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Vorlage - MetallRente

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§ 5<br />

Unterrichtung der Versorgungsberechtigten<br />

Der Pensionsfonds stellt dem Vertragspartner alljährlich Mitteilungen über den aktuellen<br />

Stand der Versorgungen zur Weiterleitung an die versorgungsberechtigten Personen<br />

zur Verfügung.<br />

§ 6<br />

Übertragung des Bestandes<br />

Es ist vorgesehen, den auf das Versorgungswerk <strong>MetallRente</strong> entfallenden Bestand<br />

einschließlich Deckungsmittel zu gegebener Zeit auf einen eigenständigen Metall-<br />

Rente Pensionsfonds in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft zu übertragen.<br />

§ 7<br />

Vertragsdauer, Änderung, Kündigung des Durchführungsvertrages<br />

1. Der Vertrag gilt zunächst für die Dauer von drei Jahren. Die Vertragsdauer verlängert<br />

sich stillschweigend jeweils um ein weiteres Jahr, falls der Vertrag nicht<br />

3 Monate vor Ablauf gekündigt wird.<br />

2. Durch Kündigung des Vertrages werden die im Zeitpunkt des Außerkrafttretens<br />

bestehenden Versorgungsverhältnisse nicht berührt. Diese werden bis zu ihrem<br />

natürlichem Ablauf unverändert fortgesetzt, wenn und solange die Beiträge vom<br />

einzelnen Arbeitgeber vertragsgemäß entrichtet werden.<br />

3. Die Vertragspartner sind sich darin einig, bei Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen<br />

sowie bei Änderungen des Tarifvertrages, die Änderungen dieses<br />

Vertrages erforderlich machen, daran mitzuwirken, daß diese Änderungen in<br />

gegenseitigem Einvernehmen vorgenommen werden können. Kommt ein Einvernehmen<br />

nicht zustande, so haben die Vertragspartner das Recht, diesen Vertrag<br />

ohne Einhaltung einer Frist durch eingeschriebenen Brief zu kündigen.<br />

Durchführungsvertrag<br />

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