Vorlage - MetallRente

gen Vermögen geführt und in Anteileinheiten aufgeteilt. Mit
Beginn der Rentenzahlung werden den Abteilungen die auf
das Versorgungsverhältnis entfallenden Anteileinheiten
entnommen und in eine separate Abteilung des Sicherungsvermögens
überführt; im Falle der Altersrente werden
mindestens die Summe der gezahlten Beiträge und die
dem Pensionsfonds zugeflossenen Altersvorsorgezulagen,
soweit sie nicht rechnungsmäßig für einen biometrischen
Risikoausgleich verbraucht wurden, (Mindestleistung) entnommen.
Der Wert der Anteileinheiten eines Versorgungsverhältnisses
wird dadurch ermittelt, dass für jede der beteiligten
Abteilungen des Sicherungsvermögens die Anzahl der
Anteileinheiten, die auf das Versorgungsverhältnis entfallen,
mit dem zu einem bestimmten Bewertungsstichtag
ermittelten Anteilswert multipliziert werden. Dieser Anteilswert
richtet sich nach der Wertentwicklung der in der jeweiligen
Abteilung des Sicherungsvermögens gehaltenen
Vermögensgegenstände und nach dem Barwert der Mindestleistung.
Anwartschaftsphase: Die Anwartschaftsphase ist die Zeit
vom vereinbarten Versorgungsbeginn an bis zum vereinbarten
Beginn der Rente zur Altersvorsorge.
Bankarbeitstag: Bankarbeitstag im Sinne dieses Pensionsplanes
ist ein Tag, der Bankarbeitstag in der Bundesrepublik
Deutschland und in Luxemburg ist.
Deckungsrückstellung: Der Pensionsfonds ist gesetzlich
verpflichtet, für die Forderungen der Vertragspartner Deckungsrückstellungen
zu bilden. Sie entsprechen dem
Betrag, der bereit gestellt werden muss, damit zusammen
mit künftigen Versorgungsbeiträgen und Zinsen die garantierten
Versorgungsleistungen finanziert werden können.
Die Deckungsrückstellung wird entsprechend der Regelungen
der §§ 341 e und f des Handelsgesetzbuches und der
Deckungsrückstellungsverordnung berechnet.
Maßgebende Tarifregelungen: Während der Vertragslaufzeit
kann es zu Änderungen des Versorgungsverhältnisses
kommen. Für den geänderten Teil des Versorgungsverhältnisses
gelten die dann jeweils maßgebenden
Tarifregelungen.
In diesen Tarifregelungen werden die zu verwendenden
Rechnungsgrundlagen bei der Beitragskalkulation festgelegt.
Unter den Rechnungsgrundlagen versteht der Pensionsfonds
die biometrischen Ausscheideordnungen, wie
z.B. Sterbetafeln, Tafeln für die Berufsunfähigkeits- und
Pflegefallwahrscheinlichkeiten und/oder den Rechnungszins.
Möglich sind Rechnungsgrundlagen,
- die der Pensionsfonds beim Abschluss des Versorgungsverhältnisses
angesetzt hat
- die bei der letzten Änderung gültig waren
- die der Pensionsfonds am Änderungs-Termin bei
neu abzuschließenden Versorgungsverhältnissen
ansetzt.
Andere Rechnungsgrundlagen als beim Vertragsabschluss
oder als bei der letzten Änderung kann der Pensionsfonds
nur dann zugrunde legen, wenn zum Änderungstermin
für neu abzuschließende vergleichbare Versorgungsverhältnisse
aufgrund aufsichtsrechtlicher Bestimmungen
und/oder der offiziellen Stellungnahmen der
Deutschen Aktuarvereinigung e. V. (DAV) andere Rechnungsgrundlagen
für die Berechnung der Deckungsrückstellung
gelten.
Legt der Pensionsfonds andere Rechnungsgrundlagen
zugrunde, als er sie bei Vertragsschluss oder bei der
letzten Änderung zugrunde gelegt hat, wird er den Vertragspartner
in der Mitteilung über die Änderung informieren.
Rechnungsmäßiges Alter: Das rechnungsmäßige Alter ist
das jeweilige Alter der zu versorgenden Person - wobei ein
bereits begonnenes, aber noch nicht vollendetes Lebensjahr
hinzugerechnet wird, falls davon mehr als 6 Monate
verstrichen sind.
Versorgungskapital: Das Versorgungskapital wird nach
anerkannten Regeln der Versicherungsmathematik als
Wert der Anteileinheiten der Altersversorgung errechnet.
Bei der Berechnung wird der Wert der Anteileinheiten zum
jeweiligen Bewertungsstichtag angesetzt.
Abkürzungen:
Folgende Abkürzungen werden verwendet:
Betriebsrentengesetz für das Gesetz zur Verbesserung der
betrieblichen Altersversorgung
BGB für das Bürgerliche Gesetzbuch
EStG für das Einkommenssteuergesetz
LStDV für die Lohnsteuer-Durchführungsverordnung
VAG für das Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen
(Versicherungsaufsichtsgesetz)
VVG für das Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz)
B Beitragsbezogener Pensionsplan
PensionsFondsRente E 200
§ 1 Wer ist Vertragspartner und wer Versorgungsberechtigter?
(1) Vertragspartner ist derjenige, der das Versorgungsverhältnis
zugunsten eines Versorgungsberechtigten mit
dem Pensionsfonds im Rahmen eines Versorgungsvertrages
vereinbart hat.
(2) Versorgungsberechtigte können die in § 17 Abs. 1
Betriebsrentengesetz oder die in § 1 Abs.1 Satz 1 LStDV
genannten Personen sein. Die Versorgungsberechtigten
bestimmen sich nach den zugrunde liegenden Vereinbarungen
des zwischen dem jeweiligen Vertragspartner und
dem Pensionsfonds abgeschlossenen Versorgungsvertrages.
(3) Der Vertragspartner hat dem Pensionsfonds die
Versorgungsberechtigten, denen Versorgungsleistungen
nach diesem Pensionsplan gewährt werden, nach Maßgabe
des Versorgungsvertrages zu melden.
Entsprechendes gilt für alle späteren Veränderungen der
persönlichen oder sonstigen Daten, die Einfluss auf die
Beitragszahlung oder Versorgungsanwartschaften und
Versorgungsansprüche haben, insbesondere hinsichtlich
des Eintritts des Versorgungsfalles und des Wegfalls der
Versorgungsberechtigung.
Wird ein einzelnes Versorgungsverhältnis nach dem
Ausscheiden des Versorgungsberechtigten auf ihn übertragen,
so wird er für dieses Vertragspartner.
§ 2 Welche Versorgungsleistungen erbringt der
Pensionsfonds?
(1) Erlebt der Versorgungsberechtigte den vereinbarten
Rentenbeginn, zahlt der Pensionsfonds eine ab Renten-
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