GLÜCKAUF

18. Juni 1921 G l ü c k a u f 5975 c(4 ). 336148, vom 14. Mai 1918. Hermann Sch warzin Kray (Rhld.). Schellenband f ü r einen zweiteiligen nachgiebigenGrubenstem pel.Das Band besteht aus demIZ-förmigen Bügel c und dem in viereckigenAussparungen der Schenkeldieses Bügels gelagerten, im Querschnittrechteckigen Bolzen d, derdie offene Seite des Bügels schließt.Der in Verbindung mit dem Banddie beiden ineinander verschiebbarenTeile a und b des Stempels aufeinanderpressendeHolzkeil / wirdbei der dargestellten Lage des Bolzenszwischen dem Stempel und dem Bandeingetrieben. Soll der Stempel geraubtwerden, so wird der Bolzen dmit Hilfe eines auf sein vierkantigesEnde e aufgesteckten Werkzeuges um90° gedreht, so daß er in dem Bügelhochkant steht. Bei dieser Lage desBolzens übt das Band keinen Druckauf den Stempel aus, so daß dessenoberer Teil a in den untern Teil bhinabsinkt.5d (9). 3 3 6 2 4 7 , vom 10. März 1920. S t e p h a n, F r ö 1i c h& Klüpfel in Scharley (O.-S.). Vorrichtung zu m A bspritzenvon V ersatzgut u. dgl.Hinter einer ein- oder mehrfachen Abspritzdüse oder einemSpritzkopf mit breiter Schneide ist ein durch einen Rost abgedeckterAuffangtrichter, an den ein Druckwasserfördererangeschlossen ist, so angeordnet, daß er das Gut, das von demaus den Düsen oder dem Spritzkopf austretenden Druckwasserabgespritzt (gelöst) wird, auffängt und in den Druckwasserfördererleitet. Dessen Rohr kann teleskopartig ausgebildetsein, so daß die Vorrichtung dem Fortschreiten des Abbauesentsprechend vorgeschoben werden kann. Außerdem kanndas Betriebswasser für den Druckwasserförderer der die Spritzdüseno. dgl. speisenden Leitung entnommen werden.20a (14). 3 3 6 2 0 6 , vom 11. März 1919. Gregor Vosenin Bliesheim b. Liblar. Greiferscheibe f ü r Kettenschleppbahnen.ln der Scheibe sind radial verschiebbare Greifklauen mitHilfe eines vierkantigen Schaftes so gelagert, daß sie im unbelastetenZustand über den Angriffsradius der Kette hinausragen.Jede Klaue wird durch die von ihr zu erfassende Ketteso weit in die Scheibe hineingedrückt, daß ihre radial zurScheibe stehende Zugfläche sich an das in der Bewegungsrichtungvor ihr liegende Kettenglied anlegt. Die hintere Flächeder Klauen verläuft in einem Winkel zum Radius der Scheibe.Die Klauen werden nach Freigabe durch die Kette dadurchin der Scheibe nach außen geschoben, daß eine steilgängigeSchraubenspindel, die in ein entsprechendes Gewinde desKlauenschaftes eingreift, durch eine feststehende Reibfläche,mit der ein auf der Schraubenspindel befestigtes Reibrad inBerührung kommt, gedreht wird.24c (5). 3 3 6 2 5 4 , vom 14. Oktober 1919. SociétéAnonyme Fours & Procédés in Lüttich. W ärm eaustauschvorrichtung.Priorität vom 22. März 1919 beansprucht.Die Vorrichtung (Winderhitzer o. dgl.) hat neben- undübereinanderliegende Kanäle, die gruppenweise miteinanderverbunden sind, von den heißen Gasen durchströmt werdenund aus Lochsteinen gebildet werden. Die Steine haben ander Grundfläche zwei vorstehende Rippen, mit denen sie aufje zwei benachbarten tiefer liegenden Steinen ruhen. DieSteine können auf der abern Fläche noch mit durch zweiRippen gebildeten Rinnen versehen sein, in die je eine Rippeder beiden benachbarten höher liegenden Steine eingreift.Die Rippen der Steine sind außerdem mit Durchtrittsöffnungenfür die die Kanäle umspülende zu erhitzende Luft versehen.2 4 c (5). 3 3 6 3 5 0 , vom 11.Januar 1920. Rudolf ViIlersin Dortmund. Drehbare Regeneratorkam m ern.Die Kammern sind paarweise so angeordnet, daß diePaare von einem Elektromotor um eine gemeinsame mittlereAchse gedreht werden können.35b (1). 3 3 6 3 5 7 , vom 1. Februar 1919. Siemens-SchuckertwerkeG. m. b. H. in Siemensstadt b. Berlin.E inrichtung zu r Fernsteuerung von Elektrohängebahnen u. dgl.m it n u r einer Schleifleitung.Bei der Einrichtung wird der Fahrmotor durch Einschaltungder vollen oder stark verminderten Spannung im einen oderändern Sinne geschaltet. Das Schließen der Steuerkontaktedes Motors erfolgt durch Magnetsysteme (Relais), derenSättigungsgrad bei voller oder verminderter Spannung verschiedeneStellungen ihres Ankers und damit die verschiedenenSchaltungen der Spulen der Steuerkontakte hervorbringt. Eskönnen zwei Magnetsysteme mit verschiedenem Sättigungsgradvorgesehen werden, deren Anker mechanisch miteinander verbundensind.40 a (18). 3 3 6 3 6 4 , vom 15. April 1916. Ashover MinesLimited in Manchester (Engl.). M etallurgischer Ofenf ü r die G ew innung von Blei nach dem Röst- u n d Reaktionsverfah re n im stetigen Betriebe. Priorität vom 4. Mai 1915 beanspruchtund anerkannt.Der Ofen hat einen langen, von außen geheizten Arbeitsraum,in dessen hinterm Teil, der vom vordem Teil durcheine von oben her in den Raum ragende, den Durchgangder Beschickung durch den Raum nicht behindernde Zwischenwandgetrennt sein kann, eine geringere Wärme herrscht alsim vordem Teil. Der hintere Teil ist mit regelbaren EinundAuslässen für L-.uft oder Verbrennungsgase versehen.Zum Einführen der Luft in den weniger warmen hintern Teildes Arbeitsraumes kann ein unterhalb der die beiden Teiledes Raumes trennenden Wand angeordnetes, quer durch diesenRaum hindurchgeführtes, mit einem Regelventil versehenesRohr dienen, das entsprechend gerichtete Austrittsöffnungenhat. Die Luft mit den Verbrennungsgasen kann durch eineSaugvorrichtung aus dem Raum abgesaugt werden, so daßkeine wesentliche Menge der Gase in den vordem Raum tretenkann. Die Sohle des Ofenherdes kann ferner mit Abschrägungenversehen sein, die das Absondern und Sammeln desgeschmolzenen Metalles und der Schlacke erleichtern, undoberhalb der Sohle können Vorrichtungen zum Mischen undBefördern des Erzes und der Schlacke angeordnet werden.4 6 d (5). 3 3 6 2 2 9 , vom 4. September 1920. FrankfurterMaschinenbau-A. G. vorm. Pokorny & Wittekindin Frankfurt (Main). E inrichtung zu r E rw ärm ung der D ruckluft f iir motorische Zwecke.In den Arbeitsraum (Arbeitszylinder) der Motoren oderWerkzeuge ist ein Wärme abgebender Körper eingebaut.4 6 d (11). 3 3 6 3 0 3 , vom 13. Mai 1919. Dr. WilhelmGensecke in Bad Homburg. Verfahren zu r A u sn u tzu n gvon A bw ärm e bei Trocknungsvorgängen, besonders bei der B raunkohlenbrikettfabrikation.Zus. z. Pat. 334082. Längste Dauer:5. Dezember 1933.Die Wärme der Brüdendämpfe soll an Wasser abgegebenwerden, das in feiner Verteilung in die Dämpfe eingespritztwird. Das dadurch erhitzte Wasser soll dann in einen Verdampfergeleitet werden, aus dem der sich bildende Dampfzur weitern Verwendung, z. B. als Betriebsmittel für eineAbwärmemaschine, entnommen wird, während das Wasser desVerdampfers von neuem in die Brüdendämpfe eingespritztwerden kann.78e (2). 3 3 6 3 2 0 , vom 20. September 1918. Karl Lierin Bahnhof Teutschenthal. Verfahren zu r E rhöhung derZündsicherheit von Sprengkapseln.Die Zündschnur soll innerhalb der besonders geformtenZündkapseln umgebogen und an der Umbiegung mit Einkerbungenversehen werden. Dadurch entstehen in der Kapselunmittelbar nacheinander Zündstrahlen von verschiedenerStärke, die ein sicheres Zünden bewirken.7 8 e (4). 3 3 6 280, vom 26. Juni 1914. Jean Harlé inRouen, Seine-Inférieure (Frankr.). Zündschnur. Prioritätvom 2. Juli 1913 beansprucht.