Die Zeitschrift für stud. iur. und junge Juristen - Iurratio

Vorsicht bei der Auswahl des SilvesteroutfitsLustiges und kurioses aus der Rechtsprechung – Spezialausgabe zum JahresendeDiese Mal dreht sich in dieser Rubrik alles um den Ausklang des Jahres. Die folgenden Entscheidungen stehen daheralle im Zusammenhang mit der kalten Jahreszeit, Weihnachten und Silvester. Sie sollen neben dem an dieser Stellegewohnten und gewollten Schmunzeln unter Umständen auch wichtige Tipps für die kommenden Monate mit allIhren Tücken und Besonderheiten liefern. In diesem Sinne auch von dieser Seite:Eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in 2012.Am frühen Morgen ist mitEisglätte zu rechnenW er um fünf Uhr morgens mit dem Auto unterwegs ist, darfnicht davon ausgehen, dass die Straßen gestreut oder gar geräumtsind. Vorliegend war die Klägerin auf einer Brücke auf eisglat-ter Fahrbahn ins Schleudern gekommen und gegen die Leitplankegeprallt. Dabei entstand an ihrem Wagen ein Schaden in Höhe vonDM 4.800. Diesen Betrag machte sie gegenüber der zuständigenGemeinde als Schadenersatz mit der Begründung geltend, dass dieStraßen außer auf dieser Brücke trocken gewesen seien, so dass dieGemeinde eben dort hätte streuen müssen. Das Gericht wies die Kla-ge mit der Begründung ab, dass es einer Gemeinde nicht zuzumutensei, ihre Straßen zu jeder Tageszeit während der Wintermonate freizu halten. Autofahrer könnten daher so früh am Morgen nicht davonausgehen, dass die Straßen gestreut seien, sondern müssten vielmehrder Witterung und den Straßenverhältnissen entsprechend vorsich-tig fahren. LG Itzehoe v. 19.01.1999, 3 O 239/98PKW-Brand durch unbeaufsichtigtenHeizlüfter zum Vorwärmendes Fahrzeuges ist grob fahrlässigDer Kläger stellte im Winter ein Heizgerät auf den Beifahrersitzseines Fahrzeuges, um das Fahrzeug vorzuwärmen. Währenddas in der Anleitung als Schnellheizer beschriebene 200 W starkeGerät etwa 15 Minuten seiner Arbeit nachkam, ging der Klägerzurück ins Haus. In dieser Zeit entzündete sich das Heizgerät. DerKläger verlangt von seiner Kaskoversicherung Entschädigung wegenBrandes seines Fahrzeuges. Das Gericht entschied, dass die Versicherungals Beklagte wegen grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfallsleistungsfrei ist. Die beengten räumlichen Verhältnissein einem PKW und die unebene Sitzfläche legen eine Brandgefahrbei Benutzung eines solchen Heizgerätes nahe und stellen dahereinen objektiv schweren und subjektiv nicht entschuldbaren Verstoßgegen die im Verkehr erforderliche Sorgfalt dar. OLG Hammv. 12.02.1997, 20 U 216/96Geschenke finden leicht gemacht – Berufsbezogene Online-ShopsWer kennt das Problem nicht? Da hat man in seinem Umfeld zum Beispieleinen Juristen, Mediziner oder Architekten, der seinen Job überalles liebt und fast kein anderes Gesprächsthema findet – und dieserMensch soll nun beschenkt werden. Bestenfalls soll ihm das Geschenkauch noch gefallen und nicht noch in der letzten Jahreswoche seinenWeg zurück in den Laden finden. Hier hilft Kreativitätoftmals nicht weiter, da Themen, die über das beruflichehinausgehen, nie besprochen werden. Die Seitehttp://www.akademiker-accessoires.de eröffnet dieMöglichkeit, für solche Menschen problemlos undeinfach ein garantiert passendes Geschenk zu finden.Unter dieser Adresse werden quasi mehrere Shopsin einem betrieben. Zielgruppen sind die verschiedenstenBerufsgruppen; von den bereits genanntenüber BWLer und Psychologen bis hin zu Theologenund Informatikern. Die Auswahl trifft man nach Betretender Seite selbst und wird dann auf den jeweiligen Shop weitergeleitet.Juristen landen bei entsprechendem Klick automatisch aufhttp://www.anwaltsgeschenke.akademiker-accessoires.de. Hier findensich Regenschirme und Krawatten in den verschiedensten Farben– allesamt aber natürlich mit dem unverwechselbaren Paragraphenzeichen.Für Mediziner gibt es z.B ein Clipboard mit dem obligatorischenÄskulapstab oder eine Dokumententasche, die Gegenstände für dieMusiker entfalten formschöne Notenschlüssel, die für Informatiker@-Zeichen und selbstverständlich befinden sich Kreuze auf den Geschenkenfür die Theologen. Nicht immer findet die Zuordnung zumEmpfänger über das Piktogramm statt. Es werden auchberufsbezogene Gegenstände verkauft, die in den einzelnenBereichen unabkömmlich sind – zumindest aber engdamit verknüpft sind. So steht auch Justitia in verschiedenenGrößen zur Auswahl, um das Büro zu bereichern,für Architekten gibt es formschöne Maßbänder odereinen schicken Kompass, für BWLer Sparschweine undPortemonnaies. Die Geschenkvariationen sind vielfältigund stets dem typischen Klischeebild der jeweiligenBerufsgruppe nachempfunden. Sicher eine Möglichkeit,wenn man tatsächlich keine Anhaltspunkte für möglicheInteressen des Beschenkten hat – und keine Kreativität.Ob es sich dann allerdings tatsächlich um ein lieb gemeintes Weihnachtsgeschenkoder ein Geschenk zum Schrottwichteln handeln soll,bleibt jedem selbst überlassen.214IurratioAusgabe 4/ 2011