig mögliche Lösung- die Idee der Fusion von <strong>Dessau</strong>und <strong>Roßlau</strong> erwachsen. Die Liberalen habenihre Ausformung und Umsetzung inden städtischen Gremien (insbesonderein gemeinsamen Hauptausschusssitzungenbeider Städte), auf öffentlichenVeranstaltungen im <strong>Roßlau</strong>er Rathausund in der Elbe-Rossel-Halle, anlässlicheiner Bürgerreise nach Bietigheim-Bissingen(dem erfolgreichen „Referenzprojekt“!)sowie durch Beiträge im <strong>Roßlau</strong>erAmtsblatt und in der MZ tatkräftigunterstützt. Eingebunden in die breiteFront der Verfechter der Idee haben sieAnteil am mehrheitlich positivem Votumder <strong>Roßlau</strong>er für die nun erfolgende Fusionunserer Städte.Stichwort 2: Eingemeindungen ausdem Wörlitzer WinkelMit dem Ziel, das zusammenzuführen,was historisch, kulturell, wirtschaftlichinfrastrukturell etc. zusammengehört,haben wir zusammen mit den Repräsentantender <strong>Dessau</strong>er Stadtverwaltung(einschließlich ihrer Eigenbetriebe) undder Fraktion der PDS (deren Wirken unterRalph Schönemann besondere Würdigungverdient) um die selbstbestimmteEntscheidung der Bürger aus Vockerode,Wörlitz und Oranienbaum für eineZukunft in <strong>Dessau</strong> geworben. Dem dienteneben der aktiven Beteiligung an Bürgerversammlungen,Diskussionen undAktionen auch der nach dem positivenVotum in Wörlitz verfasste und dort wiein Oranienbaum verteilte Amtsblattartikel„Die Wörlitzer wissen, was sie wollen.Die Oranienbaumer auch ?“ Wir meinen,dass der Zustimmung aus Vockerodeund Wörlitz auch eine aus Oranienbaumhätte folgen können, wenn sichdie übrigen Fraktionen/Parteien desStadtrates in vergleichbarer Weise engagierthätten oder wenn die Entscheidungauf einer dann verbesserten Informationsbasiseinige Wochen später getroffenworden wäre.Stichwort 3: Modus der Bestimmungdes Oberbürgermeisters von <strong>Dessau</strong>-<strong>Roßlau</strong>Da für die Fusion von <strong>Dessau</strong> und <strong>Roßlau</strong>im Kommunalneugliederungsgesetzkeine analogen Festlegungen wie im Fallder fusionierenden Landkreise getroffenwurden (eine - beabsichtigte? - Fehlleistungauch der beiden CDU-LandtagsabgeordnetenKolze und Brumme!), ergabsich nach der Gemeindeordnung zunächstgesetzlich zwingend Dreierlei: (1)Ausscheiden von OB Otto aus seinemAmt am 31. 10. 2006 mit Erreichen derAltersgrenze; (2) Wahl des neuen Stadtratesfrühestens einen Monat vor der Fusion(also am 01.06.2007); (3) Wahl einesder beiden hierzu bereiten hauptamtlichenBürgermeister zum (Ober-)Bürgermeister der neu gebildeten Stadt.Diese Situation als Chance jeweils fürsich ansehend, wollten CDU und SPD soforteinen Nachfolger von OB Otto in <strong>Dessau</strong>für 8 Monate wählen lassen in derAnnahme, der von <strong>Dessau</strong>ern dominierteneue Stadtrat werde ihrem Kandidatenden Vorzug vor dem <strong>Roßlau</strong>er BürgermeisterKoschig geben.Die FDP-Fraktion hat dieses allein parteipolitischenInteressen folgende unddem Geist einer partnerschaftlichen Fusion„auf Augenhöhe“ zutiefst widersprechendeVorgehen kritisiert und zueinem öffentlichen Vorgang gemacht. MitUnterstützung gleichgesinnter Fraktionen(Bürgerliste/Die Grünen, PDS, Pro<strong>Dessau</strong>) und durch den höchst ehrenhaftenVerzicht von Bürgermeister Koschigauf ein Verfahren nach Gemeindeordnungist es durch Beschlüsse desStadtrates im März 2006 und dadurchbewirkte Entscheidungen im Land gelungen,dass die Bürger der neuen Doppelstadtnicht nur ihren Stadtrat, sondernauch ihren Oberbürgermeister in Urwahl(also direkt) wählen können - und zwaram gleichen Termin (22.04.2007) wie inden Landkreisen.Stichwort 4: StadtentwicklungUnsere Fraktion hat - bei grundsätzlicherZustimmung zum verabschiedeten Stadtumbaukonzept- u. a. kritisiert, dass eineDefinition des vorrangig zu Entwickelndenfehlt: des Zentrums, desKernbereiches, der Mitte, des HerzensFDP-Fraktionder Stadt. Das dafür anzunehmende Arealwird durch eine - ansonsten für die Planungsinnvolle - Quartiersbildung dreigeteilt,also in absurder Weise nicht einheitlich,sondern von drei voneinanderunabhängig arbeitenden Planungsbürosbearbeitet. Unsere inzwischen von allenFraktionen getragene Forderung hat Wirkungengezeigt: Der amtierende Oberbürgermeisterund zuständige Beigeordnete,Karl Gröger, hat sich - auchjüngst in der Presse - zu dem Problemund zur Dringlichkeit seiner Lösung bekannt,was uns hoffen lässt.Eine immer wiederholte Forderung derLiberalen sind Wettbewerbe zur Bewältigungentscheidender Gestaltungsaufgaben,für die die Bauhausstadt <strong>Dessau</strong>von1990 bis 1994 namhafte deutscheund internationale Architekten und Planergewinnen konnte. Ergebnisse sindetwa das Berufschulzentrum, das StädtischeKlinikum, das Leopold-Carré, dasRathaus-Center oder der Rathauserweiterungsbauvon Kleihus.Es scheint, dass die Rückbesinnung aufdiese Innovationsstrategie erst unter einemneuen weltoffenen Oberbürgermeistergelingen kann, der nicht die Stadtnach seinem Bilde, sondern einen Prozessgestalten will, in dem diejenigen zurGeltung kommen, die relevante Beiträgefür die Stadt - also für uns alle - liefernkönnen.Stichwort 5: KulturStädte müssen im Wettbewerb ihre Stärkenstärken, ihre „Alleinstellungsmerkmale“als solitäre Standortfaktoren ausbauen.Alleinstellungsmerkmale unsererStadt sind neben den UNESCO-Welterbestättenund dem Theater ihre Museen.Der Erhalt ihrer Funktionsfähigkeitund Ausstrahlung - zugleich eine derwichtigen oberzentralen Aufgaben -durch Vermeidung von Unterfinanzierung,autonomes Agieren und Leitung durchqualifizierte und engagierte Direktorenhaben die Liberalen in den Ausschüssenund in Veröffentlichungen zu einem ihrerzentralen Anliegen gemacht. Konsolidierungdes Haushalts darf auch zukünftignicht auf Kosten des Wertvollstenerfolgen, was wir besitzen.Dr. rer. nat. habil. Jürgen NeubertFraktionsvorsitzenderAnmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
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