Bw-Beachen 2011 - FöG

2 Die Bundeswehr Juli 2011
Berlin. Die Bundeswehr geht ungeachtet
der jüngsten Attentate in
Afghanistan von einer deutlichen
Schwächung der Taliban aus. Man
stelle sich aber auf weitere Sprengstoffanschläge
ein, sagte ein Ministeriumssprecher
der Nachrichtenagentur
dpa. Die Aufständischen hätten
nur noch diese eine Angriffsmöglichkeit
gegen die internationale
Schutztruppe Isaf.
Der Sprecher widersprach damit
einem Bericht der „Bild“-Zeitung,
nach dem die Schlagkraft der Taliban
größer sein soll als bisher angenommen.
In den vergangenen Wochen
waren bei drei Attentaten vier deut-
Notiert: Afghanistan
Bundeswehr hält Taliban weiterhin für geschwächt
Kommandeur
entgeht Anschlag
Kundus/Berlin. Der ranghöchste
deutsche Kommandeur in der nord -
afghanischen Unruheprovinz Kundus
ist bei einem Bombenanschlag
mit dem Schrecken davongekommen.
Wie die Bundeswehr mitteilte,
war Oberst Norbert Sabrautzki, der
Chef des regionalen Wiederaufbauteams
(PRT), auf dem Weg zu einer
Sicherheitsbesprechung mit afghanischen
Behörden, als sein Konvoi
am Stadtrand von Kundus mit
einem Sprengsatz angegriffen wurde.
Drei Zivilisten starben. Die radikal-islamischen
Taliban bekannten
sich zu der Tat. dpa
Obama kündigt
Truppenabzug an
Washington. In einer Rede an die
Nation will US-Präsident Barack
Obama konkrete Zahlen zum Truppenabzug
aus Afghanistan nennen.
Der Präsident habe sein nationales
Sicherheitsteam bereits über die Pläne
informiert, sagte Regierungssprecher
Jay Carney. Der Abzug solle,
wie schon vor längerer Zeit angekündigt,
im Juli beginnen und bis 2014
abgeschlossen sein. Details ließ Carney
allerdings offen.
US-Medien hatten berichtet,
dass bis Ende 2011 rund 10 000 Soldaten
aus Afghanistan abziehen sollen,
die Hälfte davon bereits im Juli.
Bis Ende 2012 solle die Truppenstärke
um 30000 schrumpfen. Zurzeit
sind etwa 100 000 US-Soldaten im
Einsatz. Ende 2009 hatte Obama das
US-Kontingent noch um gut 30 000
Mann aufgestockt. Bis 2014 wollen
USA und Nato die Verantwortung an
afghanischen Sicherheitskräfte übergeben.
dpa
sche Soldaten ums Leben gekommen.
Der Sprecher bekräftigte, dass
in den vergangenen 18 Monaten im
nordafghanischen Einsatzgebiet der
Bundeswehr Erfolge im Kampf
gegen die Taliban erzielt und die
Aufständischen deutlich zurückgedrängt
worden seien. Es sei dennoch
nicht auszuschließen, dass es in
nächster Zeit „vermehrt“ zu Sprengstoffanschlägen
kommen werde.
„Das ist das, was ihnen verblieben ist
an Möglichkeiten.“ Zu Gefechten
seien die Taliban nicht mehr in der
Lage. „Sie wagen nicht mehr die
offene Konfrontation mit der Isaf.“
Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor unter
Berufung auf interne und als geheim
eingestufte Bewertungen der Bundeswehr
berichtet, die Taliban seien
in der Unruheprovinz Baghlan
„unverändert im Raum vorhanden“
und hätten einen „bewussten Strategiewechsel“
vollzogen.
Informationen der „Bild“, nach
denen die Bundeswehr vorab über
einen Anschlag auf den Gouverneurssitz
in Talokan informiert worden
sein soll, dementierte der Ministeriumssprecher.
Bei dem Attentat
Ende Mai waren auch zwei deutsche
Soldaten getötet worden. Auch über
eine in dem Bericht dargelegte indirekte
Verwicklung des afghanischen
Geheimdienstes in einen Anschlag
auf einen deutschen Schützenpanzer
mit einem Toten habe die Bundeswehr
keine Erkenntnisse.
Die Grünen forderten eine
umgehende Unterrichtung des Parlaments
über die Sicherheitslage im
Einsatzgebiet der Bundeswehr.
„Man kann nicht im Verteidigungsausschuss
immer wieder auf der
Grundlage falscher Annahmen über
die Sicherheitslage in Afghanistan
diskutieren“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte
Omid Nouripour
der Nachrichtenagentur dpa. Er warf
dem Ministerium vor, die Lage
schönzufärben. dpa
BundeswehrVerband fordert Afghanistan-Gipfel
Berlin. Nach der jüngsten
Anschlagsserie gegen die deutschen
Truppen in Afghanistan (siehe auch
Seiten 10/11) hat der Bundeswehr-
Verband ein Treffen aller zuständigen
Regierungsvertreter unter Leitung
von Bundeskanzlerin Angela
Merkel zu dem Thema gefordert.
Dabei sollte auch überprüft werden,
ob die Truppenstärke noch einmal
erhöht werden müsse, bevor man mit
dem Abzug beginne, sagte Verbandschef
Ulrich Kirsch der „Süddeutschen
Zeitung“. „Die Regierung
führt zu allen möglichen Themen
Klausurtagungen durch, nur bei
einem so wichtigen Thema, wo es um
Leben und Tod geht, passiert nichts.“
Überdies forderte Kirsch eine
Überprüfung der politischen und
militärstrategischen Konzepte für
den Einsatz am Hindukusch insgesamt:
„Wir trauern um den vierten
gefallenen Soldaten in neun Tagen.
Die Taliban legen derzeit ein
erschreckendes Tempo bei ihren
Anschlägen vor. Es wird Zeit, dass
Bundesregierung und Parlament reagieren.“
Derzeit seien die Antworten der
deutschen Politik auf die Situation in
Afghanistan nicht ausreichend, so
Kirsch. „Unsere Soldatinnen und
Soldaten stellen sich täglich tödlicher
Gefahr und ertragen schwierigste
Bedingungen in heldenhafter Art
und Weise. Sie verdienen mehr als
das immer gleiche ,weiter so’. Wir
fordern eine umfassende Überprüfung
der politischen und militärstrategischen
Konzepte.“
Mit Blick auf die Äußerungen
von Thomas de Maizière auf dem
evangelischen Kirchentag in Dresden
sagte Oberst Kirsch: „Der Ver-
teidigungsminister hat recht: Wer
nichts tut, wird auch schuldig. Das
gilt für die Frage nach militärischem
Eingreifen generell, aber ebenso an
dieser Stelle. Wer deutsche Soldaten
in den Krieg schickt, schuldet ihnen
eine regelmäßige Überprüfung der
Grundlagen und Ziele des Einsatzes.“
Die Bundeswehr ist derzeit mit
rund 5000 Soldaten in Afghanistan
im Einsatz. Die Truppe war im vergangenen
Jahr noch einmal aufgestockt
worden, um die Ausbildung
afghanischer Sicherheitskräfte weiter
voranzutreiben. Spätestens zum
Jahreswechsel soll der Abzug begin-
Masar-i-Scharif.
Zwei Wochen
nach einer bei -
spiellosen An -
schlagsserie ge -
gen die Bundeswehr
hat Verteidigungsminister
Thomas de Maizière
den Soldaten
in Afghanistan
mit einem
Überraschungsbesuch
den Rücken gestärkt. Im
Hauptquartier in Masar-i-Scharif
und in Kundus ließ er sich über die
Operationsplanung unterrichten
und warb bei den Soldaten für seine
Reformpläne. Er wolle sich ein
„ungeschminktes Bild“ der Lage
machen, sagte er.
Es war der zweite Truppenbesuch
de Maizières seit seinem Amtsantritt.
In Kundus sprach er auch mit
nen, wenn die Lage es zulässt. Kirsch
stellte diese Abzugsstrategie in Frage.
Soldaten im Einsatz hätten ihm
gesagt, dass immer noch Soldaten
fehlten, um die Ausbildungsziele zu
erreichen. Sie verlangten mindestens
zwei zusätzliche ISAF-Ausbildungsund
Schutzbataillone, also an die
1400 Soldaten. „Be vor wir abziehen,
müssen wir alles tun, damit die Taliban
nicht wieder an die Macht kommen“,
sagte Kirsch. „Ich sage, dass
dafür noch mehr getan werden muss,
und kann dabei nur diejenigen als
Zeugen aufrufen, die uns bitten:
,Schickt uns mehr Kräfte, wir sind
hier zu wenige.’“ dpa/eb
Minister nach Anschlagsserie in Afghanistan
Spezialkräften der Task Force 47,
die für die Aufklärung und Terrorbekämpfung
eingesetzt werden.
Die Bundeswehr hatte Ende Mai
und Anfang Juni drei Anschläge
innerhalb von neun Tagen zu verkraften.
Dabei fielen vier Soldaten,
zwölf wurden verwundet, darunter
der Kommandeur der Bundeswehr
in Afghanistan, Generalmajor Markus
Kneip. dpa
Foto: dpa