jahresbericht

Sicherheitspolizei Kündigt sich der französische Präsident
Hollande an, oder Bundeskanzlerin Merkel,
läuft bei fedpol die Sicherheitsmaschinerie an.
Risikoanalysen, Lagebeurteilungen und konkrete
Sicherheitsvorkehrungen werden getroffen. Doch de
facto dreht sich alles nur um eines: Dass der Besuch
von Präsident Hollande oder Bundeskanzlerin Merkel
in der Schweiz reibungslos verläuft.
Ein sicheres
Selfie mit
François Hollande
Ein Staubsauger säuberte den roten
Teppich bis zuletzt, die Ehrengarde stand
stramm: Am 15. April kam François Hollande,
Präsident der französischen Republik, auf
Staatsbesuch in die Schweiz. Der Präsident
durfte auf dem Berner Münsterplatz das Bad
in der Menge geniessen und liess sich auf
Selfies mit einem halben Dutzend Schweizerinnen
und Schweizern ein. Bundespräsidentin
Simonetta Sommaruga hiess
den hohen Gast zur Musik des Militärspiels
willkommen. Danach ass Hollande im
«Bernerhof» Älplermagronen und legte sich
in der Residenz des französischen Botschafters
zur Ruh. Am zweiten Tag begleitete ihn
die Bundespräsidentin an die Hochschule
der Künste Zürich, anschliessend fuhr die
französische Delegation für die nächste
Etappe mit dem öffentlichen Verkehr nach
Lausanne an die École polytechnique de
Lausanne (EPFL) und schliesslich verabschiedete
sich der Präsident am 16. April
nach einer Visite im Olympischen Museum.
Wenn sich ein Staatsmann wie François
Hollande in der Schweiz ankündigt, erfolgt
bereits Monate vor dessen Besuch eine
detaillierte Planung des Sicherheitsdispositivs.
Ob während der Zugfahrt mit
den SBB, an der Universität unter einer
Hundertschaft von Studentinnen und
Studenten oder bei einem Spaziergang
mit der Bundespräsidentin quer durch
die untere Berner Altstadt, die Sicherheitsmassnahmen
variieren je nach
Programmpunkt und müssen der jeweiligen
Situation angepasst sein. fedpol
adaptiert das Sicherheitskonzept für
Personen und Gebäude im Schutzbereich
des Bundes anhand einer fortwährenden
Risikoanalyse. Umgesetzt werden die
konkreten Massnahmen gemeinsam
mit der zuständigen Kantonspolizei.
Potenzielle terroristische Bedrohung
Der Besuch von Hollande wurde von fedpol
als «stark gefährdet» eingestuft. Eine schlüssige
Einstufung in Anbetracht dessen, dass
der französische Präsident die Schweiz nur
drei Monate nach dem Terroranschlag auf
Charlie Hebdo besuchte. Die Welt stand
noch im Bann des Gewaltakts und Frankreich,
durch die Beteiligung an der militärischen
Koalition gegen den «Islamischen
Staat», im Visier von Gewaltextremisten.
Generell wurden 2015 die Sicherheitsmassnahmen
für diplomatische Vertretungen und
Besucherinnen und Besucher aus Ländern
der Anti-IS-Koalition aufgrund der potenziellen
Gefährdung erhöht. Auch internationale
Organisationen wie die UNO und die WTO
standen unter verschärftem Schutz und
aufgrund der Symbolhaftigkeit stufte fedpol
die internationalen Konferenzen als mögliche
Ziele gewaltbereiter Islamistinnen und
Islamisten ein. Verstärkte Sicherheitsvorkehrungen
waren damit am World Economic
Forum in Davos, an den Iran Nuclear Talks in
Montreux und Lausanne sowie den Syriengesprächen
in Genf nötig.
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