ROTWEISSROT Ausgabe I/2006 - Auslandsösterreicher-Weltbund

Österreich regionalSalzburg: Bündnis mit den „europäischen BürgerInnen“Für AuslandsösterreicherInnen ist dasJahr 2006 wohl eines der Jahre, indem sie – auch über die internationalenMedien – besonders oft an ihre alteHeimat erinnert werden. Sie gestatten,dass ich eingangs auf ein besonderserfreuliches Thema zu sprechen komme:Noch nie war eine österreichische olympischeMannschaft so erfolgreich wie beiden Olympischen Winterspielen in Turin2006. 23 Medaillen sind von den österreichischenSportlerInnen errungen worden,und als Salzburger Landeshauptfraufreue ich mich ganz besonders, dassallein die Salzburger AthletInnen elfMedaillen gewonnen haben. Nachdemsich Salzburg für die Olympischen Winterspiele2014 beworben hat, erhoffen wiruns auch, dass die strahlenden Siegerinnenund Sieger die besten Botschafterfür die Salzburger Olympia-Bewerbungsein werden. Diese Salzburger Bewerbung2014 ist ein nationales österreichischesAnliegen. Es würde mich freuen,wenn Sie als Auslandsösterreicherinnenund Auslandsösterreicher – immerhinleben 500.000 österreichische StaatsbürgerInnenals „Botschafter“ außerhalbder Heimat – die Bewerbung mit Sympathieverfolgen und sie vielleicht auchunterstützen könnten.Aber auch über die österreichische EU-Ratspräsidentschaft wird bis in die entferntestenWinkel der Welt berichtet. Für sechsMonate schaut die Weltöffentlichkeit aufÖsterreich, auch Salzburg war Gastgeber:Vom 28. bis 29. Jänner hat – unmittelbarnach dem 250. Geburtstag von WolfgangAmadeus Mozart – in der Landeshauptstadtdie Großveranstaltung „Sound ofEurope“ stattgefunden. Dabei hatten derPräsident der EU-Kommission, JoséManuel Barroso, und der Präsident desEuropäischen Parlaments, Josep Borrellund ich Gelegenheit, mit SchülerInnen undLehrerInnen von verschiedenen Schulenaus Stadt und Land Salzburg über dieZukunft Europas zu diskutieren. Darausund auch aus vielen anderen Gesprächenhabe ich mitgenommen, dass die Voraussetzungfür die Entwicklung eines europäischenBeitrags zu einer humanen und ökologischenGlobalisierung und für dessenErfolg in der Umsetzung zuerst einmal dasBündnis mit den „europäischen Bürgerinnenund Bürgern“ sein muss. Das ist vielfachnoch eine Vision, der erst Leben eingehauchtwerden muss. Es würde michfreuen, wenn Sie als Auslandsösterreicherund Europäer auch diesen Prozess mitWohlwollen verfolgen und aus der Fernestolz auf Ihr „kleines“ Österreich und seineRolle in der Europäischen Union seinkönnten.❍Mag. Gabi BurgstallerLandeshauptfrau von SalzburgTirol: Entscheidungen nicht nur auf europäischer, sondern auch auf österreichischer EbeneDie österreichische Bundesregierungvertritt während der EU-Ratspräsidentschaftvor allem europäischeInteressen. Die Präsidentschaft ist primärein Dienst an der Gemeinschaft und gibtwenig Spielraum für nationale oder regionaleWünsche. Nichtsdestotrotz müssenneben den wichtigen inhaltlichen Entscheidungenauf europäischer Ebeneauch österreichische Anliegen angesprochenwerden.Wichtigstes Thema aus Tiroler Sicht istsicherlich der Baubeginn für den Probestollendes Brenner Basistunnels, der nochim ersten Halbjahr 2006 erfolgen soll. Fürdie Finanzierung dieses Probestollens, derein Kostenvolumen von rund 430 MillionenEuro umfasst, hat die EU ja bereits einenBeitrag von 50 Prozent zugesagt.Ein weiteres wichtiges Tiroler Anliegen istdie Ratifizierung der Protokolle derAlpenkonvention durch die EU. Die EU istVertragspartei der Alpenkonvention, hataber deren Protokolle immer noch nichtratifiziert. Vor allem die Ratifikation desVerkehrsprotokolls, auf dessen Basis verstärktRegelungen zur Erhaltung dernatürlichen Lebensgrundlagen der Menschenerlassen werden können, muss einvordringliches Anliegen sein.Eine der wichtigsten Aufgaben ist dieDiskussion über die Europäische Verfassung.Den Ländern und Gemeindenals unmittelbaren Ansprechpartnern derBürgerinnen und Bürger kommt dabeieine besondere Funktion zu, die aber nurbei Einräumung entsprechender Kompetenzenwahrgenommen werden kann. Diederzeitige Nachdenkphase der EU mussdaher genützt werden, um starke Mitwirkungs-und Mitentscheidungsrechte derRegionen und Gemeinden zu erreichen.Ich hoffe, dass die österreichischePräsidentschaft auch dazu beitragen kann,die vorherrschende Skepsis und Ablehnungzu minimieren und die Stimmungin der österreichischen Bevölkerung gegenüberder Europäischen Union zu verbessern.Als Mitglied des Präsidiums desKongresses der Gemeinden und Regionendes Europarates und als Vizepräsident desAusschusses der Regionen freut es mich,dass wir in Tirol im Rahmen der österreichischenEU-Präsidentschaft mit demVerteidigungsministerrat, dem EuropäischenGemeindetag und einer Präsidiumssitzungdes AdR Gastgeber für dreiGroßkonferenzen sind.❍DDr. Herwig van StaaLandeshauptmann von Tirol12 www.weltbund.atROTWEISSROT