Taxi Times D-A-CH - Juni 2016

REGULIERUNG
DAS ENTEN-
PRINZIP
Ein aktueller Bericht zu Taxi-Apps
hat noch einige Mängel, geht
aber aus Taxisicht in die richtige
Richtung.
José Viegas, der Generalsekretär des ITF, stellte den
neuen Bericht in Leipzig vor.
FOTO: International Transport Forum (ITF), Fotolia/Andrzej Tokarski
Seit mehr als fünf Jahren dominiert
der Begriff Wettbewerbsgleich heit
die Diskussionen um die Regelung
von Taxis und Transportation Network
Companies (TNCs) wie Uber und Lyft, die
stets behaupten, sie seien nur „Technologieunternehmen”,
und so versuchen, die
strengen Regelungen zu umgehen, die
in Bezug auf Sicherheit und Sicherungsmaßnahmen,
Betriebsart und (maximale)
Zahlen im Taxigewerbe Anwendung finden.
Wie aber einst ein Richter in Chicago
sagte, als er nicht zwischen einer TNC und
einem Taxi unterscheiden konnte: „Wenn es
aussieht wie eine Ente, quakt wie eine Ente
und geht wie eine Ente, ist es eine Ente.“ Die
Stanford Encyclopedia of Philosophy definiert
Wettbewerbsgleichheit folgendermaßen:
„Im Handel ist Wett bewerbsgleichheit
ein Konzept der Fair ness, das nicht bedeutet,
dass alle Spieler ähnliche Siegchancen
haben, sie aber alle dieselben Spielregeln
einhalten.“ Vor Kurzem hat das International
Trans port Forum (ITF) einen Bericht
mit dem Titel „App-Based Ride and Taxi
Services: Principles for Regulation“ („Appbasierte
Fahrzeug- und Taxidienste: Prinzipien
und Regelung“) veröffentlicht. Obwohl
dieser einige Mängel aufwies, erkannte der
Bericht zumindest das „Gleiche Dienstleistung,
gleiche Regeln“-Prinzip an. In dem
Bericht wurde festgestellt, dass TNCs oft
aus bestehenden Regelungen herausfallen
und dass Regierungen darauf reagierten,
indem sie versucht haben, diese zu sperren,
oder indem sie bestehende Taxiregelungen
so angepasst haben, dass derlei
Dienst leistungen mit eingeschlossen werden.
Tat sächlich sei aber eine Nachprüfung
des bestehenden Regulierungsrahmens in
Bezug auf Personentransportdienstleistungen
dringend notwendig.
Basierend auf einem Workshop des
Corporate Partnership Board des ITF, der
Akademiker sowie Vertreter des Taxigewerbes
und von Aufsichtsbehörden und
TNCs zusammenbrachte, wurden in dem
Bericht sowohl Deckungspunkte als auch
anhaltende Spannungen identifiziert
(Laden sie den Bericht hier gratis herunter:
http://2016.itf-oecd.org/free-publications).
Die International Road Union (IRU)
begrüßte den Bericht des ITF als ersten
Schritt in die Richtung einer breiteren und
weniger ausgrenzenden Auffassung neuer
Mobilitätsschemata und Geschäftsmodelle,
hat jedoch entscheidende Bedenken
in Bezug auf Arbeitsbedingungen, Einfluss
auf Städte und Kunden und gemeinsame
Datennutzung. Man freue sich aber
besonders über die Anerkennung
des „Gleiche Dienstleistung,
gleiche Regeln“-Prinzips und
mahnt abermals an, dass
„Regelungen und Regu ­
lierungsbehörden keinen
Unterschied zwischen verschiedenen
Dienstleistern
machen sollten“. wf
TAXI JUNI / JULI / 2016
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