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Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause. Allgemeine ... - Lbs

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Inhaltsübersicht für Tarif Classic WohnRiester<br />

A. ABB Classic WohnRiester<br />

Präambel: Inhalt und Zweck des Bausparens<br />

Konditionenübersicht<br />

§ 1 Bausparsumme, Vertragsabschluss, Abschlussgebühr, Wahl der Tarifvariante,Wechsel der Tarifvariante<br />

§ 2 Sparzahlungen<br />

§ 3 Verzinsung des Sparguthabens<br />

§ 4 Zuteilung des Bausparvertrages<br />

§ 5 Verzicht auf die Zuteilung; Vertragsfortsetzung<br />

§ 6 Bereithaltung von Bausparguthaben und Bauspardarlehen<br />

§ 7 Darlehensvoraussetzungen/Sicherstellung<br />

§ 8 Risikolebensversicherung<br />

§ 9 Auszahlung des Bauspardarlehens<br />

§ 10 Verzinsung und Tilgung des Bauspardarlehens<br />

§ 11 Kündigung des Bauspardarlehens durch die Bausparkasse<br />

§ 12 Erhöhung, Ermäßigung, Zusammenlegung und Teilbausparvertrag<br />

§ 13 Vertragsübertragung, Abtretung und Verpfändung<br />

§ 14 Kündigung des Bausparvertrages durch den Bausparer, Rückzahlung des Bausparguthabens<br />

§ 15 Kontoführung<br />

§ 16 Auslagen, Entgelte für besondere Leistungen<br />

§ 17 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht<br />

§ 18 Verfügungsberechtigung Dritter<br />

§ 19 Einlagensicherung<br />

§ 20 Bedingungsänderungen<br />

B. Zusatzbedingungen Classic WohnRiester<br />

Präambel<br />

§ 1 Sparphase<br />

§ 2 Auszahlung des Sparguthabens (Entnahme)<br />

§ 3 Darlehensphase<br />

§ 4 Abschluss- und Vertriebskosten<br />

§ 5 Informationspflichten der Bausparkasse<br />

§ 6 Auszahlungsphase<br />

§ 7 Vor- oder Zwischenfinanzierung des Bausparvertrages<br />

§ 8 Sonstiges<br />

§ 9 AltZertG-Vorrangklausel<br />

Präambel: Inhalt und Zweck des Bausparens<br />

Bausparen ist zielgerichtetes Sparen, um für wohnungswirtschaftliche<br />

Verwendungen Darlehen zu erlangen, deren Verzinsung niedrig, von<br />

Anfang an fest ver<strong>ein</strong>bart und von Zinsschwankungen am Kapitalmarkt<br />

unabhängig ist.<br />

Ein im Tarif Classic WohnRiester abgeschlossener Bausparvertrag ist<br />

zudem <strong>ein</strong> Altersvorsorgevertrag nach § 1 Abs. 1a Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz<br />

(AltZertG).<br />

Durch den Abschluss <strong>ein</strong>es Bausparvertrages wird der Bausparer Mitglied<br />

<strong>ein</strong>er Zweckspargem<strong>ein</strong>schaft. Am Beginn steht dabei die Sparphase,<br />

also <strong>ein</strong>e Leistung des Bausparers zu Gunsten der Gem<strong>ein</strong>schaft.<br />

Die Sparleistungen auf diesen Vertrag sind im Rahmen der gesetzlichen<br />

Regelungen nach § 82 Einkommensteuergesetz (EStG) förderfähige<br />

Altersvorsorgeleistungen. Mit den Sparleistungen erwirbt<br />

der Sparer das Recht auf <strong>ein</strong>e spätere Gegenleistung in Form des besonders<br />

zinsgünstigen Bauspardarlehens. Die Mittel hierfür stammen<br />

aus den von den Bausparern angesammelten Geldern, insbesondere<br />

den Spar- und Tilgungsleistungen.<br />

Bei Abschluss des Bausparvertrages entscheidet sich der Bausparer<br />

nach s<strong>ein</strong>en individuellen Plänen und Bedürfnissen für <strong>ein</strong>e der Tarifvarianten.<br />

Guthabenzins, Sollzins, Zins- und Tilgungsbeitrag und Zuteilungsvoraussetzungen<br />

– dazu gehört insbesondere der die Zuteilung<br />

be<strong>ein</strong>flussende Zinsfaktor – sind in den Tarifvarianten zum Teil unterschiedlich.<br />

So hat z. B. die Tarifvariante Classic•Mini WR <strong>ein</strong>en besonders<br />

günstigen Sollzins, muss aber im Gegenzug mit <strong>ein</strong>em –<br />

gegenüber anderen Tarifvarianten – höheren Zins- und Tilgungsbeitrag<br />

schneller zurückgezahlt werden.<br />

Der Bausparer schließt, nach Wahl s<strong>ein</strong>er Tarifvariante, <strong>ein</strong>en Bausparvertrag<br />

über <strong>ein</strong>e bestimmte Bausparsumme ab. Hat er das im Vertrag<br />

ver<strong>ein</strong>barte Mindestsparguthaben angespart und bestand das Guthaben<br />

über <strong>ein</strong>e ausreichende Zeitspanne, wird der Vertrag zugeteilt. Die<br />

Bausparkasse zahlt dann das angesparte Guthaben und – nach Beleihungs-<br />

und Bonitätsprüfung – das Bauspardarlehen aus. Die Bausparsumme<br />

ist also der Betrag, über den der Bausparer für s<strong>ein</strong>e Finanzierung<br />

mit Beginn der Darlehensphase verfügen kann.<br />

Für die Reihenfolge der Zuteilung errechnet die Bausparkasse aus<br />

Sparsumme und Spardauer für jeden Bausparvertrag <strong>ein</strong>e Bewertungszahl.<br />

Der Bausparer be<strong>ein</strong>flusst also mit s<strong>ein</strong>em Sparverhalten<br />

den Zeitpunkt der Zuteilung. Die Bausparverträge mit dem größten<br />

Abstand zur Mindestbewertungszahl werden als erste zugeteilt. Das<br />

Zuteilungsverfahren ist von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht<br />

genehmigt; über s<strong>ein</strong>e Einhaltung wacht <strong>ein</strong> von diesem<br />

Amt bestellter Vertrauensmann.<br />

Wofür Bauspardarlehen verwendet werden können, ist im Bausparkassengesetz<br />

geregelt.<br />

<strong>Wir</strong>d das Bauspardarlehen nachweislich entsprechend § 1 Abs. 1a<br />

Satz 2 AltZertG i. V. m. § 92a Abs. 1 Satz 1 EStG verwendet, können die<br />

Tilgungsleistungen als Altersvorsorgebeiträge nach § 10a und Abschnitt<br />

XI EStG gefördert werden. Eine solche Verwendung ist insbesondere<br />

die Herstellung oder Anschaffung <strong>ein</strong>er selbstgenutzten<br />

Wohnung, die den Lebensmittelpunkt des Darlehensnehmers und s<strong>ein</strong>en<br />

Hauptwohnsitz bildet, sowie im Inland oder in <strong>ein</strong>em Staat der<br />

Europäischen Union (EU) bzw. des Europäischen <strong>Wir</strong>tschaftsraums<br />

(EWR) belegen ist. <strong>Wir</strong>d das Bauspardarlehen für andere als die in<br />

§ 1 Abs. 1a Satz 2 AltZertG i. V. m. § 92a Abs. 1 Satz 1 EStG genannten<br />

Möglichkeiten, insbesondere für Um- oder Ausbauten sowie Modernisierungen<br />

verwendet, so ist dies <strong>ein</strong>e förderschädliche Verwendung.<br />

Die nachfolgenden Allgem<strong>ein</strong>en Bedingungen für Bausparverträge regeln<br />

Rechte und Pflichten des Bausparers und der Bausparkasse. Sie<br />

dienen dem beiderseitigen Interesse und sollen die Gleichbehandlung<br />

aller Bausparer sicherstellen. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht<br />

hat die erforderlichen Genehmigungen erteilt.<br />

Soweit die Regelungen der Allgem<strong>ein</strong>en Bedingungen für Bausparverträge<br />

der Bausparkasse <strong>ein</strong> Gestaltungsermessen <strong>ein</strong>räumen, wird die<br />

Bausparkasse darauf achten, dass bei ihren Entscheidungen die sachgerechte<br />

Gleichbehandlung der Bausparer stets gewährleistet ist und<br />

dabei zuvor festgelegte Kriterien und Grundsätze <strong>ein</strong>gehalten werden.

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