Nachkontrollen von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Rahmen ...

Ausgleich und Ersatz vorzunehmen. Parallel laufende Verfahren (z.B. Flurneuordnung und Wasserrecht)
können aus Zeitmangel nicht abgestimmt werden und führen zu einer verwirrenden Vielfalt
verschiedenster Maßnahmen, die nicht in eine gemeinsame Ausgleichsflächenkonzeption einmünden.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Möglichkeit einer vorzeitigen Besitzeinweisung fast ausschließlich
für den Trassenbau genutzt wird, nicht aber für die Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.
Für diese findet auch nur in Ausnahmefällen eine Enteignung statt, damit kommt es zu teilweise
erheblichen Verzögerungen bei der Umsetzung von Maßnahmen, selbst wenn im
Planfeststellungsbeschluss eine Umsetzung vor Beginn des Trassenbaus festgelegt wurde, um das
Ausgleichsziel zu erreichen. Aufgrund des schwierigen Zugangs zu den bisher ausgewiesenen
Ausgleichs- und Ersatzflächen kann im Moment nicht von einer nachträglichen Aufbesserung der
Flächenbilanz im Rahmen der Bauabnahme ausgegangen werden.
3.2 Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses (PFB)
Obwohl teilweise in den PFB festgesetzt, werden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nicht mehr vor
Baubeginn der Trasse bzw. sogar vor ihrer Betriebsfreigabe umgesetzt. Im Land Sachsen-Anhalt werden
die Naturschutzbehörden häufig angewiesen, keine Forderungen nach einem vorzeitigen
Umsetzungsbeginn der Ausgleichsmaßnahmen zu stellen.
Immer wieder ist zu beobachten, dass Auflagen aus den Beschlüssen nicht eingehalten werden. Neben der
Vorab-Erstellung von Ausgleichsflächen betrifft dies vor allem die Einhaltung von Schutzzonen oder
spezielle Bauweisen. In vielen Bereichen werden - aufgrund ungeklärter Besitzverhältnisse die
Maßnahmen zum Ausgleich großflächig nicht fristgerecht umgesetzt.
Als zusätzliches Problem ist zu beobachten, dass die Vorgaben des LBP im Einzelfall (z.B. bezüglich
einer differenzierten Höhe des Bodenauftrags) immer stärker vereinheitlicht werden, da sich häufig
Probleme einstellen, die in den Planungsunterlagen anders dargestellt und berechnet wurden (z.B. fällt
mehr oder weniger Humus an als berechnet).
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