Nachkontrollen von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Rahmen ...

Wirkungskontrolle: Ziel dieser Prüfung ist es, zu ermitteln, ob die mit dem LBP intendierten positiven
Wirkungen von Kompensationsmaßnahmen auf Naturhaushalt und Landschaftsbild tatsächlich eintreten.
Für die Bundeseisenbahnverwaltung ist klar: das Eisenbahn-Bundesamt beschränkt sich im
Wesentlichen auf die Umsetzungskotrolle. Schon die Zustandskontrolle spielt wegen der
Kompetenzverteilung von Bundes- und Landesbehörden nur dann eine Rolle, wenn die Besonderheit des
Zielbiotops und der Inhalt der Planfeststellung diese erfordern.
Auch insoweit ergibt sich aber eine zeitliche und sachliche Grenze der Verantwortung von
Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde: Für die Erfüllung der Kompensationspflichten ist allein
von Belang, ob die im landschaftspflegerischen Begleitplan enthaltenen Regelungen und
Nebenbestimmungen eingehalten wurden. Was darüber hinausgeht, ist von wissenschaftlichem Interesse.
So kann eine Wirkungskontrolle nur helfen, zukünftige Fälle sachgerechter und im Sinne des
Naturschutzes wie auch der sparsamen Verwendung öffentlicher Mittel wirkungsvoller zu entscheiden,
nicht jedoch, den Beteiligten unterlaufene Fehleinschätzungen in abgeschlossenen Planfeststellungsverfahren
zu beheben.
In der Praxis der Planfeststellungsbehörden handelt es sich damit, so ernüchternd das für Sie klingen
muss, in erster Linie um die Verhinderung „kalter Planänderung“ zu Lasten der Natur und die Umsetzung
der angeordneten Maßnahmen, was nur wenig mehr ist als deren schlichte Erstellung.
(Der Verfasser ist als Referent der Außenstelle Halle des Eisenbahn-Bundesamtes unter anderem für die
Planfeststellung der Schienenwege von Eisenbahnen des Bundes zuständig).
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