Erzieherinnen- gesundheit - Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung

Kapitel 4: Handlungsfelder
sichtlich spezifi scher Tätigkeiten, wie z. B. Wickeln
der Kinder, Begleitung und Unterstützung
der Kinder beim Toilettengang, die Betreuung
von aggressiven und verhaltensgestörten Kindern,
die Tätigkeiten in Waldkindergärten oder
die Gestaltung von Waldtagen bestehen jedoch
besondere Infektionsrisiken – hier sollte
eine Einordnung in die Schutzstufe 2 erfolgen.
Wird im Ergebnis der Gefährdungsermittlung
festgestellt, dass Gefährdungen durch biologische
Arbeitsstoffe für die Beschäftigten vorliegen,
müssen je nach festgelegter Schutzstufe
geeignete Schutzmaßnahmen ermittelt und
umgesetzt werden.
Laut BioStoffV hat der Arbeitgeber die erforderlichen
technischen, baulichen, organisatorischen
und hygienischen Schutzmaßnahmen zu veranlassen
(allgemeine Hygienemaßnahmen, Kap.
2.2.1). Darüber hinaus kann auch die Bereitstellung
einer Persönlichen Schutzausrüstung
(PSA) notwendig sein. Die innerbetriebliche Verfahrensweise
zur Infektionshygiene ist gemäß §
36 IfSG in den Kita in Form von Hygieneplänen
(Infobox 2.16, Kap. 2.2.1) festzulegen.
§ 15 Satz 4 BioStoffV legt fest, dass Beschäftigten,
die biologischen Arbeitsstoffen ausgesetzt
sein können, eine Impfung anzubieten
ist, wenn ein wirksamer Impfstoff zur Verfügung
steht. Es besteht keine Impfpfl icht des Arbeitnehmers,
d. h. er kann eine Schutzimpfung
durchaus ablehnen. Er unterliegt auch in diesem
Falle weiterhin dem Versicherungsschutz
des Unfallversicherungsträgers.
Rechtliche Grundlage für Schutzmaßnahmen
wie den Ausschluss von Personen aus der
Kita, die an bestimmten Infektionskrankheiten
leiden bzw. Erreger nachgewiesen werden
konnten, bilden § 34 IfSG, die Wiederzulassungsregelungen
des Robert-Koch-Instituts
sowie ggf. die rechtlichen Grundlagen des jeweiligen
Bundeslandes.
IfSG und BioStoffV werden durch die gültige
Unfallverhütungsvorschrift (UVV) „Arbeitsmedizinische
Vorsorge“ (GUV 0.6) bzw. die
arbeitsmedizinische Vorsorge gemäß Berufsgenossenschaftlicher
Grundsatz G 42 ergänzt,
die nur von entsprechenden Ärzten durchgeführt
werden können (Kap. 2.2.1 und 2.2.2).
Untersuchungsfristen nach Tätigkeitsbereich
und biologischem Arbeitsstoff im Einzelnen
sind zurzeit durch den Ausschuss für biologische
Arbeitsstoffe (ABAS) festgelegt (Kap. 6.4 –
Empfehlungen des ABAS zu Impfungen vom
28.11.2006).
Die Gefährdungsbeurteilung ist bei gegebenem
Anlass zu wiederholen bzw. zu überarbei-
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ten, z. B. wenn Infektionskrankheiten wie Hepatitis
in der Einrichtung aufgetreten sind und
bis dato nicht in der Gefährdungsbeurteilung
erfasst waren. Auch die Erweiterung des Leistungsangebotes
der Kindertageseinrichtung,
wie z. B. die Aufnahme und Betreuung von sich
selbst- oder fremdgefährdenden Kindern sollte
die Überarbeitung der Gefährdungsbeurteilung
nach sich ziehen.
Die Gefährdungsbeurteilung spielt gemäß Mu-
SchG vor allem bei der Beschäftigung schwangerer
und stillender Mitarbeiterinnen eine
wesentliche Rolle im Infektionsschutz. Sie gilt
als rechtzeitig vorgenommen, wenn sie stattfi
ndet, bevor eine Gefährdung für die Schwangere
oder das ungeborene Kind eintreten kann.
Die Beurteilung ist für jede einzelne Tätigkeit
vorzunehmen, bei der werdende oder stillende
Mütter durch chemische Gefahrstoffe, biologische
Arbeitsstoffe oder physikalische Schadfaktoren
gefährdet werden können. Zweck der
Beurteilung ist es, alle Gefahren für Sicherheit
und Gesundheit sowie alle Auswirkungen auf
Schwangerschaft oder Stillzeit der betroffenen
Beschäftigten abzuschätzen und die zu ergreifenden
Schutzmaßnahmen zu bestimmen.
Können Infektionsgefährdungen für schwangere
Mitarbeiterinnen nicht durch geeignete Maßnahmen
abgewendet werden, muss es nach
§§ 3-4 MuSchG zu einem Beschäftigungsverbot
kommen. Hier hat die (werdende) Mutter
nach § 11 MuSchG Anspruch auf Fortzahlung
des Arbeitsentgelts. Für den Arbeitgeber
entstehen daraus keine fi nanziellen Nachteile.
Seit 2006 sind alle Arbeitgeber nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz
zur Umlage 2 (Erstattung
der Aufwendungen für Mutterschaftsleistungen)
an die zuständige Krankenkasse
verpfl ichtet. Auf dieser Grundlage erstattet die
Krankenkasse dann die Vergütungsleistungen,
die dem Arbeitgeber im Rahmen von Beschäftigungsverboten
entstehen.
4.3.3 Probleme erkennen
Der Identifi kation von Infektionsrisiken im Rahmen
der Gefährdungsbeurteilung und der Ableitung
spezifi scher Schutzmaßnahmen kommt
auch in Kita eine große Bedeutung zu. Da
Fehlentscheidungen bei der Auswahl und Umsetzung
von Maßnahmen direkt Gesundheitsgefährdungen
für die Beschäftigten bedeuten
können, muss der Arbeitgeber sachkundige
Berater hinzu ziehen, sofern er nicht selbst
über das entsprechende Fachwissen verfügt.
Diese Fachkenntnis besitzen die Fachkräfte
für Arbeitssicherheit sowie Arbeits- und
Betriebsärzte. Die Kindertageseinrichtungen
sollten also die von ihnen bestellte Fachkraft
für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt un-