Der Rote Faden - Anette Kramme

Der Rote Faden Pressemitteilungen Seite 20
Weiterhin beitragsfreie Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersvorsorge
„Die Beitragsfreiheit der Entgeltumwandlung in der betrieblichen Altersversorgung soll über 2008
hinaus fortgesetzt werden“, berichtet die Bundestagsabgeordnete und oberfränkische SPD-
Bezirksvorsitzende Anette Kramme. Bundessozialminister Franz Müntefering teilte Kramme mit,
dass es bei der bisherigen Regelung bleiben solle. Die 2002 eingeführte staatliche Förderung der
Entgeltumwandlung besteht aus zwei Komponenten: Einerseits sind die Beiträge bis zu einer
bestimmten Grenze lohnsteuerfrei. Andererseits sind sie sozialabgabenfrei. Während die
Steuerfreiheit unbefristet gilt, ist die Sozialabgabenfreiheit derzeit noch bis 31.12.2008 befristet.
„Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, in diesem Jahr zu prüfen, welchen Verbreitungsgrad die
betriebliche und die private Altersvorsorge erreicht haben“, erklärt MdB Anette Kramme. Auf der
Grundlage der Ergebnisse dieser Überprüfung sollte über die Beitragsfreiheit der
Entgeltumwandlung entschieden werden. „Die Zahlen belegen, dass sich der Wachstumsprozess
der betrieblichen Altersversorgung seit der letzten Erhebung 2004 weiterentwickelt hat“, führt die
Bayreuther Abgeordnete aus. Dies sei insbesondere auf die steuer- und beitragsfreie
Entgeltumwandlung zurückzuführen. „Zusammen mit der wachsenden Zahl von privaten Riester-
Renten-Verträgen verläuft die staatliche Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge erfolgreich“, so
Kramme weiter. Es müsse jedoch auch festgestellt werden, dass trotz der erreichten
Verbreitungserfolge der zusätzlichen Altersvorsorge von einer angestrebten flächendeckenden
Ausbreitung noch keine Rede sein könne.
Anette Kramme begrüßt daher die Ankündigung von Bundessozialminister Franz Müntefering die
Beitragsfreiheit bei der Entgeltumwandlung aufrecht zu erhalten. „Diese Entscheidung gibt den
Tarifvertragsparteien die notwendige Planungssicherheit“, meint Kramme. Die Bundesregierung
setze zudem einen wichtigen Impuls zur weiteren Verbreitung der zusätzlichen Altersvorsorge.
Anette Kramme begrüßt Qualifizierungspaket
für junge Menschen am Arbeitsmarkt.
Die Bundestagsabgeordnete Anette Kramme (SPD) begrüßt das von der SPD initiierte
Qualifizierungspaket für junge Menschen am Arbeitsmarkt. „Durch die Bündelung verschiedener
Maßnahmen, Programme und Initiativen wird vielen Jugendlichen mit schlechteren
Startvoraussetzungen unter die Arme gegriffen, um sie beim Einstieg in Ausbildung und Beruf zu
unterstützen und ihnen Erfolg versprechende Zukunftsperspektiven anzubieten“, so Kramme.
Schwer vermittelbare Jugendliche, die bereits seit mindestens einem Jahr vergeblich einen
Ausbildungsplatz suchen, sollen durch Eingliederungszuschüsse der Bundesagentur für Arbeit in
betriebliche Ausbildung gebracht werden. Zudem soll überdurchschnittliches Ausbildungsverhalten
von Betrieben durch Senkung der Arbeitgeberbeiträge zur Arbeitslosenversicherung honoriert
werden. Mit dem Antrag „Junge Menschen fördern – Ausbildung schaffen und Qualifizierung
sichern“ werde der bestehende Ausbildungspakt durch zusätzliche Angebote flankiert.
„Es ist unser Ziel, gemeinsam mit der Wirtschaft einen Beitrag zum Abbau der hohen Altnachfrage
am Ausbildungsplatz zu leisten“, erklärt die Abgeordnete. „Die SPD setzt sich für einen Bonus für
Betriebe ein, die über Bedarf ausbilden. Hervorragendes Engagement für Ausbildung soll belohnt
werden“, so Kramme weiter. Insgesamt schnüre man mit diesen Initiativen ein
Chancenverbesserungspaket, mit dem vielen jungen Menschen wichtige und gute Perspektiven für
ihre persönliche und berufliche Zukunft geöffnet würden. „Um die Vorhaben zum Erfolg zu führen,
sind wir aber auf das Engagement und die Kooperationsbereitschaft der Wirtschaft angewiesen.
Die Umsetzung kann nur gemeinsam mit den Betrieben und Kammern gelingen. Nur dann werden
wir die Erfolge erreichen, die wir für die jungen Menschen brauchen“, erklärt die Abgeordnete.