Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause. Allgemeine ... - Lbs
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Inhaltsübersicht für Tarif Classic WohnRiester<br />
A. ABB Classic WohnRiester<br />
Präambel: Inhalt und Zweck des Bausparens<br />
Konditionenübersicht<br />
§ 1 Bausparsumme, Vertragsabschluss, Abschlussgebühr, Wahl der Tarifvariante,Wechsel der Tarifvariante<br />
§ 2 Sparzahlungen<br />
§ 3 Verzinsung des Sparguthabens<br />
§ 4 Zuteilung des Bausparvertrages<br />
§ 5 Verzicht auf die Zuteilung; Vertragsfortsetzung<br />
§ 6 Bereithaltung von Bausparguthaben und Bauspardarlehen<br />
§ 7 Darlehensvoraussetzungen/Sicherstellung<br />
§ 8 Risikolebensversicherung<br />
§ 9 Auszahlung des Bauspardarlehens<br />
§ 10 Verzinsung und Tilgung des Bauspardarlehens<br />
§ 11 Kündigung des Bauspardarlehens durch die Bausparkasse<br />
§ 12 Erhöhung, Ermäßigung, Zusammenlegung und Teilbausparvertrag<br />
§ 13 Vertragsübertragung, Abtretung und Verpfändung<br />
§ 14 Kündigung des Bausparvertrages durch den Bausparer, Rückzahlung des Bausparguthabens<br />
§ 15 Kontoführung<br />
§ 16 Auslagen, Entgelte für besondere Leistungen<br />
§ 17 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht<br />
§ 18 Verfügungsberechtigung Dritter<br />
§ 19 Einlagensicherung<br />
§ 20 Bedingungsänderungen<br />
B. Zusatzbedingungen Classic WohnRiester<br />
Präambel<br />
§ 1 Sparphase<br />
§ 2 Auszahlung des Sparguthabens (Entnahme)<br />
§ 3 Darlehensphase<br />
§ 4 Abschluss- und Vertriebskosten<br />
§ 5 Informationspflichten der Bausparkasse<br />
§ 6 Auszahlungsphase<br />
§ 7 Vor- oder Zwischenfinanzierung des Bausparvertrages<br />
§ 8 Sonstiges<br />
§ 9 AltZertG-Vorrangklausel<br />
Präambel: Inhalt und Zweck des Bausparens<br />
Bausparen ist zielgerichtetes Sparen, um für wohnungswirtschaftliche<br />
Verwendungen Darlehen zu erlangen, deren Verzinsung niedrig, von<br />
Anfang an fest ver<strong>ein</strong>bart und von Zinsschwankungen am Kapitalmarkt<br />
unabhängig ist.<br />
Ein im Tarif Classic WohnRiester abgeschlossener Bausparvertrag ist<br />
zudem <strong>ein</strong> Altersvorsorgevertrag nach § 1 Abs. 1a Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz<br />
(AltZertG).<br />
Durch den Abschluss <strong>ein</strong>es Bausparvertrages wird der Bausparer Mitglied<br />
<strong>ein</strong>er Zweckspargem<strong>ein</strong>schaft. Am Beginn steht dabei die Sparphase,<br />
also <strong>ein</strong>e Leistung des Bausparers zu Gunsten der Gem<strong>ein</strong>schaft.<br />
Die Sparleistungen auf diesen Vertrag sind im Rahmen der gesetzlichen<br />
Regelungen nach § 82 Einkommensteuergesetz (EStG) förderfähige<br />
Altersvorsorgeleistungen. Mit den Sparleistungen erwirbt<br />
der Sparer das Recht auf <strong>ein</strong>e spätere Gegenleistung in Form des besonders<br />
zinsgünstigen Bauspardarlehens. Die Mittel hierfür stammen<br />
aus den von den Bausparern angesammelten Geldern, insbesondere<br />
den Spar- und Tilgungsleistungen.<br />
Bei Abschluss des Bausparvertrages entscheidet sich der Bausparer<br />
nach s<strong>ein</strong>en individuellen Plänen und Bedürfnissen für <strong>ein</strong>e der Tarifvarianten.<br />
Guthabenzins, Sollzins, Zins- und Tilgungsbeitrag und Zuteilungsvoraussetzungen<br />
– dazu gehört insbesondere der die Zuteilung<br />
be<strong>ein</strong>flussende Zinsfaktor – sind in den Tarifvarianten zum Teil unterschiedlich.<br />
So hat z. B. die Tarifvariante Classic•Mini WR <strong>ein</strong>en besonders<br />
günstigen Sollzins, muss aber im Gegenzug mit <strong>ein</strong>em –<br />
gegenüber anderen Tarifvarianten – höheren Zins- und Tilgungsbeitrag<br />
schneller zurückgezahlt werden.<br />
Der Bausparer schließt, nach Wahl s<strong>ein</strong>er Tarifvariante, <strong>ein</strong>en Bausparvertrag<br />
über <strong>ein</strong>e bestimmte Bausparsumme ab. Hat er das im Vertrag<br />
ver<strong>ein</strong>barte Mindestsparguthaben angespart und bestand das Guthaben<br />
über <strong>ein</strong>e ausreichende Zeitspanne, wird der Vertrag zugeteilt. Die<br />
Bausparkasse zahlt dann das angesparte Guthaben und – nach Beleihungs-<br />
und Bonitätsprüfung – das Bauspardarlehen aus. Die Bausparsumme<br />
ist also der Betrag, über den der Bausparer für s<strong>ein</strong>e Finanzierung<br />
mit Beginn der Darlehensphase verfügen kann.<br />
Für die Reihenfolge der Zuteilung errechnet die Bausparkasse aus<br />
Sparsumme und Spardauer für jeden Bausparvertrag <strong>ein</strong>e Bewertungszahl.<br />
Der Bausparer be<strong>ein</strong>flusst also mit s<strong>ein</strong>em Sparverhalten<br />
den Zeitpunkt der Zuteilung. Die Bausparverträge mit dem größten<br />
Abstand zur Mindestbewertungszahl werden als erste zugeteilt. Das<br />
Zuteilungsverfahren ist von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht<br />
genehmigt; über s<strong>ein</strong>e Einhaltung wacht <strong>ein</strong> von diesem<br />
Amt bestellter Vertrauensmann.<br />
Wofür Bauspardarlehen verwendet werden können, ist im Bausparkassengesetz<br />
geregelt.<br />
<strong>Wir</strong>d das Bauspardarlehen nachweislich entsprechend § 1 Abs. 1a<br />
Satz 2 AltZertG i. V. m. § 92a Abs. 1 Satz 1 EStG verwendet, können die<br />
Tilgungsleistungen als Altersvorsorgebeiträge nach § 10a und Abschnitt<br />
XI EStG gefördert werden. Eine solche Verwendung ist insbesondere<br />
die Herstellung oder Anschaffung <strong>ein</strong>er selbstgenutzten<br />
Wohnung, die den Lebensmittelpunkt des Darlehensnehmers und s<strong>ein</strong>en<br />
Hauptwohnsitz bildet, sowie im Inland oder in <strong>ein</strong>em Staat der<br />
Europäischen Union (EU) bzw. des Europäischen <strong>Wir</strong>tschaftsraums<br />
(EWR) belegen ist. <strong>Wir</strong>d das Bauspardarlehen für andere als die in<br />
§ 1 Abs. 1a Satz 2 AltZertG i. V. m. § 92a Abs. 1 Satz 1 EStG genannten<br />
Möglichkeiten, insbesondere für Um- oder Ausbauten sowie Modernisierungen<br />
verwendet, so ist dies <strong>ein</strong>e förderschädliche Verwendung.<br />
Die nachfolgenden Allgem<strong>ein</strong>en Bedingungen für Bausparverträge regeln<br />
Rechte und Pflichten des Bausparers und der Bausparkasse. Sie<br />
dienen dem beiderseitigen Interesse und sollen die Gleichbehandlung<br />
aller Bausparer sicherstellen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht<br />
hat die erforderlichen Genehmigungen erteilt.<br />
Soweit die Regelungen der Allgem<strong>ein</strong>en Bedingungen für Bausparverträge<br />
der Bausparkasse <strong>ein</strong> Gestaltungsermessen <strong>ein</strong>räumen, wird die<br />
Bausparkasse darauf achten, dass bei ihren Entscheidungen die sachgerechte<br />
Gleichbehandlung der Bausparer stets gewährleistet ist und<br />
dabei zuvor festgelegte Kriterien und Grundsätze <strong>ein</strong>gehalten werden.