Germany Yearbook - 2000_ocr

4 7 8
20 Finanzen und Steuern
2 0 .0 V orbem erkung
Finanzen
Im Rahm en der Finanzstatistik w erden jährlich die A u s g a b e n u n d E in n a h m e n ,
die S c h u ld e n der öffentlichen H aushalte sow ie die J a h r e s a b s c h lü s s e öffentlich
bestim m ter Fonds, Einrichtungen und wirtschaftlicher Unternehm en nachgewiesen. Die
Erfassung der Ausgaben und Einnahm en erfolgt in Verbindung m it der Haushaltsauf*
Stellung, dem Haushaltsvollzug und der Rechnungslegung durch Auswertung der
Haushalts- und Finanzpläne (R an dalen), der vierteljährlichen und m onatlichen Kassenabschlüsse
(Kassenergebnisse) sowie der abgeschlossenen Jahresrechnungen nach
erfolgter Rechnungslegung (Rechnungsergebnisse). D er Stand der öffentlichen Schulden
wird m it den Veränderungen im Laufe der Berichtsperiode vierteljährlich und jährlich
erfaßt.
Bei der Darstellung der Ausgaben und Einnahmen sind die Berichtskreise unterschiedlich
abgegrenzt. P la n d a te n (Tabelle 2 0 .2 ) liegen für die Haushalte des Bundes
und seiner Sonderverm ögen (Lastenausgleichsfonds, ERP-Sonderverm ögen, Fonds
»Deutsche Einheit«, Erblastentilgungsfonds), der Länder sow ie der G emeinden und
Gemeindeverbände vor. Die Finanzanteile der Europäischen Union sind ebenfalls einbezogen.
Die K a s s e n - (Tabellen 20.3 .1 und 2 0 .3 .2 ) und R e c h n u n g s e r g e b n is s e
(Tabellen 20.1 und 2 0 .4 ) um fassen neben den o.a. öffentlichen Haushalten auch Finanzdaten
des Bundeseisenbahnverm ögens, des Entschädigungsfonds, des Ausgleichsfonds
»Steinkohle«, der Sozialversicherung (ab 1 995 einschl. Pflegeversicherung),
sowie der kom munalen Zw eckverbände. Die Daten der Krankenhäuser m it kaufm
ännischem Rechnungswesen und der Träger der Zusatzversorgung des Bundes, der
Länder, der Gemeinden und G emeindeverbände werden in Anpassung an die neue
Abgrenzung des Staatssektors in den Volkswirtschaftlichen Gesam trechnungen ab
dem Berichtsjahr 199 8 nicht m ehr den öffentlichen Haushalten zugeordnet. In den
langen Reihen der Rechnungsergebnisse (Tabelle 2 0 .1 .1 ) wird das Jahr 1997 doppelt,
einschl. und ohne Krankenhäuser m it kaufm ännischem Rechnungswesen sowie
einschl. und ohne Träger der Zusatzversorgung des Bundes, der Länder, der G emeinden
und Gemeindeverbände dargestellt, um die ‘98er Werte mit dem Vorjahr vergleichen
zu können. Tabelle 2 0 .3 .3 enthält darüber hinaus m onatliche Kassenergebnisse
(kum uliert) für alle 16 Länderhaushalte.
Die Tabellen beziehen sich ab 1992 auf Deutschland. 1991 (Tabelle 2 0 .5 . bis 1990)
erstrecken sich nur die Daten der zentralen öffentlichen H aushalte (Bund, ER P-Sonderverm
ögen, Sozialversicherung) auf Deutschland, da noch keine vollständigen Angaben
über die öffentlichen Haushalte der neuen Länder Vorlagen (Ausnahm e: Tabelle 2 0 .5 .1 ).
In den Finanzen der Länder ist ab 1991 Berlin insgesamt enthalten; eine Aufteilung des
Haushalts in den O st- und W estteil der Stadt ist finanzstatistisch nicht m öglich. Die Ergebnisse
sind daher mit den Vorjahren nur eingeschränkt vergleichbar.
Die Zeitreihe in den Tabellen 2 0.1.1 und 2 0 .1 .2 w eist 1974 einen w eiteren Bruch auf,
da bis 1973 nur die G ebietskörperschaften finanzstatistisch erfaßt w urden.
Die Gliederung der öffentlichen Ausgaben und Einnahm en beschränkt sich bei den
R andaten und Kassenergebnissen auf finanz- und gesamtw irtschaftlich bedeutsam e
Arten. Eine vollständige Aufgliederung nach Ausgaben- und Einnahmenarten und nach
Aufgabenbereichen wird bei den Rechnungsergebnissen vorgenomm en. Bei den
A u s g a b e n - und E in n a h m e n a r te n wird unter gesamtw irtschaftlichen G esichtspunkten
zwischen laufender Rechnung (laufendem Verbrauch), Kapitalrechnung (verm
ögenswirksam en Finanzvorfällen) und besonderen Finanzierungsvorgängen (periodenübergreifenden
Transaktionen zum Haushaltsausgleich) unterschieden. Zur la u ­
fe n d e n R e c h n u n g zählen alle Ausgaben und Einnahm en, die im Rahm en des
Verwaltungsvollzugs sowie des Betriebs von Einrichtungen und Anstalten anfallen und
nicht verm ögenswirksam sind (Personalausgaben, laufender Sachaufw and, Zinsausgaben
bzw. -einnahm en, Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zw ecke, G ebühreneinnahm
en und Steuern). Die K a p ita l re c h n u n g um faßt alle Ausgaben und Einnahm
en, die eine Verm ögensänderung herbeiführen oder der Finanzierung von
Investitionen dienen und keine »besonderen Finanzierungsvorgänge« darstellen (Baum
aßnahmen, Erwerb und Veräußerung von Verm ögen, Zuweisungen und Zuschüsse
für Investitionen, sonstige Verm ögensübertragungen, Darlehensgew ährungen und
-rückflüsse). Die Zahlungen zwischen den öffentlichen Haushalten w erden bei der Zusamm
enfassung zu Haushaltsebenen bzw. zum öffentlichen G esamthaushalt zur Verm
eidung von Doppelzählungen ausgeschaltet. Die Ausgaben- und Einnahm ensumm en
der einzelnen Haushaltsebenen lassen sich deshalb nicht zum G esamtergebnis addieren.
Die Differenz zw ischen den bereinigten Ausgaben und Einnahm en ergibt den F in a n ­
z ie r u n g s s a ld o (zuzüglich bzw. abzüglich des Saldos haushaltstechnischer Verrechnungen).
Als fin a n z s t a t is t is c h e r A b s c h lu ß w ird der Finanzierungssaldo zu -
bzw. abzüglich der besonderen Finanzierungsvorgänge bezeichnet.
Als b e s o n d e r e F in a n z ie r u n g s v o r g ä n g e sind periodenübergreifende Transaktionen
zum Haushaltsausgleich (Schuldenaufnahmen und -tilgungen am Kreditm arkt,
innere Darlehen, M ünzeinnahmen, Entnahm en aus und Zuführungen an Rücklagen,
Abwicklungen von Überschüssen und Fehlbeträgen aus Vorjahren) nachgewiesen.
Für die Darstellung einzelner Aufgabenbereiche (Tabellen 2 0 .1 .3 , 2 0 .4 .2 und 2 0 .4 .5 )
w erden die N e tto a u s g a b e n ausgewiesen; das sind die bereinigten Ausgaben abzüglich
der Zahlungen von anderen öffentlichen Bereichen. S ie zeigen die aus eigenen
Einnahm equellen d e r jew eiligen H aushaltsebene finanzierten Ausgaben (Finanzierungsoder
Belastungsprinzip).
Im Interesse einer einheitlichen Darstellung m üssen in der Rechnungsstatistik die Daten
über die Sozialversicherung bei der statistischen Aufbereitung auf das A usgaben- und
Einnahmenschema der öffentlichen Haushalte umgerechnet w erden. Sie sind daher
nicht ohne w eiteres m it den in Abschnitt 1 9 dargesteltten Ergebnissen der Sozialversicherungsträger
vergleichbar.
Die Daten über die Schulden der öffentlichen Haushalte (Tabelle 2 0 .5 ) beziehen sich
bereits ab 1991 auf Deutschland.
D er S c h u ld e n s ta n d und die S c h u ld e n b e w e g u n g w erden nach einzelnen
Schuldarten gegliedert (Tabellen 2 0 .5 .2 und 2 0 .5 .3 ).
K r e d itm a r k ts c h u ld e n im e n g e r e n S in n e sind alle bet inländischen Kreditinstituten,
Individualversicherungen, Bausparkassen, der Sozialversicherung sow ie im Ausland
direkt aufgenom m enen Darlehen und die W ertpapierschulden w ie Anleihen, Bundesschatzbriefe,
Schatzanweisungen und Kassenobligationen. D ie K r e d itm a r k t­
s c h u ld e n im w e ite r e n S in n e beziehen auch die Ausgleichsforderungen m it ein,
die im Zuge der W ährungsreform 1 9 4 8 den Banken, Bausparkassen und Versicherungsuntem
ehmen gegenüber den öffentlichen Haushalten eingeräum t w urden und
seit 1 95 6 von Bund und Ländern regelm äßig zu festen Sätzen getilgt w erden.
K a s s e n v e r s tä r k u n g s k r e d ite sind kurzfristige Verbindlichkeiten, die zu r Überbrückung
vorübergehender Kassenanspannungen dienen. U nter in n e re D a r le h e n
(innerer Verschuldung) ist die vorübergehende Inanspruchnahme von Rücklagem itteln
zu verstehen, die für einen anderen Zw eck angesamm elt w aren.
Die Eventualverbindlichkeiten (Bürgschaften, Gewährleistungen) der öffentlichen Haushalte
enthalten lediglich die übernom m enen Haftungssumm en; obligatorisch kraft G e­
setz übertragene Bürgschaften bleiben unberücksichtigt.
In Tabelle 2 0 .7 w erden die Jahresabschlüsse der öffentlich bestim m ten Fonds, Einrichtungen
und wirtschaftlichen Unternehm en nach Aufgabenbereichen und Rechtsform
en nachgewiesen. Die D aten der Bilanz, d e r Gewinn- und Veriustrechnung
und des Anlagenachweisee dieser Einheiten, bei denen die Öffentliche H and unr^
tffe tle c h e e Bundesam t, S tet J rtu tu c h 2 0 0 0 ]